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Auszug - Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers  

 
 
5. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
TOP: Ö 1
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 27.10.2021 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:48 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark
 
Beschluss

Feststellung der Beschlussfähigkeit:

 

Die stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Beldermann berichtet, dass Herr Lars Beer am 11.10.2021 gegenüber dem Wahlleiter die Niederlegung seines Mandates erklärt hat.

Als nächste noch nicht berufene Bewerberin des Wahlvorschlages der Fraktion AL/Die Grünen würde Frau Elke Heidelbach nachrücken. Auf die Annahme des Mandates hat sie verzichtet.

Daher rückt als nächster noch nicht berufener Bewerber der Fraktion AL/Die Grünen Herr Reimund Butz nach und wird somit berufen.

Frau Beldermann begrüßt Herrn Butz in dem Gremium und weist darauf hin, dass er verpflichtet ist, an den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung teilzunehmen. Er wird um Verschwiegenheit (§ 24 HGO) gebeten und darum ersucht, bei einem Widerstreit der Interessen (§ 25 HGO) dies anzuzeigen und bei entsprechend zu behandelnden Punkten an Beratung und Abstimmung nicht teilzunehmen.

 

Feststellung der Tagesordnung:

 

Im Ältestenrat wurden für die heutige Sitzung folgende Festlegungen getroffen:

  • TOP 4, 5, 6, 7   Abstimmung ohne Aussprache
  • TOP 9, 11, 12, 13, 14, 15 werden geschoben

 

 

Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers:

 

Die stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin berichtet, dass es keine Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung am 21.09.2021 gab und diese somit als genehmigt gilt.

 

Seit der letzten Stadtverordnetenversammlung gab es die folgenden Geburtstage:

  • 29. September Jutta Catta (60)
  • 19. Oktober  Hans Gensert (57)
  • 20. Oktober  Manfred Rädlein (74)

Frau Beldermann gratuliert im Namen des gesamten Hauses nachträglich recht herzlich zu den Geburtstagen.

 

Die folgenden Unterlagen sind im Geschäftsgang und wurden am 25.10.2021 per E-Mail an die Stadtverordneten verschickt und stehen als Druckexemplare in der Sitzung zur Verfügung:

  • Schriftliche Beantwortung der Anfragen unter TOP 3.1 bis TOP 3.5
  • Neufassung des Änderungsantrags der SPD-Fraktion unter TOP 8.1 „Klima-Vorbehalt bei allen einschlägigen Entscheidungen“
  • Neufassung des Antrags der Fraktion FWR unter TOP 16 „Bürger-App Rödermark“