Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 23. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 23. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 18.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Antrag der FDP-Fraktion: Flächenanmeldungen der Stadt Rödermark im Zuge des Verfahrens zur Erstellung des Regionalen Flächennutzungsplans 2020  
Enthält Anlagen
FDP/0149/18  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat der Stadt Rödermark wird beauftragt, bei den „Gemeindegesprächen“ im Rahmen des kommunalen Beteiligungsverfahrens zur Erstellung des neuen regionalen Flächennutzungsplans 2020 folgende Flächenbedarfe für bauliche Nutzungen an den Regionalverband FrankfurtRheinMain nachdrücklich anzumelden:

Der neue Reg-FNP 2020 soll für Rödermark mindestens 25 ha Flächen für

Wohnbauentwicklung und mindestens 20 ha Flächen für Gewerbeentwicklung bereitstellen. Entsprechende Flächenvorschläge sind zu machen. Als Basis dazu kann auf die Analyse im Anhang zurückgegriffen werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    15.08.2018 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Dr. Werner erläutert den Antrag.

Herr Bürgermeister Kern stellt den geplanten Zeitablauf für die Erstellung des Reg FNP vor und informiert über die bisherigen Schritte. Der Zeitplan wird verteilt.

Nach intensiver Diskussion erfolgt keine Abstimmung.

   
    16.08.2018 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   

Der Tagesordnungspunkt wird auf die nächste Sitzungsrunde geschoben. Eine Beschlussempfehlung erfolgt nicht.

   
    28.08.2018 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 10 - zurückgestellt
   

Der Antrag der FDP-Fraktion wird in die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung geschoben.

 

   
    17.10.2018 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Dr. Werner erläutert den Antrag der FDP.

Zu diesem Tagesordnungspunkt wird ein Änderungsantrag von CDU und Andere Liste/Die Grünen verteilt.

 

Seitens der Verwaltung wird eine Ausarbeitung zum Thema Flächenanmeldungen bis zur nächsten Gremienrunde in Aussicht gestellt.

 

Nach eingehender Diskussion erfolgt keine Abstimmung.

Das weitere Verfahren soll im Ältestenrat besprochen werden.

 

   
    18.10.2018 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

Ein interfraktioneller Antrag soll erstellt und auf die Tagesordnung der Sitzung am 30.10.2018 genommen werden.

   
    30.10.2018 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 4 - zurückgestellt
   

Der Antrag der FDP-Fraktion wird zurückgestellt und in die kommende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung verschoben.

   
    28.11.2018 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 9 - zurückgestellt
   

Dieser Tagesordnungspunkt wird auf die nächste Gremienrunde verschoben.

Eventuell könnte eine Sondersitzung des BUSE-Ausschusses zum diesem Thema stattfinden.

   
    11.12.2018 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 4 - zurückgestellt
   

Der Antrag der FDP-Fraktion wird in die nächste Sitzungsrunde der Stadtverordnetenversammlung geschoben.

   
    06.02.2019 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 2 - zur Kenntnis genommen
   

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt der Vorsitzende Herrn Papp, Fachabteilungsleiter Stadtplanung, der zum Thema Reg.FNP eine Präsentation vorbereitet hat.

Herr Bürgermeister Kern gibt vorab eine kurze Erläuterung und weist darauf hin, dass in der heutigen Sitzung nur die Punkte 1 und 2 des Interfraktionellen Antrags vom 30.10.2018 behandelt werden. Die Präsentation der Verwaltung wird danach den Fraktionen übersandt. In der Folgesitzung am 12.02.2019 wird dann Punkt 3 behandelt.

Nach dem Vortrag von Herrn Papp werden die Fragen aus der Versammlung beantwortet. Es folgt eine kurze Diskussion.

Wichtige Information von rgermeister Kern: Das Kommunalgespräch zum Reg.FNP findet am 29.05.2019 statt. Die Meldungen der Verwaltung könnten dann in der Stadtverordnetenversammlung am 14.05.2019 festgelegt werden.

   
    07.02.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 11 - zur Kenntnis genommen
   

 

   
    12.02.2019 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 2 - zurückgestellt
   

Herr Bürgermeister Kern gibt vorab einige Eruterungen zur Grünen Mitte“.

Es soll ermittelt werden, wo Ausgleichspotentiale gegeben wären.

