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Tagesordnung - 4. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 21.09.2021 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:51 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Anfrage der SPD-Fraktion: Angebote für geflüchtete Menschen in Zeiten von Corona  
SPD/0190/21  
Ö 3.2  
Anfrage der SPD-Fraktion: Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan / Situation der Feuerwehren in Rödermark  
SPD/0191/21  
Ö 3.3  
Anfrage der Fraktion FWR: Tempo 30 auf der B486 in Urberach  
FWR/0203/21  
Ö 3.4  
Anfrage der Fraktion FWR: Corona-Bußgeld  
FWR/0205/21  
Ö 3.5  
Anfrage der FDP-Fraktion: Schnelles Internet in Rödermark / Gigabitausbau FTTB/FTTH  
FDP/0207/21  
Ö 3.6  
Anfrage der FDP-Fraktion: Sachstand: Toilettenhäuschen am Bahnhof Ober-Roden?  
FDP/0208/21  
    VORLAGE
   

Anfrage:

 

1. Wie ist der Sachstand zum 01.09.2021 hinsichtlich des Toilettenhäuschens am Bahnhof Ober-Roden?

2. Was hat der Magistrat in der Sache seit Ende 2018 unternommen? Welche Gespräche wurden dazu mit wem und mit welchem Ziel sowie mit welchem Ergebnis geführt?

3. Steht eine, ggf. anteilige, Rückerstattung der Betriebskosten für das Toilettenhäuschen am Bahnhof Ober-Roden mittlerweile in Aussicht und wenn ja, in welcher Höhe? Wenn nein, warum nicht?

4. Sieht der Magistrat mittlerweile Möglichkeiten und wenn ja, welche zur Reduktion der jährlichen Unterhaltskosten für das Toilettenhäuschen am Bahnhof Ober-Roden?

5. Wann kann voraussichtlich das Toilettenhäuschen am Bahnhof Ober-Roden abgebaut werden? Mit welchen Kosten wird für den Ab-/Rückbau desselben gerechnet und wer muss diese tragen?

6. Wann ist nach aktuellem Sach- und Kenntnisstand mit der Errichtung bzw. Inbetriebnahme der frei zugänglichen Toiletten im Bahnhofsgebäude zu rechnen und können diese baulich im Gebäude im Zusammenhang mit der Gastronomie realisiert werden? Was passiert, wenn eine bauliche Realisierung von frei zugänglichen Toiletten im Bahnhofsgebäude Ober-Roden objektiv nicht (mehr) darstellbar sein sollte? Gibt es hierzu mittlerweile einen „Plan B“ und wenn ja, wie sieht dieser aus?

   
    21.09.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 3.6 - zur Kenntnis genommen
   

Die vorliegende Anfrage wurde schriftlich beantwortet und der Stadtverordnetenversammlung per E-Mail zugestellt.

 

Ö 3.7  
Anfrage der FDP-Fraktion: Sachstand: Kapellenstraße / A 31.1 "Urbanes Gebiet Kapellenstraße"  
FDP/0209/21  
Ö 4  
Bildung von Kommissionen für die Legislaturperiode 2021-2026, hier: Wahl der Vertreter/innen der Stadtverordnetenversammlung und der sachkundigen Bürger/innen  
VO/0172/21  
Ö 5  
Änderungen der "Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark" sowie der "Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark"  
Enthält Anlagen
VO/0182/21  
Ö 6  
Beteiligungsbericht 2020  
Enthält Anlagen
VO/0183/21  
Ö 7  
Antrag der FDP-Fraktion: Ausweitung der öffentlichen Freizeitfläche hinter dem Badehaus  
FDP/0135/21  
Ö 8  
Antrag der CDU Fraktion und der Fraktion AL/Grüne: Klima-Vorbehalt bei allen einschlägigen Entscheidungen  
CAL/0198_1/21  
Ö 9  
Antrag der CDU-Fraktion und der Frakion AL/Grüne: Errichtung einer städtischen Grundstückgesellschaft - Prüfung  
CAL/0199/21  
Ö 10  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Grüne: Einzelhandelskonzept und Einzelhandelsförderungskonzept  
CAL/0200_1/21  
Ö 11  
Antrag der CDU-Fraktion und der Frakion AL/Grüne: Beauftragung eines Fachbüros zur Erstellung einer Ausgleichspotenzialanalyse und eines Programmes zur Bevorratung von Flächen für den naturschutzrechtlichen Ausgleich  
CAL/0201/21  
Ö 12  
Antrag der CDU-Fraktion und der Frakion AL/Grüne: Gemeinschaftsgärten als "Saisongarten" in Rödermark  
CAL/0202/21  
Ö 13  
Antrag der Fraktion FWR: Landeplätze für Rettungshubschrauber  
FWR/0204/21  
Ö 14  
Antrag der FDP-Fraktion: Mobile Luftreiniger als Teil des Hygienekonzepts für die Kindertagesstätten  
FDP/0210_1/21