Vorlage - VO/0172/21  

Sachverhalt/Begründung:

In der Sitzung des Magistrates am 14.06.2021 wurde festgelegt, die folgenden Kommissionen zu bilden:

 1. Kommission Leitbild und Stadtentwicklung

 2. Kommission Internationale Partnerschaften

 3. Brandschutzkommission

Die Kommissionen unterstehen gemäß § 72 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) dem Magistrat und bestehen aus dem Bürgermeister, weiteren Mitgliedern des Magistrates, Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung und aus sachkundigen Bürger/innen.

Weiterhin hat der Magistrat in seiner Sitzung am 19.07.2021 festgelegt, dass den Vorsitz in den Kommissionen Bürgermeister Rotter übernimmt. Stellvertreterin ist Erste Stadträtin Schülner. Daneben gehören den Kommissionen als weitere Mitglieder des Magistrates an:

 1. Kommission Leitbild und Stadtentwicklung

 Stadträtin Reusch und Stadträtin Heidelbach

 2. Kommission Internationale Partnerschaften

 Stadträtin Gierszewski und Stadtrat Uhe-Wilhelm

  3. Brandschutzkommission

 Stadtrat Schneider und Stadträtin von der Lühe

Die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung sowie die sachkundigen Bürger/innen sind durch die Stadtverordnetenversammlung zu wählen.

Die sachkundigen Bürger/innen sollen auf Vorschlag der am Geschäftsbereich der Kommissionen besonders interessierten Berufs- und anderen Vereinigungen oder sonstigen Einrichtungen gewählt werden.

In der vergangenen Legislaturperiode war in die Kommissionen jeweils ein Stadtverordneter pro Fraktion berufen worden.

Der Kommission „Leitbild und Stadtentwicklung“ gehörten zuletzt drei sachkundige Bürger/innen an, der Kommission „Internationale Partnerschaften“ sechs.

Der Brandschutzkommission gehörten als sachkundige Bürger/innen zuletzt an: Stadtbrandinspektor (zugleich Leiter der Stabsstelle Brandschutz), stellv. Stadtbrandinspektor, Wehrführer Ober-Roden, stellv. Wehrführer Ober-Roden, Wehrführer Urberach, stellv. Wehrführer Urberach

Die Stadtverordnetenversammlung wird um Vornahme der jeweiligen Wahlen gebeten.

Beschlussvorschlag:

1. Die Stadtverordnetenversammlung wählt zu Mitgliedern der Kommission „Leitbild und Stadtentwicklung“:

Vertreterinnen und Vertreter der Stadtverordnetenversammlung:

1. CDU-Fraktion: Florian Brehm

2. AL/Grüne-Fraktion: Brigitte Beldermann

3. SPD-Fraktion: Lennart Pfaff

4. FWR-Fraktion: Jürgen Breslein

5. FDP-Fraktion: Dr. Rüdiger Werner

Sachkundige Bürgerinnen und Bürger:

- Frau Friederike Nedelmann

- Frau Maria Becker

- Herr Peter Raesch

- Herr Friedrich Kühne

- Frau Sabine Weber

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

2. Die Stadtverordnetenversammlung wählt zu Mitgliedern der Kommission „Internationale Partnerschaften“:

Vertreterinnen und Vertreter der Stadtverordnetenversammlung:

1. CDU-Fraktion: Jutta Catta

2. AL/Grüne-Fraktion: Erna Paulson

3. SPD-Fraktion: Hidir Karademir

4. FWR-Fraktion: Dietmar Schrod

5. FDP-Fraktion: Sebastian Donners

Sachkundige Bürgerinnen und Bürger:

- Frau Sylvia Baumer  für Saalfelden

- Herr Uwe Ewert   für Tramin

- Frau Eva Sulzmann   für Bodajk

- Frau Joanna Stasiak-Sofu  für Pleśna

- Herr Selaattin Karademir  für Hekimhan

- Frau Sabine Berkard  für Frankreich

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

3. Die Stadtverordnetenversammlung wählt zu Mitgliedern der Brandschutzkommission:

Vertreterinnen und Vertreter der Stadtverordnetenversammlung:

1. CDU-Fraktion: Michael Spieß

2. AL/Grüne-Fraktion: Christiane Lotz

3. SPD-Fraktion: Gülbahar Karademir-Altun

4. FWR-Fraktion: Peter Schröder

5. FDP-Fraktion: Tobias Kruger

Sachkundige Bürgerinnen und Bürger:

Wehrführer Feuerwehr Ober-Roden: Frank Schneider (derzeitiger Stellvertreter)

Wehrführer Feuerwehr Urberach: Dieter Rumpf

Stadtbrandinspektor: Herbert Weber

Stellv. Stadtbrandinspektor und Schriftführer: Peter Gotta

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung: