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Tagesordnung - 39. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark

Bezeichnung:	39. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum:	Di, 16.02.2016	Status:	öffentlich
Zeit:	19:30 - 22:32	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort:	Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP		Betreff

N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)
Ö 1		Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Ö 2		Mitteilungen des Magistrats
Ö 3		Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Ö 4		Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Ausländerbeirats sowie über Einsprüche nach § 25 Kommunalwahlgesetz	VO/0001/16
Ö 5		Straßeninvestitionsprogramm 2016	VO/0009/16
Ö 6		Änderung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan A 31 "An der Kapellenstraße" in Rödermark / Ober-Roden	VO/0026/16
Ö 6.1		Aufstellung des Bebauungsplanes A 31 "An der Kapellenstraße" (Änderungsantrag)	SPD/0061/16
Ö 7		Verlängerung der Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplanes A31 "An der Kapellenstraße"	VO/0030/16
Ö 8		Aufnahme in das Förderprogramm "Stadtumbau in Hessen"	VO/0027/16
Ö 9		Änderungen der Friedhofssatzung und Friedhofsgebührensatzung zur weiteren Umsetzung des Friedhofskonzeptes	VO/0024/16
Ö 10		Gesamtabschluss 2014	VO/0006/16
Ö 11		Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2015 des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark"	VO/0005/16
Ö 12		Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 266, Carl-Benz-Straße 11, 1.226 qm	VO/0257/15
Ö 13		Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 11 Nr. 375, Gothaer Straße 23	VO/0028/16
Ö 14		Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 307, Erich-Kästner-Straße 55	VO/0029/16
	03.02.2016 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Stadt Rödermark verkauft das Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 307, Erich-Kästner-Straße 55 mit 1.992 qm an den in der Anlage genannten Interessenten. Der Kaufpreis beträgt 330,00 €/qm, insgesamt 657.360,00 €, inkl. Erschließungskosten. Alle im Zuge des Grundstückskaufvertrages entstehenden Kosten trägt der Erwerber. Im Kaufvertrag wird der Hinweis mit aufgenommen, dass es sich bei dem Grundstücke um eine Fläche im Mischgebiet handelt, auf der eine gewerbliche Nutzung nachzuweisen ist. Abstimmungsergebnis: Zustimmung:CDU, ALG, SPD, FDP, FWR Ablehnung: Enthaltung: Dem Beschlussvorschlag wird einstimmig zugestimmt.

	04.02.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
	Ö 13 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Stadt Rödermark verkauft das Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 307, Erich-Kästner-Straße 55 mit 1.992 qm an den in der Anlage genannten Interessenten. Der Kaufpreis beträgt 330,00 €/qm, insgesamt 657.360,00 €, inkl. Erschließungskosten. Alle im Zuge des Grundstückskaufvertrages entstehenden Kosten trägt der Erwerber. Im Kaufvertrag wird der Hinweis mit aufgenommen, dass es sich bei dem Grundstück um eine Fläche im Mischgebiet handelt, auf der eine gewerbliche Nutzung nachzuweisen ist. Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen. Der Tagesordnungspunkt soll in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung auf TO A genommen werden.

	16.02.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
	Ö 14 - ungeändert beschlossen
	Die Abstimmung des Tagesordnungspunktes erfolgt unter TO A. Beschlussvorschlag: Die Stadt Rödermark verkauft das Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 307, Erich-Kästner-Straße 55 mit 1.992 qm an den in der Anlage genannten Interessenten. Der Kaufpreis beträgt 330,00 €/qm, insgesamt 657.360,00 €, inkl. Erschließungskosten. Alle im Zuge des Grundstückskaufvertrages entstehenden Kosten trägt der Erwerber. Im Kaufvertrag wird der Hinweis mit aufgenommen, dass es sich bei dem Grundstücke um eine Fläche im Mischgebiet handelt, auf der eine gewerbliche Nutzung nachzuweisen ist. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR Ablehnung: / Enthaltung: /
Ö 15		Antrag der FDP-Fraktion: Unverzügliche Entfernung der Telefonzelle an der Hauptstraße in Waldacker	FDP/0019/16
Ö 16		Antrag der SPD-Fraktion: Straßensanierungen durch das Kommunale Investitionsprogramm des Landes	SPD/0022/16
Ö 17		Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Straßen-Malwettbewerb "Blühende Straßen 2016"	CAL/0031/16
Ö 18		Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Radverkehr in Waldacker	FWR/0034/16
Ö 19		Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Stadtpark Rödermark	FWR/0035/16

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