Auszug - Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin  

Feststellung der Tagesordnung:

Im Ältestenrat wurden für die heutige Sitzung folgende Festlegungen getroffen:

• TOP 4, 9 und 10              Die Abstimmungen sollen ohne Aussprache erfolgen

• TOP 5 und 16               sollen gemeinsam aufgerufen werden.
•  
• TOP 6 und 7               sollen gemeinsam aufgerufen werden.

• TOP 11,12, 13 und 14              Die Abstimmung soll unter TO A erfolgen.

Die Stadtverordnetenvorsteherin bittet die Stadtverordneten um ihr Einvernehmen, die Tagesordnungspunkte 11, 12, 13 und 14 unter TO A abzustimmen.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

Nachdem Sie dies bejaht wurde, lässt sie über die Tagesordnungspunkte 11, 12, 13 und 14 unter TO A abstimmen.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

Im Anschluss erklärt die Stadtverordnetenvorsteherin, dass die Tagesordnungspunkte 20 und TOP 21 auf Wunsch des Magistrates in nicht öffentlicher Sitzung beraten und beschlossen werden sollen.

Der Stadtverordnete Gensert stellt den Geschäftsordnungsantrag, dass, wie im Ältestenrat vorab beraten, Gründe dafür vorliegen, die Tagesordnungspunkte 20 und 21 unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beraten und abzustimmen.

Die Stadtverordnetenvorsteherin lässt über diesen Antrag abstimmen.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

Genehmigung der Niederschrift vom 08.12.2015:

Die Stadtverordnetenvorsteherin stellt fest, dass es keine Einwendungen gegen die Niederschrift der Stadtverordnetenversammlung vom 08.12.2015 gab und diese somit als genehmigt gilt.

Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin:

Die Stadtverordnetenvorsteherin berichtet, dass es seit der letzten Stadtverordnetenversammlung folgende Geburtstage gab:

              9.              Dezember              Thomas Graf (57)

              13.              Dezember              Stefan Gerl (59)

              17.              Dezember              Karl Schäfer (55)

              24.              Dezember              Gerd Gries (70)

              4.              Januar              Horst-Peter Knapp (50)

              6.              Januar              Franz Keck (56)

              6.              Januar              Sebastian Beetz (29)

              11.              Januar              Jörg Rotter (41)

              17.              Januar              Maximilian Steiger (23)

              24.              Januar              Perihan Demirdöven (40)

              26.              Januar              Alexander Görlich (32)

              29.              Januar              Gerhard Weber (75)

Im Namen aller Stadtverordneten gratuliert sie nachträglich recht herzlich zum Geburtstag.

Die Fraktionsvorsitzenden finden auf Ihrem Tisch den aktuellen Bericht zur Beschlussverfolgung vor.

An dieser Stelle nutzt die Stadtverordnetenvorsteherin die Gelegenheit, die vergangene Legislaturperiode zu beleuchten und sich bei den Stadtverordneten für die geleistete Arbeit und das faire und konstruktive Miteinander zu bedanken.