 

In Fortsetzung der Präsentation in der Sitzung am 06.02.2019 erläutert Herr Papp, Fachabteilungsleiter Stadtplanung, die von der Bauverwaltung vorgeschlagenen Optionsflächen im RegFNP 2020 für die Entwicklung von Wohnbau- und Gewerbeflächen. Die verschiedenen Untersuchungsbereiche wurden nach dem WebSUP bewertet.

Es folgt eine intensive Diskussion. Die Präsentation wird den Fraktionen übersandt.

In der Stadtverordnetenversammlung am 14.05.2019 sste die Politik die Vorgaben r das Kommunalgespräch beschließen.

 

Es erfolgt keine Abstimmung. Der Antrag bleibt im Gremiengang.

 

   
    12.02.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 11 - zur Kenntnis genommen
   

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss schließt sich dem Ausschussr Bau, Umwelt und Energie an.

 

Es erfolgt keine Abstimmung im Ausschuss für Bau, Umwelt und Energie.

 

Der Antrag bleibt im Gremiengang.

   
    19.02.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 12 - zurückgestellt
   

Der Antrag der FDP-Fraktion wird zurückgestellt und in die kommende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung verschoben.

   
    20.02.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 12 - zurückgestellt
   

Der Antrag der FDP-Fraktion wird zurückgestellt und in die kommende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung verschoben.

Ö 3.1  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Flächenanmeldungen der Stadt Rödermark im Zuge des Verfahrens zur Erstellung des Regionalen Flächennutzungsplans 2020  
IFA/0149_1/18  
Ö 4  
Berichtsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Nachhaltige Forstwirtschaft nach FSC-SIEGEL in Rödermark  
CAL/0213/18  
Ö 5  
Neuwahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark I (Ober-Roden)  
VO/0146/18  
Ö 6  
Entschuldungsfonds - Bericht erstes Halbjahr 2018  
Enthält Anlagen
VO/0202/18  
Ö 7  
Bildung von Erschließungseinheiten zur Endabrechnung der Erschließungsbeiträge im Baugebiet "An den Rennwiesen"  
VO/0182/18  
Ö 8  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Flurstück 269, Otto-Lilienthal-Straße 4 mit 2.386 m²  
VO/0181/18  
Ö 9  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan B5.1 "Wohnquartier südlich der Darmstädter Straße" im Stadtteil Urberach - Antrag des Vorhabenträgers vom 26.09.2018 bzgl. der Einleitung des Bebauungsplanverfahrens gem. § 12 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
VO/0204/18  
Ö 10  
Bund-Länder-Städtebauförderprogramm "Stadtumbau in Hessen"/ Gesamtmaßnahme "Ortskern Ober-Roden" - Beschluss einer Steuerungsstruktur gemäß Punkt 5.4 der "Richtlinien des Landes Hessen zur Förderung der nachhaltigen Stadtentwicklung" (RiLiSE) vom 02.10.2017  
VO/0205/18  
Ö 11  
Bund-Länder-Städtebauförderprogramm "Zukunft Stadtgrün"/ Gesamtmaßnahme "Urberach-Nord" - Beschluss einer Steuerungsstruktur gemäß Punkt 5.4 der "Richtlinien des Landes Hessen zur Förderung der nachhaltigen Stadtentwicklung" (RiLiSE) vom 02.10.2017  
VO/0206/18  
Ö 12  
Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in einem Teilbereich der geplanten Gesamtmaßnahme "Ortskern Ober-Roden" im Rahmen des Städtebauförderungsprogramms "Stadtumbau in Hessen"  
Enthält Anlagen
VO/0187/18  
Ö 13  
Forstbetriebsplanung 2017 bis 2026 für den Stadtwald Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0183/18  
Ö 14  
Verpackungsgesetz - Neufestlegung der künftigen Sammelsysteme für Verkaufsverpackungen in Rödermark  
VO/0179/18  
Ö 15  
Jahresabschluss 2017 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0193/18  
Ö 16  
Antrag der Fraktion FWR: Windelcontainer  
FWR/0215/18  
Ö 17  
Antrag der SPD-Fraktion: Entwicklung eines Baugebietes in S-Bahnnähe  
SPD/0217/18  
Ö 18  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 19  
Mitteilungen und Anfragen