Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 38. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 38. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Mi, 10.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Berichtsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Finanzstatusbericht - Corona Krise  
CAL/0137/20  
Ö 3  
Berichtsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Situation der Rödermärker Wirtschaft in und seit Beginn der Corona-Krise  
CAL/0138/20  
Ö 4  
Berichtsantrag der Fraktion FWR: Zusätzliche Planstellen  
FWR/0142/20  
Ö 5  
Neuwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark I (Ober-Roden)  
VO/0044_1/20  
Ö 6  
Änderungen der "Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark" sowie der "Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Kinderhorten und der Schulkinderbetreuung der Stadt Rödermark"
Enthält Anlagen
VO/0108/20  
Ö 7  
220. Vergleichende Prüfung "Kultur" durch den Hessischen Rechnungshof; hier: Schlussbericht  
Enthält Anlagen
VO/0118/20  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt den Schlussbericht über die 220. Verglei­chende Prüfung "Kultur" durch den Präsidenten des Hessischen Rechnungshofes zur Kenntnis.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    09.06.2020 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Nach einer kurzen Einführung durch den Bürgermeister erläutert Herr Wade sehr ausführlich den Schlussbericht des Präsidenten des Hessischen Rechnungshofes zur 220. Vergleichenden Prüfung Kultur“. Der Stadt Rödermark wurde form- und fehlerfreie Arbeit bescheinigt und der Hessische Rechnungshof sieht Rödermark im Vergleich der 14 einbezogenen hessischen Kommunen gut aufgestellt. Alle Fragen der Ausschussmitglieder wurden beantwortet.

 

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung folgende Beschlussfassung:

 

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt den Schlussbericht über die 220. Verglei­chende Prüfung "Kultur" durch den Präsidenten des Hessischen Rechnungshofes zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:einstimmig zur Kenntnis genommen

 

Zustimmung:11 (CDU, AL/Die Grünen, SPD, FWR, FDP)

Ablehnung:/

Enthaltung:/

   
    10.06.2020 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss nimmt den Schlussbericht zur Kenntnis.

 

Der Tagesordnungspunkt soll in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

unter TO A aufgerufen werden.

 

   
    23.06.2020 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Die Abstimmung erfolgt unter TO A.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt den Schlussbericht über die 220. Verglei­chende Prüfung "Kultur" durch den Präsidenten des Hessischen Rechnungshofes zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:  CDU (13), AL/Die Grüne (10), SPD (4), FWR (4), FDP (3), Fraktionslos (1)

Ablehnung:/

Enthaltung:/

Ö 8  
Erhebung von Steuern und Benutzungsgebühren während der Gültigkeit von Verordnungen des Landes Hessen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie  
VO/0124/20  
Ö 9  
Förderung des SchillerHauses im Rahmen des Bundesprogramms Mehrgenerationenhaus ab 2021  
VO/0125/20  
Ö 10  
Finanzierungs- und Organisationskonzept für den Öffentlichen Personennahverkehr im Kreis Offenbach  
VO/0126/20  
Ö 11  
Beantragung von Fördergelder für die Gründung des Verwaltungsbehörden- und Ordnungsbehördenbezirk Rödermark-Messel  
VO/0127/20  
Ö 12  
Antrag der FDP-Fraktion: Personelle Berücksichtigung der direkt gewählten Kommunalpolitiker/-innen im Präventionsrat  
FDP/0269/19  
Ö 13  
Antrag der SPD-Fraktion: Aufhebung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 20.03.2020 über die Übertragung der Beschlussfassung an den Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss  
SPD/0131/20  
Ö 14  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Schulkindbetreuung im Schuljahr 2020-2021  
CAL/0134/20  
Ö 15  
Antrag der FDP-Fraktion: Keine Gebühr ohne Leistung - Erlass der Kita-Betreuungsgebühren während des Shutdowns  
FDP/0146/20  
Ö 16  
Antrag der FDP-Fraktion: Schaffung eines ständigen Gremiums für Umwelt, Naturschutz und Landschaftspflege  
FDP/0147/20  
Ö 17  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 18  
Mitteilungen und Anfragen