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Tagesordnung - 38. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 38. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Mi, 10.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Berichtsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Finanzstatusbericht - Corona Krise  
CAL/0137/20  
Ö 3  
Berichtsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Situation der Rödermärker Wirtschaft in und seit Beginn der Corona-Krise  
CAL/0138/20  
Ö 4  
Berichtsantrag der Fraktion FWR: Zusätzliche Planstellen  
FWR/0142/20  
Ö 5  
Neuwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark I (Ober-Roden)  
VO/0044_1/20  
Ö 6  
Änderungen der "Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark" sowie der "Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark"
Enthält Anlagen
VO/0108/20  
Ö 7  
220. Vergleichende Prüfung "Kultur" durch den Hessischen Rechnungshof; hier: Schlussbericht  
Enthält Anlagen
VO/0118/20  
Ö 8  
Erhebung von Steuern und Benutzungsgebühren während der Gültigkeit von Verordnungen des Landes Hessen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie  
VO/0124/20  
Ö 9  
Förderung des SchillerHauses im Rahmen des Bundesprogramms Mehrgenerationenhaus ab 2021  
VO/0125/20  
Ö 10  
Finanzierungs- und Organisationskonzept für den Öffentlichen Personennahverkehr im Kreis Offenbach  
VO/0126/20  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung befürwortet den vorgelegten Vertragsentwurf der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zum FINORG-Konzept.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    09.06.2020 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Frau Schülner erläutert den Antrag und beantwortet die Fragen der Ausschussmitglieder.

Nach intensiver Diskussion erfolgt die Abstimmung.

 

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung befürwortet den vorgelegten Vertragsentwurf der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zum FINORG-Konzept.

 

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenomen

 

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD (1), FDP, FWR

Ablehnung:/

Enthaltung:SPD (1)

   
    10.06.2020 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung befürwortet den vorgelegten Vertragsentwurf der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zum FINORG-Konzept.

 

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

 

Der Tagesordnungspunkt soll in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

unter TO A abgestimmt werden.

 

Da die Aufsichtsratssitzung der kvgOF bereits am 18.06.2020 und damit vor der Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung stattfindet, wird vereinbart, dass Frau Schülner den Beschluss des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses an die kvgOF übermittelt.

   
    23.06.2020 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Die Abstimmung des Tagesordnungspunktes erfolgt unter TO A.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung befürwortet den vorgelegten Vertragsentwurf der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zum FINORG-Konzept.

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:  CDU (13), AL/Die Grüne (10), SPD (4), FWR (4), FDP (3), Fraktionslos (1)

Ablehnung:/

Enthaltung:/

Ö 11  
Beantragung von Fördergelder für die Gründung des Verwaltungsbehörden- und Ordnungsbehördenbezirk Rödermark-Messel  
VO/0127/20  
Ö 12  
Antrag der FDP-Fraktion: Personelle Berücksichtigung der direkt gewählten Kommunalpolitiker/-innen im Präventionsrat  
FDP/0269/19  
Ö 13  
Antrag der SPD-Fraktion: Aufhebung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 20.03.2020 über die Übertragung der Beschlussfassung an den Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss  
SPD/0131/20  
Ö 14  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Schulkindbetreuung im Schuljahr 2020-2021  
CAL/0134/20  
Ö 15  
Antrag der FDP-Fraktion: Keine Gebühr ohne Leistung - Erlass der Kita-Betreuungsgebühren während des Shutdowns  
FDP/0146/20  
Ö 16  
Antrag der FDP-Fraktion: Schaffung eines ständigen Gremiums für Umwelt, Naturschutz und Landschaftspflege  
FDP/0147/20  
Ö 17  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 18  
Mitteilungen und Anfragen