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Tagesordnung - 5. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 5. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Mi, 27.10.2021 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:48 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3     Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Anfrage der SPD-Fraktion: Beteiligung von Kindern und Jugendlichen  
SPD/0243/21  
Ö 3.2  
Anfrage der SPD-Fraktion: Hauptamtlicher Bereich Feuerwehren Rödermark - Stellenschaffung  
SPD/0244/21  
Ö 3.3  
Anfrage der FDP-Fraktion: Ladesäuleninfrastruktur in Rödermark  
FDP/0245/21  
Ö 3.4  
Anfrage der FDP-Fraktion: Nutzung der Freifläche hinter dem Badehaus  
FDP/0246/21  
Ö 3.5  
Anfrage der FDP-Fraktion: Zufahrtswege in den Wald  
FDP/0247/21  
Ö 3.6  
Anfrage der Fraktion FWR: Versickerung Oberflächenwasser  
FWR/0248/21  
Ö 4  
Änderung der Anstaltssatzung der "Holzkontor Darmstadt-Dieburg-Offenbach AöR"  
Enthält Anlagen
VO/0227/21  
Ö 5  
Gesamtabschluss 2019  
Enthält Anlagen
VO/0184/21  
Ö 6  
Jahresabschluss 2020  
Enthält Anlagen
VO/0185/21  
Ö 7  
Jahresabschluss 2020 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0178/21  
Ö 8  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Grüne: Klima-Vorbehalt bei allen einschlägigen Entscheidungen  
CAL/0198_1/21  
Ö 8.1  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Klima-Vorbehalt bei allen einschlägigen Entscheidungen
SPD/0198_2/21  
Ö 8.2  
Änderungsantrag der Fraktion FWR: Klima-Vorbehalt bei allen relevanten Entscheidungen  
FWR/0198_3/21  
Ö 9  
Antrag der FDP-Fraktion: Ausweitung der öffentlichen Freizeitfläche hinter dem Badehaus  
FDP/0135/21  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark möge beschließen:

 

1. Die bisher dem Badehaus und der Sauna zugeordnete Freifläche als Teil des Flurstücks 154/9 mit einer Fläche von rund 5.200 m2 wird neu aufgeteilt.

 

2. Der größere Teil dieser Fläche wird für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht und erweitert die bisherige Freizeitfläche „hinter dem Badehaus“, so dass diese zukünftig mindestens 10.000 m2 groß sein wird.

 

3. Die so neu hinzukommende öffentliche Fläche soll bei der Neugestaltung dieser Freifläche im Zuge des Förderprogramms „Wachstum und Nachhaltige Erneuerung Urberach-Nord“ mitberücksichtigt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    23.06.2021 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Dr. Werner erläutert den Antrag der FDP-Fraktion.

Nach kurzer Diskussion erfolgt keine Abstimmung.

   
    24.06.2021 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

Herr Kruger erklärt, dass der Antrag derzeit mit der Ortsentwicklungsplanung konkurriert und deshalb geschoben wird. Eine Beschlussempfehlung ergeht aus diesem Grund nicht.

 

   
    06.07.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 9 - zurückgestellt
   

Der Antrag wird geschoben.

 

   
    08.09.2021 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 15 - (offen)
   

Aus Zeitgründen wird die Behandlung dieses Tagesordnungspunktes auf die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses verschoben.

 

 

   
    09.09.2021 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 12 - abgelehnt
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark möge beschließen:

 

1. Die bisher dem Badehaus und der Sauna zugeordnete Freifläche als Teil des Flurstücks 154/9 mit einer Fläche von rund 5.200 m2 wird neu aufgeteilt.

2. Der größere Teil dieser Fläche wird für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht und erweitert die bisherige Freizeitfläche „hinter dem Badehaus“, so dass diese zukünftig mindestens 10.000 m2 groß sein wird.

3. Die so neu hinzukommende öffentliche Fläche soll bei der Neugestaltung dieser Freifläche im Zuge des Förderprogramms „Wachstum und Nachhaltige Erneuerung Urberach-Nord“ mitberücksichtigt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: FDP

Ablehnung: CDU, AL/Die Grünen, SPD

Enthaltung: FWR

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht sich mit Stimmenmehrheit dafür aus, den Antrag abzulehnen.

   
    21.09.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7 - zurückgestellt
   

Der Antrag wird geschoben.

   
    05.10.2021 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Anhand der im Rahmen des Beteiligungsverfahrens zugrunde liegenden Skizze erläutern Herr Bürgermeister Rotter und Herr Kron den Stand des Partizipationsprozesses. Die entsprechende Skizze wird den Fraktionen bis zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses übersandt.

