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Tagesordnung - 4. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 21.09.2021 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:51 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Anfrage der SPD-Fraktion: Angebote für geflüchtete Menschen in Zeiten von Corona  
SPD/0190/21  
Ö 3.2  
Anfrage der SPD-Fraktion: Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan / Situation der Feuerwehren in Rödermark  
SPD/0191/21  
Ö 3.3  
Anfrage der Fraktion FWR: Tempo 30 auf der B486 in Urberach  
FWR/0203/21  
Ö 3.4  
Anfrage der Fraktion FWR: Corona-Bußgeld  
FWR/0205/21  
Ö 3.5  
Anfrage der FDP-Fraktion: Schnelles Internet in Rödermark / Gigabitausbau FTTB/FTTH  
FDP/0207/21  
Ö 3.6  
Anfrage der FDP-Fraktion: Sachstand: Toilettenhäuschen am Bahnhof Ober-Roden?  
FDP/0208/21  
Ö 3.7  
Anfrage der FDP-Fraktion: Sachstand: Kapellenstraße / A 31.1 "Urbanes Gebiet Kapellenstraße"  
FDP/0209/21  
Ö 4  
Bildung von Kommissionen für die Legislaturperiode 2021-2026, hier: Wahl der Vertreter/innen der Stadtverordnetenversammlung und der sachkundigen Bürger/innen  
VO/0172/21  
Ö 5  
Änderungen der "Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark" sowie der "Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark"  
Enthält Anlagen
VO/0182/21  
Ö 6  
Beteiligungsbericht 2020  
Enthält Anlagen
VO/0183/21  
Ö 7  
Antrag der FDP-Fraktion: Ausweitung der öffentlichen Freizeitfläche hinter dem Badehaus  
FDP/0135/21  
Ö 8  
Antrag der CDU Fraktion und der Fraktion AL/Grüne: Klima-Vorbehalt bei allen einschlägigen Entscheidungen  
CAL/0198_1/21  
Ö 9  
Antrag der CDU-Fraktion und der Frakion AL/Grüne: Errichtung einer städtischen Grundstückgesellschaft - Prüfung  
CAL/0199/21  
Ö 10  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Grüne: Einzelhandelskonzept und Einzelhandelsförderungskonzept  
CAL/0200_1/21  
Ö 11  
Antrag der CDU-Fraktion und der Frakion AL/Grüne: Beauftragung eines Fachbüros zur Erstellung einer Ausgleichspotenzialanalyse und eines Programmes zur Bevorratung von Flächen für den naturschutzrechtlichen Ausgleich  
CAL/0201/21  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat beauftragt ein Fachbüro zur Erstellung einer Ausgleichspotenzial-Analyse und eines Programmes zur Bevorratung von Flächen und Maßnahmen für den naturschutzrechtlichen Ausgleich im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung und zur Schaffung eines stadteigenen Ökokontos.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:
 

   
    08.09.2021 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat beauftragt ein Fachbüro zur Erstellung einer Ausgleichspotenzial-Analyse und eines Programmes zur Bevorratung von Flächen und Maßnahmen für den naturschutzrechtlichen Ausgleich im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung und zur Schaffung eines stadteigenen Ökokontos.

 

 

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

 

Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FWR

Ablehnung: /

Enthaltung: FDP

   
    09.09.2021 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat beauftragt ein Fachbüro zur Erstellung einer Ausgleichspotenzial-Analyse und eines Programmes zur Bevorratung von Flächen und Maßnahmen für den naturschutzrechtlichen Ausgleich im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung und zur Schaffung eines stadteigenen Ökokontos.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FWR

Ablehnung: /

Enthaltung: FDP

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der

Stadtverordnetenversammlung einstimmig, unter Enthaltung der FDP-Fraktion, dem Antrag zuzustimmen.

 

   
    21.09.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Der Antrag wird von Herrn Gerl begründet. Nach Redebeiträgen von Herrn Dr. Werner, Herrn Schröder, Frau Rüger, Herrn Gerl und Herrn Gensert lässt Herr Stadtverordnetenvorsteher Sulzmann über den Antrag abstimmen.

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat beauftragt ein Fachbüro zur Erstellung einer Ausgleichspotenzial-Analyse und eines Programmes zur Bevorratung von Flächen und Maßnahmen für den naturschutzrechtlichen Ausgleich im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung und zur Schaffung eines stadteigenen Ökokontos.
 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

 

Zustimmung: CDU (12), AL/Grüne (13), SPD (5), FWR (4), FDP (3) 

Ablehnung:    / 

Enthaltung:   / 

Ö 12  
Antrag der CDU-Fraktion und der Frakion AL/Grüne: Gemeinschaftsgärten als "Saisongarten" in Rödermark  
CAL/0202/21  
Ö 13  
Antrag der Fraktion FWR: Landeplätze für Rettungshubschrauber  
FWR/0204/21  
Ö 14  
Antrag der FDP-Fraktion: Mobile Luftreiniger als Teil des Hygienekonzepts für die Kindertagesstätten  
FDP/0210_1/21