Vorlage - FDP/0207/21  

Sachverhalt/Begründung:

Die hessische Landesregierung will den Glasfaserausbau, insbesondere im Rhein-Main-Gebiet, weiter vorantreiben. Ziel ist es, dass bis 2025 die Hälfte aller Haushalte im erweiterten Rhein-Main-Gebiet mit einem Glasfaserinternetzugang erschlossen sein sollen. Die „Gigabitregion FrankfurtRheinMain GmbH“ mit dem erklärten Ziel: „Glasfaser bis an jedes Haus und in jedes Gebäude“ wurde im Juni 2021 gegründet1. Der Kreis Offenbach ist dieser Gesellschaft beigetreten2. Der schnelle Glasfaserausbau ist aus Sicht der FDP-Fraktion dringendst notwendig, denn Deutschland hinkt beim Glasfaserausbau international seit Jahren konstant weit hinterher. Seit mehr als 10 Jahren setzt sich die FDP-Fraktion massiv für einen schnellen Breitbandausbau in Rödermark ein. 2010 waren 50 MBit das Etappenziel. Es sollte fast 10 Jahre dauern, bis dieses Ziel erreicht wurde. Aus dem Hessischen Ministerium für Digitale Strategie und Entwicklung heißt es: „Stand Ende 2020 haben 96,5 % aller Haushalte in Hessen eine 50 Mbit/s-Versorgung und 89,1 % der Haushalte haben Zugriff auf 100 Mbit/s. Damit ist der Breitbandausbau jedoch noch lange nicht beendet, denn die Bedarfe erhöhen sich stetig. Nur der vollständige Glasfaser-Rollout kann die Basis für die wachsenden Anforderungen und Herausforderungen der Digitalisierung sein.“ Seit dem Beginn der Diskussionen in Rödermark betreffend den Breitbandausbau sind die Anforderungen immer weiter kontinuierlich sowie sehr deutlich gestiegen. Die Zukunft liegt (muss liegen) unstrittig bei FTTB/FTTH, d.h. bei Glasfaseranschlüssen direkt in das
(Wohn-)Haus, in Kombination mit einem flächendeckenden 5G-Netz.

1 https://www.region-frankfurt.de/Kurzmenü/Startseite/Glasfaser-bis-an-jedes-Haus-und-in-jedes-Gebäude.php?object=tx,3255.5&ModID=7&FID=3255.634.1

2 https://www.kreis-offenbach.de/Kurzmenü/Startseite/Glasfaser-bis-an-jedes-Haus-und-in-jedes-Gebäude.php?object=tx,2896.5&ModID=7&FID=2896.10808.1

Anfrage:

1. Wie konkret sind die FTTH-Ausbaupläne des Landes? Wurden die Kommunen über die Ausbaupläne weitergehend informiert? Ist schon absehbar, in welchem Zeitraum der FTTH-Ausbau in Rödermark stattfinden kann oder wird?

2. Wie soll der Ausbau finanziert werden? Ist eine finanzielle Beteiligung der Kommunen am Ausbau vorgesehen? Welche durchschnittlichen Anschlussquoten sind aktuell übliche Voraussetzung?

3. Sind seitens der Stadtverordnetenversammlung Beschlüsse notwendig, damit Rödermark möglichst schnell zu den Kommunen gehört bzw. gehören kann, in denen ausgebaut wird?

4. Welche Möglichkeiten sieht der Magistrat, im Dialog mit der Gigabitregion FrankfurtRheinMain GmbH schnellstmöglich einen konkreten FTTH-Ausbauplan für Rödermark auf den Weg zu bringen?