Auszug - Breitband Rödermark - Beschlussfassung zum weiteren Verfahren o.V.  

Herr Bürgermeister Kern erläutert den Sachstand zum Thema Breitband, insbesondere das Thema Beitritt zum Zweckverband.

Der Bürgermeister teilt mit, dass er Gelegenheit hatte, an einem Gespräch mit Verantwortlichen des Zweckverbands und deren Rechtsberater teilzunehmen. Im Verlauf de sGesprächs hat sich herausgestellt, dass es sachgerechter sein könnte, nicht dem Zweckverband beizutreten, sondern einen öffentlich-rechtlichen-Vertrag zu schließen. Des weiteren konnte mit einem Vertreter der Telekom gesprochen werden. Die Telekom hat zugesagt, eine Breitbandplanung für Rödermark zu erstellen. Diese Planung soll der Stadt Rödermark schnellstmöglich übergeben werden.

Aus Sicht des Bürgermeisters ist eine weitere Beratung nur sinnvoll möglich, wenn die Ergebnisse zu beiden genannten Punkten vorliegen.

Da die Ergebnisse bis zur Magistratsitzung am kommenden Montag voraussichtlich nicht vorliegen werden, macht er folgenden Verfahrensvorschlag:

Der Magistrat könnte eventuell am 19.05.2014 eine Entscheidung treffen. Ob dann aus Dringlichkeitsgründen eine Entscheidung in der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung (20.05.2014) erforderlich wird, bleibt zunächst abzuwarten. Gegebenenfalls würde eine Entscheidung in der Junisitzung ausreichen.

Herr Lauer regt an, dass auch eine Delegation des Themas Breitband an den Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss sinnvoll sein könnte.

Herr Bürgermeister Kern bedankt sich für den Vorschlag.