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Tagesordnung - 19. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 08.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Antrag der Fraktion FWR: Verkehrsentlastung Urberach  
FWR/0016/18  
Ö 3.1  
3. Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Verkehrsentlastung Urberach  
CAL/0016_3/18  
Ö 3.2  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Verkehrsentlastung Urberach  
SPD/0016_4/18  
Ö 4  
Neuwahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark II (Urberach)  
VO/0004/18  
Ö 5  
Teilnahme an dem Entschuldungsprogramm der Abteilung II der HESSENKASSE  
VO/0028/18  
Ö 6  
Entschuldungsfonds - Bericht zweites Halbjahr 2017  
Enthält Anlagen
VO/0034/18  
Ö 7  
Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Kulturhalle Rödermark sowie der Benutzungs- und Gebührenordnungen für die Halle Urberach und die Sporthalle Ober-Roden, die Stadtbücherei Rödermark sowie die Kelterscheune Urberach  
Enthält Anlagen
VO/0030/18  
Ö 8  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Ober-Roden Flur 26 Flurstück 398/2, Senefelderstraße, 531 m²  
VO/0020/18  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 13.2.2012 zum Verkauf des Grundstücks Gemarkung Ober-Roden Flur 26 Flurstück 398/2 an Vanessa und Nadine Walter ist nicht mehr bindend und wird hiermit aufgehoben.

 

Die Stadt Rödermark verkauft das Grundstück Gemarkung Ober-Roden Flur 26 Flur-stück 398/2, Senefelderstraße, 531 m², an die Firma Schmoll Maschinen GmbH, Odenwaldstraße 67, Rödermark, für die Erweiterung der Produktionsfläche.

Der Kaufpreis beträgt 100,00 €/m² inkl. Erschließungskosten, insgesamt 53.100,00 €.

Der Verkauf erfolgt zu den üblichen Vertragsbedingung für Gewerbegrundstücke.

Alle im Rahmen des Grundstückskaufvertrages entstehenden Kosten trägt der Erwerber.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    07.03.2018 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 13.2.2012 zum Verkauf des Grundstücks Gemarkung Ober-Roden Flur 26 Flurstück 398/2 an Vanessa und Nadine Walter ist nicht mehr bindend und wird hiermit aufgehoben.

 

Die Stadt Rödermark verkauft das Grundstück Gemarkung Ober-Roden Flur 26 Flur-stück 398/2, Senefelderstraße, 531 m², an die Firma Schmoll Maschinen GmbH, Odenwaldstraße 67, Rödermark, für die Erweiterung der Produktionsfläche.

Der Kaufpreis beträgt 100,00 €/m² inkl. Erschließungskosten, insgesamt 53.100,00 €.

Der Verkauf erfolgt zu den üblichen Vertragsbedingung für Gewerbegrundstücke.

Alle im Rahmen des Grundstückskaufvertrages entstehenden Kosten trägt der Erwerber.

 

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, PWR

Ablehnung:/

Enthaltung:/

   
    08.03.2018 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 13.2.2012 zum Verkauf des Grundstücks Gemarkung Ober-Roden Flur 26 Flurstück 398/2 an Vanessa und Nadine Walter ist nicht mehr bindend und wird hiermit aufgehoben.

 

Die Stadt Rödermark verkauft das Grundstück Gemarkung Ober-Roden Flur 26 Flur-stück 398/2, Senefelderstraße, 531 m², an die Firma Schmoll Maschinen GmbH, Odenwaldstre 67, Rödermark, für die Erweiterung der Produktionsfläche.

Der Kaufpreis beträgt 100,00 €/m² inkl. Erschließungskosten, insgesamt 53.100,00 €.

Der Verkauf erfolgt zu den üblichen Vertragsbedingung für Gewerbegrundstücke.

Alle im Rahmen des Grundstückskaufvertrages entstehenden Kosten trägt der Erwerber.

 

Der Tagesordnungspunkt soll unter TO A behandelt werden.

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:/

Enthaltung:/

   
    20.03.2018 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Die Abstimmung des Tagesordnungspunktes erfolgt unter TO A.

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 13.2.2012 zum Verkauf des Grundstücks Gemarkung Ober-Roden Flur 26 Flurstück 398/2 an Vanessa und Nadine Walter ist nicht mehr bindend und wird hiermit aufgehoben.

 

Die Stadt Rödermark verkauft das Grundstück Gemarkung Ober-Roden Flur 26 Flur-stück 398/2, Senefelderstraße, 531 m², an die Firma Schmoll Maschinen GmbH, Odenwaldstre 67, Rödermark, für die Erweiterung der Produktionsfläche.

Der Kaufpreis beträgt 100,00 €/m² inkl. Erschließungskosten, insgesamt 53.100,00 €.

Der Verkauf erfolgt zu den üblichen Vertragsbedingung für Gewerbegrundstücke.

Alle im Rahmen des Grundstückskaufvertrages entstehenden Kosten trägt der Erwerber.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU (14), AL/Die Grünen (10), SPD (5), FWR (3), FDP (3)

Ablehnung:/

Enthaltung:/

 

Ö 9  
Erwerb einer Teilfläche von ca. 450 m² aus dem Grundstück Gemarkung Ober-Roden Flur 20 Flurstück 485/14, In der Plattenhecke 2  
VO/0036/18  
Ö 10  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan A 20.8 "In der Plattenhecke 2a" Durchführungsvertrag  
Enthält Anlagen
VO/0035/18  
Ö 11  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan A 20.8 "In der Plattenhecke 2a" Behandlung/ Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegungen gemäß § 3 Abs. 2 und § 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 und § 4a Abs. 3 i.V.m. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch eingegangenen Stellungnahmen  
Enthält Anlagen
VO/0037/18  
Ö 12  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan A 20.8 "In der Plattenhecke 2a" Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/0038/18  
Ö 13  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark"  
VO/0027/18  
Ö 14  
4. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Kommunale Betriebe Rödermark"  
Enthält Anlagen
VO/0032/18  
Ö 15  
Antrag der SPD-Fraktion: Unterstützung der Entwicklung des urbanen Gebiets Odenwaldstraße u.a.  
SPD/0040/18  
Ö 16  
Antrag der SPD-Fraktion: Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft für Rödermark  
SPD/0041/18  
Ö 17  
Antrag der Fraktion FWR: Gymnasium in Rödermark  
FWR/0043/18  
Ö 18  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 19  
Mitteilungen und Anfragen