Auszug - Antrag der FDP-Fraktion: Mobile Luftreiniger als Teil des Hygienekonzepts für die Kindertagesstätten  

Resultierend aus den Beratungen in der Ausschusswoche wurde durch die FDP-Fraktion eine Neufassung des Antrags vorlegt. Diese wird durch Herrn Kruger erläutert.

Bezugnehmend auf Ziffer 2 des Antrages erklärt Herr Bürgermeister Rotter, dass der Magistrat die Erkenntnisse nach einer Geeignetheits- und Umsetzungsprüfung den Fraktionen zur Kenntnis geben wird. Hierauf erklärt Herr Kruger, dass die Erklärung die Beschlussfassung zu Ziffer 2 entbehrlich macht.

Nach Wortbeiträgen aller Fraktionen lässt Herr Stadtverordnetenvorsteher Sulzmann über die Ziffer 1 des Beschlussvorschlages abstimmen.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

1. Der zuständige Fachbereich 4 soll sich in Kooperation mit dem  Fachbereich 1 über Förderkriterien bzw. Angebote für geeignete (mobile)               formieren. Nach Beratung der Ergebnisse im Magistrat wird in Absprache

      mit den jeweiligen Fraktionsvorsitzenden eine Entscheidung des

      Magistrates zu einer eventuellen Anschaffung von Luftfilteranlagen    getroffen.

2. Die Erkenntnisse des Magistrates zur Bedarfsevaluierung sowie der                                            Geeignetheitsermittlung werden der Niederschrift beigefügt bzw. den                             Fraktionen schriftlich zur Verfügung gestellt.
 

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Zustimmung:  CDU (12), AL/Grüne (13), SPD (5), FWR (4), FDP (3), AfD (1) 

Ablehnung:     / 

Enthaltung:     /