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Tagesordnung - 17.öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 17.öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 18.03.2008 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4     Umbau der Ortsdurchfahrt Waldacker      
Ö 4.1  
Vorlage des Magistrats: Planung des Büros "Verkehrsplanung Köhler und Taubmann GmbH"  
VO/0185/06-3  
Ö 4.2  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion vom 10.09.2007      
Ö 4.3  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen betr.: Ortsdurchfahrt B 459 Waldacker      
Ö 5  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Bauleitplan für den Bereich "Kapellenstraße"      
Ö 6  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Haushaltskonsolidierungskonzept 2008      
Ö 7  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Verkauf städtischer Wohnungen      
Ö 8     (nichtöffentlich)      
Ö 9  
Jahresabschluss 2006 des Eigenbetriebes Entsorgung und Dienstleistung  
VO/0030/08  
Ö 10  
Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Rödermark I (Ober-Roden)  
VO/0008/08  
Ö 11  
Neuwahl eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Rödermark I (Ober-Roden)  
VO/0015/08  
Ö 12  
Erwerb der Kelterscheune -Übertragung vom Anlagevermögen der Stadt in den Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft-  
VO/0009/08  
Ö 13  
Erwerb Bahnhof Ober-Roden -Übertragung vom Anlagevermögen der Stadt in den Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft-  
VO/0010/08  
Ö 14  
Satzung über die Benutzung der Kindergärten und Kinderkrippen der Stadt Rödermark - Neufassung -  
Enthält Anlagen
VO/0016/08  
Ö 15  
Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindergärten und Kinderkrippen der Stadt Rödermark - Neufassung -  
Enthält Anlagen
VO/0017/08  
Ö 16  
Satzung über die Benutzung der Kinderhorte der Stadt Rödermark - Neufassung -      
Ö 17  
Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kinderhorte der Stadt Rödermark - Neufassung -      
Ö 18  
Gebührenordnung zur Friedhofs- und Bestattungsordnung hier: 1. Änderung  
Enthält Anlagen
VO/0310/07  
Ö 19  
Überschreitung von Grundstücksgrenzen durch Maßnahmen für Wärmedämmung  
VO/0007/08-1  
Ö 20  
Erlass der Forderungen aus dem Pachtvertrag Gastronomie Badehaus  
VO/0047/08  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Erlass der Pachtzahlungen für den Pächter des Restaurants Salus im Badehaus Rödermark, Herrn Steffen Decker, aus den Jahren 2006 und 2007 in Höhe von 42.673,87 € (Brutto-Betrag).

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    04.03.2008 - Ausschuss für Wirtschaft und Standortmarketing
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Erlass der Pachtzahlungen für den Pächter des Restaurants Salus im Badehaus Röd

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Erlass der Pachtzahlungen für den Pächter des Restaurants Salus im Badehaus Rödermark, Herrn Steffen Decker, aus den Jahren 2006 und 2007 in Höhe von 42.673,87 € (Brutto-Betrag).

 

Der Vorlage wird nach ausführlicher Diskussion einstimmig zugestimmt. Die Vorgehensweise wurde ausgiebig in der Betriebskommission diskutiert und einer rückwirkenden Festlegung des Pachtzinses zugestimmt.  Hiermit wurde eine Lösung gefunden, damit die Einrichtung weiterlaufen kann. Die Mietzahlung soll besucherabhängig erfolgen. Es gibt keine Mietrückstände.

   
    06.03.2008 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 17 - zur Kenntnis genommen
    Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Erlass der Pachtzahlungen für den Pächter des Restaurants Salus im Badehaus Röd

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Erlass der Pachtzahlungen für den Pächter des Restaurants Salus im Badehaus Rödermark, Herrn Steffen Decker, aus den Jahren 2006 und 2007 in Höhe von 42.673,87 € (Brutto-Betrag).

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

   
    18.03.2008 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
    Die Beschlussfassung erfolgte unter TO A

Die Beschlussfassung erfolgte unter TO A.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Erlass der Pachtzahlungen für den Pächter des Restaurants Salus im Badehaus Rödermark, Herrn Steffen Decker, aus den Jahren 2006 und 2007 in Höhe von 42.673,87 € (Brutto-Betrag).

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:    einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                    CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:                      /

Enthaltung:                      /

 

Ö 21  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Verbilligung des Mittagessens in städtischen Kindertagesstätten      
Ö 22  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Städtische Jugendarbeit      
Ö 23  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Analyse und Nutzungskonzept für das Bahnhofsgebäude Ober-Roden      
Ö 24  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Missbilligung persönlicher Angriffe