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Tagesordnung - 36. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 36. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 08.05.2014 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Vereinsförderung in der Stadt Rödermark - Neufassung der Richtlinien zur Vereinsförderung
Enthält Anlagen
VO/0084/14  
Ö 4     (nichtöffentlich)      
Ö 5  
Benennung eines Weges in "Thälmann-Weg"  
VO/0091/14  
Ö 6  
Antrag der SPD-Fraktion: Behindertenbeauftragter für die Stadt Rödermark  
SPD/0099/14  
Ö 7  
Antrag der SPD-Fraktion: Konzept für kleine Stadtteiltreffpunkte  
SPD/0100/14  
Ö 8  
Antrag der SPD-Fraktion: Erhalt städtischen Eigentums: Nutzung von Haushaltsspielräumen zur Sanierung von öffentlichen Straßen  
SPD/0101/14  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Magistrat wird beauftragt, Haushaltsspielräume, die sich im Laufe des Haushaltsvollzuges 2014 ergeben, dazu zu nutzen, in die Sanierung des öffentlichen Straßennetzes zu investieren.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    07.05.2014 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 5 - abgelehnt
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Magistrat wird beauftragt, Haushaltsspielräume, die sich im Laufe des Haushaltsvollzuges 2014 ergeben, dazu zu nutzen, in die Sanierung des öffentlichen Straßennetzes zu investieren.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:               SPD, FDP

Ablehnung:                            CDU, AL/Die Grünen

Enthaltung:                            -


Die FWR nehmen an der Abstimmung nicht teil, nachdem Herr Manfred Rädlein um 21:30 unter Protest die Sitzung verlassen hat.

   
    08.05.2014 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Magistrat wird beauftragt, Haushaltsspielräume, die sich im Laufe des Haushaltsvollzuges 2014 ergeben, dazu zu nutzen, in die Sanierung des öffentlichen Straßennetzes zu investieren.

 

Eine Beschlussempfehlung erfolgt nicht.

   
    20.05.2014 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 9 - abgelehnt
   

r die Antrag stellende Fraktion gibt Herr Schultheis eine Erklärung ab. Nach den Wortmeldungen der Fraktionen und der Stellungnahme des Kämmerers, Bürgermeister Kern,sst die Stadtverordnetenvorsteherin Beldermann über den Antrag abstimmen. Dieser lautet wie folgt:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Magistrat wird beauftragt, Haushaltsspielräume, die sich im Laufe des Haushaltsvollzuges 2014 ergeben, dazu zu nutzen, in die Sanierung des öffentlichen Straßennetzes zu investieren.

Abstimmungsergebnis:              mit Stimmenmehrheit abgelehnt

 

Zustimmung:              SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              CDU, Andere Liste/Die Grünen

Enthaltung:              /

Ö 9  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Freiwillige Feuerwehren Rödermark Erstellung eines Konzeptes zur Verbesserung der Einsatzsituation  
CAL/0104/14  
Ö 10  
Berichtsantrag der SPD-Fraktion: Situation der Feuerwehr in Rödermark  
SPD/0110/14  
Ö 11  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Einheitliche und verbesserte Regelungen zur Anleinpflicht während der Setz- und Brutzeit
CAL/0111/14  
Ö 12  
Antrag der FDP-Fraktion: Resolution betreffend: "Brauchtumsfeuer"  
FDP/0113/14  
Ö 13  
Antrag der FDP-Fraktion: Resolution betreffend: "Kommunale Selbstbestimmung"  
FDP/0114/14  
Ö 14  
Breitband Rödermark - Beschlussfassung zum weiteren Verfahren o.V.      
Ö 15  
Sachstand Leitbildprozess o.V.      
Ö 16  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 17  
Mitteilungen und Anfragen