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Tagesordnung - 17.öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 17.öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 18.03.2008 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4     Umbau der Ortsdurchfahrt Waldacker      
Ö 4.1  
Vorlage des Magistrats: Planung des Büros "Verkehrsplanung Köhler und Taubmann GmbH"  
VO/0185/06-3  
Ö 4.2  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion vom 10.09.2007      
Ö 4.3  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen betr.: Ortsdurchfahrt B 459 Waldacker      
Ö 5  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Bauleitplan für den Bereich "Kapellenstraße"      
Ö 6  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Haushaltskonsolidierungskonzept 2008      
Ö 7  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Verkauf städtischer Wohnungen      
Ö 8     (nichtöffentlich)      
Ö 9  
Jahresabschluss 2006 des Eigenbetriebes Entsorgung und Dienstleistung  
VO/0030/08  
Ö 10  
Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Rödermark I (Ober-Roden)  
VO/0008/08  
Ö 11  
Neuwahl eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Rödermark I (Ober-Roden)  
VO/0015/08  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung schlägt dem Direktor des Amtsgerichts Langen die Ernennung von ……………………………. für das Ortsgericht Rödermark I (Ober-Roden) als Ortsgerichtsschöffe vor.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    06.03.2008 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
    Herr Rebel schlägt Herrn Michael Gotta als neuen Ortsgerichtsschöffen vor

Herr Rebel schlägt Herrn Michael Gotta als neuen Ortsgerichtsschöffen vor.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

   
    18.03.2008 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 11 - geändert beschlossen
    Die Stadtverordnetenversammlung schlägt dem Direktor des Amtsgerichts Langen die Ernennung von Michael Gotta für das Ortsgeric

Die Stadtverordnetenversammlung schlägt dem Direktor des Amtsgerichts Langen die Ernennung von Michael Gotta für das Ortsgericht Rödermark I (Ober-Roden) als Ortsgerichtsschöffe vor.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:    einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                    CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:                       /

Enthaltung:                      /

Ö 12  
Erwerb der Kelterscheune -Übertragung vom Anlagevermögen der Stadt in den Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft-  
VO/0009/08  
Ö 13  
Erwerb Bahnhof Ober-Roden -Übertragung vom Anlagevermögen der Stadt in den Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft-  
VO/0010/08  
Ö 14  
Satzung über die Benutzung der Kindergärten und Kinderkrippen der Stadt Rödermark - Neufassung -  
Enthält Anlagen
VO/0016/08  
Ö 15  
Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindergärten und Kinderkrippen der Stadt Rödermark - Neufassung -  
Enthält Anlagen
VO/0017/08  
Ö 16  
Satzung über die Benutzung der Kinderhorte der Stadt Rödermark - Neufassung -      
Ö 17  
Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kinderhorte der Stadt Rödermark - Neufassung -      
Ö 18  
Gebührenordnung zur Friedhofs- und Bestattungsordnung hier: 1. Änderung  
Enthält Anlagen
VO/0310/07  
Ö 19  
Überschreitung von Grundstücksgrenzen durch Maßnahmen für Wärmedämmung  
VO/0007/08-1  
Ö 20  
Erlass der Forderungen aus dem Pachtvertrag Gastronomie Badehaus  
VO/0047/08  
Ö 21  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Verbilligung des Mittagessens in städtischen Kindertagesstätten      
Ö 22  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Städtische Jugendarbeit      
Ö 23  
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Analyse und Nutzungskonzept für das Bahnhofsgebäude Ober-Roden      
Ö 24  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Missbilligung persönlicher Angriffe