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Tagesordnung - 23. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses

Bezeichnung:	23. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium:	Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum:	Do, 18.10.2018	Status:	öffentlich
Zeit:	19:30 - 21:45	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort:	Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Bericht der Wirtschaftsförderung
Ö 3		Antrag der FDP-Fraktion: Flächenanmeldungen der Stadt Rödermark im Zuge des Verfahrens zur Erstellung des Regionalen Flächennutzungsplans 2020	FDP/0149/18
Ö 3.1		Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Flächenanmeldungen der Stadt Rödermark im Zuge des Verfahrens zur Erstellung des Regionalen Flächennutzungsplans 2020	IFA/0149_1/18
Ö 4		Berichtsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Nachhaltige Forstwirtschaft nach FSC-SIEGEL in Rödermark	CAL/0213/18
Ö 5		Neuwahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark I (Ober-Roden)	VO/0146/18
Ö 6		Entschuldungsfonds - Bericht erstes Halbjahr 2018	VO/0202/18
Ö 7		Bildung von Erschließungseinheiten zur Endabrechnung der Erschließungsbeiträge im Baugebiet "An den Rennwiesen"	VO/0182/18
Ö 8		Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Flurstück 269, Otto-Lilienthal-Straße 4 mit 2.386 m²	VO/0181/18
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.04.2014 (VO/0046/14) zum Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Flurstück 269, Otto-Lilienthal-Straße 4, an die Firma Gerüstbau Mark GmbH & Co. KG ist nicht mehr bindend und wird hiermit aufgehoben. Die Stadt Rödermark verkauft das Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Flurstück 269, Otto-Lilienthal-Straße 4 mit 2.386 m², an die Firma MKU-Chemie GmbH. Der Kaufpreis beträgt 100,00 €/qm inkl. Erschließungskosten. Für eine Teilfläche von 200 m², über die der Kanal der Stadt Rödermark verläuft, erfolgt eine Kaufpreisreduzierung um 20 %, insgesamt 4.000,00 €. Der Kaufpreis für das gesamte Grundstück beträgt somit 234.600,00 € inkl. Erschließungskosten. Alle im Rahmen des Kaufvertrages entstehenden Kosten trägt der Erwerber. Der Verkauf erfolgt zu den üblichen Vertragsbedingungen für Gewerbegrundstücke. Der Kanalverlauf bzw. das Betretungsrecht für die Stadt Rödermark werden im Grundbuch gesichert, ebenso die vertraglichen Verpflichtungen des Erwerbers. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:

	17.10.2018 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Herr Bürgermeister Kern erläutert die Vorlage des Magistrates. Beschlussvorschlag: Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.04.2014 (VO/0046/14) zum Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Flurstück 269, Otto-Lilienthal-Straße 4, an die Firma Gerüstbau Mark GmbH & Co. KG ist nicht mehr bindend und wird hiermit aufgehoben. Die Stadt Rödermark verkauft das Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Flurstück 269, Otto-Lilienthal-Straße 4 mit 2.386 m², an die Firma MKU-Chemie GmbH. Der Kaufpreis beträgt 100,00 €/qm inkl. Erschließungskosten. Für eine Teilfläche von 200 m², über die der Kanal der Stadt Rödermark verläuft, erfolgt eine Kaufpreisreduzierung um 20 %, insgesamt 4.000,00 €. Der Kaufpreis für das gesamte Grundstück beträgt somit 234.600,00 € inkl. Erschließungskosten. Alle im Rahmen des Kaufvertrages entstehenden Kosten trägt der Erwerber. Der Verkauf erfolgt zu den üblichen Vertragsbedingungen für Gewerbegrundstücke. Der Kanalverlauf bzw. das Betretungsrecht für die Stadt Rödermark werden im Grundbuch gesichert, ebenso die vertraglichen Verpflichtungen des Erwerbers. Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR Ablehnung: Enthaltung:

