Resultierend aus den Beratungen in der Ausschusswoche wurde durch die FDP-Fraktion eine Neufassung des Antrags vorlegt. Diese wird durch Herrn Kruger erläutert.
Bezugnehmend auf Ziffer 2 des Antrages erklärt Herr Bürgermeister Rotter, dass der Magistrat die Erkenntnisse nach einer Geeignetheits- und Umsetzungsprüfung den Fraktionen zur Kenntnis geben wird. Hierauf erklärt Herr Kruger, dass die Erklärung die Beschlussfassung zu Ziffer 2 entbehrlich macht.
Nach Wortbeiträgen aller Fraktionen lässt Herr Stadtverordnetenvorsteher Sulzmann über die Ziffer 1 des Beschlussvorschlages abstimmen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
1. Der zuständige Fachbereich 4 soll sich in Kooperation mit dem Fachbereich 1 über Förderkriterien bzw. Angebote für geeignete (mobile) formieren. Nach Beratung der Ergebnisse im Magistrat wird in Absprache
mit den jeweiligen Fraktionsvorsitzenden eine Entscheidung des
Magistrates zu einer eventuellen Anschaffung von Luftfilteranlagen getroffen.
2. Die Erkenntnisse des Magistrates zur Bedarfsevaluierung sowie der Geeignetheitsermittlung werden der Niederschrift beigefügt bzw. den Fraktionen schriftlich zur Verfügung gestellt.
