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Tagesordnung - 27. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 27. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 12.05.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 23:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Ortsumfahrung Offenthal  
CuF/0107/09  
Ö 4  
Betriebskostenzuschuss Schwimmbad  
VO/0208/08  
Ö 5  
Haushaltsplan 2009
Enthält Anlagen
VO/0261/08  
Ö 6  
Antrag der SPD-Fraktion: LKW-Durchfahrverbote wirkungsvoll überprüfen  
SPD/0010/09  
Ö 7  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Wohn-/Baugebiet Breidert  
CuF/0058/09  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

das Baugebiet „Breidert“ wird vollumfänglich - abgesehen vom Sondergebiet - zum reinen Wohngebiet nach § 3 BauNVO umgewidmet.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    05.03.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen
   

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

das Baugebiet „Breidert“ wird vollumfänglich - abgesehen vom Sondergebiet - zum reinen Wohngebiet nach § 3 BauNVO umgewidmet.

 

Dieser Tagesordnungspunkt wird geschoben.

   
    17.03.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 15 - zurückgestellt
    Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Über die Tagesordnungspunkt 15 wird in der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12. Mai 2009 beraten.

 

   
    29.04.2009 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
    Ö 5 - zurückgestellt
    Es erfolgt keine Beratung

 

Es erfolgt keine Beratung. Der Antrag bleibt aber im Geschäftsgang.

   
    30.04.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 4 - (offen)
   
   
    05.05.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 4 - zurückgestellt
    Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Das Baugebiet „Breidert“ wird vollumfänglich - abgesehen vom Sondergebiet - zum reinen Wohngebiet nach § 3 BauNVO umgewidmet.

 

Der Antrag wird geschoben und bleibt im Geschäftsgang.

   
    12.05.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7 - zurückgestellt
    Der Tagesordnungspunkt 7 wird von der heutigen Tagesordnung abgesetzt, bleibt jedoch weiter im Geschäftsgang

Der Tagesordnungspunkt 7 wird von der heutigen Tagesordnung abgesetzt, bleibt jedoch weiter im Geschäftsgang

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

das Baugebiet „Breidert“ wird vollumfänglich - abgesehen vom Sondergebiet - zum reinen Wohngebiet nach § 3 BauNVO umgewidmet.

   
    13.05.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - zurückgestellt
    Dieser Tagesordnungspunkt wird aus Zeitgründen erst in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 9

Dieser Tagesordnungspunkt wird aus Zeitgründen erst in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 9.06.2009 behandelt.

 

   
    28.05.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 2 - zur Kenntnis genommen
    Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

das Baugebiet „Breidert“ wird vollumfänglich - abgesehen vom Sondergebiet - zum reinen Wohngebiet nach § 3 BauNVO umgewidmet.

 

Der Tagesordnungspunkt wird geschoben und verbleibt im Geschäftsgang.

   
    09.06.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - zurückgestellt
    Der Tagesordnungspunkt wurde auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung geschoben

Der Tagesordnungspunkt wurde auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung geschoben.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

das Baugebiet „Breidert“ wird vollumfänglich - abgesehen vom Sondergebiet - zum reinen Wohngebiet nach § 3 BauNVO umgewidmet.

 

   
    25.06.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
    Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

das Baugebiet „Breidert“ wird vollumfänglich - abgesehen vom Sondergebiet - zum reinen Wohngebiet nach § 3 BauNVO umgewidmet.

 

Es wird eine Stellungnahme der Verwaltung zu dem Tagesordnungspunkt verteilt.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

   
    07.07.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - zurückgestellt
    Der Tagesordnungspunkt ist von der heutigen Tagesordnung abgesetzt, bleibt jedoch weiter im Geschäftsgang

Der Tagesordnungspunkt ist von der heutigen Tagesordnung abgesetzt, bleibt jedoch weiter im Geschäftsgang.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

das Baugebiet „Breidert“ wird vollumfänglich - abgesehen vom Sondergebiet - zum reinen Wohngebiet nach § 3 BauNVO umgewidmet.

   
    02.09.2009 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
    Ö 4 - (offen)
    Der Antrag wird zurückgezogen

Der Antrag in der vorliegenden Fassung wird (wahrscheinlich) zurückgezogen.

   
    03.09.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 2 - zurückgestellt
   

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

das Baugebiet „Breidert“ wird vollumfänglich - abgesehen vom Sondergebiet - zum reinen Wohngebiet nach § 3 BauNVO umgewidmet.

 

Der Tagesordnungspunkt wird zurückgezogen.

   
    15.09.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - zurückgezogen
    Der Antrag wurde von den Antrag stellenden Fraktionen zurückgezogen

Der Antrag wurde von den Antrag stellenden Fraktionen zurückgezogen.

Ö 8  
Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes A 28 "Bahnhof Ober-Roden Nord" eingegangenen Anregungen von Trägern öffentlicher Belange und Bürgern  
VO/0059/09  
Ö 9  
Beschluss des Bebauungsplanes A 28 "Bahnhof Ober-Roden Nord" als Satzung  
VO/0060/09  
Ö 10  
3. Änderung der Hundesteuersatzung  
Enthält Anlagen
VO/0100/09  
Ö 11  
Fläche an der Halle Urberach - Übertragung vom Anlagevermögen der Stadt in das Vermögen das Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft-  
VO/0103/09  
Ö 12  
Beschluss über die Offenlegung des Bebauungsplanes A 20.7 "Erikastraße"  
VO/0117/09  
Ö 13  
Interfraktioneller Antrag: Regionaltangente West (RTW)  
IFA/0099/09  
Ö 14  
Antrag der SPD-Fraktion: Integrationsförderpreis  
SPD/0124/09  
Ö 15  
Antrag der FDP-Fraktion: Bessere Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Rödermark  
FDP/0126/09  
Ö 16  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Parkraumkonzept für den Ortskern Ober-Roden  
CuF/0127/09  
Ö 17  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Grundstückspreise für städtische Wohnbaugrundstücke  
CuF/0129/09  
Ö 18  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Koordination und Planung von Maßnahmen im Ortskern von Ober-Roden  
CuF/0130/09  
Ö 19  
Antrag der FDP-Fraktion: Mehr Gewerbeentwicklungsgebiete für Rödermark
CuF/0128/09  
Ö 20  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Kleinkinderbetreuung in Rödermark  
ALG/0131/09