	18.10.2018 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
	Ö 8 - zur Kenntnis genommen
	Der Tagesordnungspunkt soll unter TO A behandelt werden. Beschlussvorschlag: Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.04.2014 (VO/0046/14) zum Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Flurstück 269, Otto-Lilienthal-Straße 4, an die Firma Gerüstbau Mark GmbH & Co. KG ist nicht mehr bindend und wird hiermit aufgehoben. Die Stadt Rödermark verkauft das Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Flurstück 269, Otto-Lilienthal-Straße 4 mit 2.386 m², an die Firma MKU-Chemie GmbH. Der Kaufpreis beträgt 100,00 €/qm inkl. Erschließungskosten. Für eine Teilfläche von 200 m², über die der Kanal der Stadt Rödermark verläuft, erfolgt eine Kaufpreisreduzierung um 20 %, insgesamt 4.000,00 €. Der Kaufpreis für das gesamte Grundstück beträgt somit 234.600,00 € inkl. Erschließungskosten. Alle im Rahmen des Kaufvertrages entstehenden Kosten trägt der Erwerber. Der Verkauf erfolgt zu den üblichen Vertragsbedingungen für Gewerbegrundstücke. Der Kanalverlauf bzw. das Betretungsrecht für die Stadt Rödermark werden im Grundbuch gesichert, ebenso die vertraglichen Verpflichtungen des Erwerbers. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR Ablehnung:/ Enthaltung:/

	30.10.2018 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Die Abstimmung des Tagesordnungspunktes erfolgt unter TO A. Beschlussvorschlag: Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.04.2014 (VO/0046/14) zum Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Flurstück 269, Otto-Lilienthal-Straße 4, an die Firma Gerüstbau Mark GmbH & Co. KG ist nicht mehr bindend und wird hiermit aufgehoben. Die Stadt Rödermark verkauft das Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Flurstück 269, Otto-Lilienthal-Straße 4 mit 2.386 m², an die Firma MKU-Chemie GmbH. Der Kaufpreis beträgt 100,00 €/qm inkl. Erschließungskosten. Für eine Teilfläche von 200 m², über die der Kanal der Stadt Rödermark verläuft, erfolgt eine Kaufpreisreduzierung um 20 %, insgesamt 4.000,00 €. Der Kaufpreis für das gesamte Grundstück beträgt somit 234.600,00 € inkl. Erschließungskosten. Alle im Rahmen des Kaufvertrages entstehenden Kosten trägt der Erwerber. Der Verkauf erfolgt zu den üblichen Vertragsbedingungen für Gewerbegrundstücke. Der Kanalverlauf bzw. das Betretungsrecht für die Stadt Rödermark werden im Grundbuch gesichert, ebenso die vertraglichen Verpflichtungen des Erwerbers. Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen Zustimmung:CDU (13), AL/Die Grünen (9), SPD (5), FWR (4), FDP (4) Ablehnung:/ Enthaltung:/
Ö 9		Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan B5.1 "Wohnquartier südlich der Darmstädter Straße" im Stadtteil Urberach - Antrag des Vorhabenträgers vom 26.09.2018 bzgl. der Einleitung des Bebauungsplanverfahrens gem. § 12 Baugesetzbuch	VO/0204/18
Ö 10		Bund-Länder-Städtebauförderprogramm "Stadtumbau in Hessen"/ Gesamtmaßnahme "Ortskern Ober-Roden" - Beschluss einer Steuerungsstruktur gemäß Punkt 5.4 der "Richtlinien des Landes Hessen zur Förderung der nachhaltigen Stadtentwicklung" (RiLiSE) vom 02.10.2017	VO/0205/18
Ö 11		Bund-Länder-Städtebauförderprogramm "Zukunft Stadtgrün"/ Gesamtmaßnahme "Urberach-Nord" - Beschluss einer Steuerungsstruktur gemäß Punkt 5.4 der "Richtlinien des Landes Hessen zur Förderung der nachhaltigen Stadtentwicklung" (RiLiSE) vom 02.10.2017	VO/0206/18
Ö 12		Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in einem Teilbereich der geplanten Gesamtmaßnahme "Ortskern Ober-Roden" im Rahmen des Städtebauförderungsprogramms "Stadtumbau in Hessen"	VO/0187/18
Ö 13		Forstbetriebsplanung 2017 bis 2026 für den Stadtwald Rödermark	VO/0183/18
Ö 14		Verpackungsgesetz - Neufestlegung der künftigen Sammelsysteme für Verkaufsverpackungen in Rödermark	VO/0179/18
Ö 15		Jahresabschluss 2017 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark	VO/0193/18
Ö 16		Antrag der Fraktion FWR: Windelcontainer	FWR/0215/18
Ö 17		Antrag der SPD-Fraktion: Entwicklung eines Baugebietes in S-Bahnnähe	SPD/0217/18
Ö 18		Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Ö 19		Mitteilungen und Anfragen

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