Herr Dr. Werner erläutert den Antrag der FDP-Fraktion und unterstreicht den Bedarf an zusätzlichen Flächen, auch wenn sie sich im Anlagevermögen der KBR befinden.

Nach kurzer Diskussion erfolgt keine Abstimmung.

   
    07.10.2021 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 9 - zurückgestellt
   

Beschluss:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark möge beschließen:

 

1. Die bisher dem Badehaus und der Sauna zugeordnete Freifläche als Teil des Flurstücks 154/9 mit einer Fläche von rund 5.200 m2 wird neu aufgeteilt.

 

2. Der größere Teil dieser Fläche wird für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht und erweitert die bisherige Freizeitfläche „hinter dem Badehaus“, so dass diese zukünftig mindestens 10.000 m2 groß sein wird.

 

3. Die so neu hinzukommende öffentliche Fläche soll bei der Neugestaltung dieser Freifläche im Zuge des Förderprogramms „Wachstum und Nachhaltige Erneuerung Urberach-Nord“ mitberücksichtigt werden.

 

Der Tagesordnungspunkt wird auf die nächste Sitzungsrunde geschoben.

 

   
    27.10.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 9 - zurückgestellt
   

Der Antrag wird geschoben.

   
    23.11.2021 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 4 - zurückgestellt
   

 

   
    24.11.2021 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   
   
    25.11.2021 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark möge beschließen:

 

1. Die bisher dem Badehaus und der Sauna zugeordnete Freifläche als Teil des Flurstücks 154/9 mit einer Fläche von rund 5.200 m2 wird neu aufgeteilt.

 

2. Der größere Teil dieser Fläche wird für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht und erweitert die bisherige Freizeitfläche „hinter dem Badehaus“, so dass diese zukünftig mindestens 10.000 m2 groß sein wird.

 

3. Die so neu hinzukommende öffentliche Fläche soll bei der Neugestaltung dieser Freifläche im Zuge des Förderprogramms „Wachstum und Nachhaltige Erneuerung Urberach-Nord“ mitberücksichtigt werden.

 

Die Tagesordnungspunkte 10 bis 13 werden gemeinsam aufgerufen. Der Stadtverordnete Gensert verteilt einen Vorschlag für einen interfraktionellen Antrag. Eine Beschlussempfehlung erfolgt nicht, da noch Beratungsbedarf in den Fraktionen besteht.

 

   
    07.12.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 11 - zurückgestellt
   

Der Antrag wird geschoben.

 

   
    26.01.2022 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 10 - (offen)
   
   
    27.01.2022 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 10 - (offen)
   
   
    27.01.2022 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 14 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark möge beschließen:

 

1. Die bisher dem Badehaus und der Sauna zugeordnete Freifläche als Teil des Flurstücks 154/9 mit einer Fläche von rund 5.200 m2 wird neu aufgeteilt.

 

2. Der größere Teil dieser Fläche wird für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht und erweitert die bisherige Freizeitfläche „hinter dem Badehaus“, so dass diese zukünftig mindestens 10.000 m2 groß sein wird.

 

3. Die so neu hinzukommende öffentliche Fläche soll bei der Neugestaltung dieser Freifläche im Zuge des Förderprogramms „Wachstum und Nachhaltige Erneuerung Urberach-Nord“ mitberücksichtigt werden.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

 

   
    08.02.2022 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 12 - zurückgezogen
   

Der Antrag wird zurückgezogen.

 

 

   
    08.02.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 14 - (offen)
   

Die Beratung und Beschlussfassung zu TOP 14 findet in der Fortsetzungssitzung am 09.02.2022 statt.

   
    09.02.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 14 - zurückgezogen
   

r die antragstellend Fraktion erklärt Herr Kruger, dass der Antrag zurückgezogen wird.

Ö 10  
Antrag der SPD-Fraktion: Starkregengefährdungsanalyse  
SPD/0242/21  
Ö 11  
Antrag der SPD-Fraktion: Aufwertung des Bolzplatzes Seligenstädter Straße  
SPD/0236/21  
Ö 12  
Antrag der FDP-Fraktion: Grundsatzbeschluss zur Prüfung eines Sonder- und Gewerbegebietes nördlich Germania  
FDP/0237/21  
Ö 13  
Antrag der FDP-Fraktion: Prioritätenliste Jugendplätze  
FDP/0238/21  
Ö 14  
Antrag der FDP-Fraktion: Runder Tisch "Jugenddialog"  
FDP/0239/21  
Ö 15  
Antrag der FDP-Fraktion: Stilllegung von Waldflächen  
FDP/0240/21  
Ö 16  
Neufassung - Antrag der Fraktion FWR: Bürger-App Rödermark  
FWR/0241_1/21