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Tagesordnung - 34. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 34. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 06.02.2014 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Antrag der SPD-Fraktion: Förderung und Anreize von und für Tagespflegepersonen in der Stadt Rödermark  
SPD/0233/13  
Ö 4  
Neuwahl der Vertreterin bzw. des Vertreters und Stellvertreterin bzw. Stellvertreters zur Verbandsversammlung der ekom21 - KGRZ Hessen  
VO/0002/14  
Ö 5  
Gesamtabschluss 2012  
Enthält Anlagen
VO/0269/13  
Ö 6  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2013 des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark"  
VO/0290/13  
Ö 7  
Neukalkulation der Bestattungsgebühren  
Enthält Anlagen
VO/0008/14  
Ö 8  
Neufassung der Feuerwehrgebührensatzung  
Enthält Anlagen
VO/0010/14  
Ö 9  
Änderungen der "Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Rödermark über die Benutzung der Kindergärten und Kinderkrippen der Stadt Rödermark", der "Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Rödermark über die Benutzung der Kinderhorte der Stadt Rödermark" sowie der "Satzung über die Benutzung der Kindergärten und Kinderkrippen der Stadt Rödermark"  
Enthält Anlagen
VO/0018/14  
Ö 10  
Interkommunale Zusammenarbeit Freiwilliger Polizeidienst (FPolD)  
Enthält Anlagen
VO/0028/14  
Ö 11  
Ermittlung der Abwassergebühren für die Jahre 2014 bis 2016, getrennt nach Schmutzwasser- und Niederschlagswassereinleitung  
Enthält Anlagen
VO/0286/13  
Ö 12  
Haushalt 2014  
Enthält Anlagen
VO/0007/14  
Ö 13  
Haushaltskonsolidierungskonzept 2014  
Enthält Anlagen
VO/0011/14  
Ö 14  
Neufassung der "Satzung über den Leinenzwang für Hunde während der Setz- und Brutzeit"  
Enthält Anlagen
VO/0019/14  
Ö 15  
Rückerwerb des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 266, Carl-Benz-Straße 11  
VO/0282/13  
Ö 16  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 335, Karl-May-Weg 24 mit 548 m²  
VO/0297/13  
Ö 17  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Ober-Roden Flur 19 Nr. 126/8, Gartenstraße, 304 qm  
VO/0015/14  
Ö 18  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 328, Astrid-Lindgren-Weg 3, 486 m²  
VO/0003/14  
Ö 19  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 341, Erich-Kästner-Straße 25, 592 m²  
VO/0024/14  
Ö 20  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 324, Astrid-Lindgren-Weg 8 mit 822 m²  
VO/0025/14  
Ö 21  
Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes "B 33 Südlich Töpferstraße / westlich Schömbsstraße" eingegangenen Anregungen von Trägern öffentlicher Belange und Bürgern  
Enthält Anlagen
VO/0263/13  
Ö 22  
Bebauungsplan B 33 " Südlich Töpferstraße / westlich Schömbsstraße", Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/0264/13  
Ö 23  
Beschluss zur Offenlage des Bebauungsplanes "An der Eisenbahn"  
Enthält Anlagen
VO/0013/14  
Ö 24  
Bebauungsplan A 20.7 "Erikastraße, 1. Änderung", Behandlung der Stellungnahmen gemäß § 4 (2) sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 a BauGB vom 29. November 2013 bis 10. Januar 2014  
Enthält Anlagen
VO/0030/14  
Ö 25  
Beschlussfassung des Bebauungsplanes A 20.7 "Erikastraße, 1. Änderung" als Satzung  
VO/0032/14  
Ö 26  
Antrag der SPD-Fraktion: Schillerwald  
SPD/0035/14  
Ö 27  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Bauleitplanung Kapellenstraße  
CAL/0039/14  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, ob und zu welchen Konditionen die Stadt Rödermark die Hessische Landgesellschaft mit der Entwicklung des Areals Kapellenstraße beauftragen kann.

 

  • Das zu überplanende Gebiet soll zunächst der Geltungsbereich des derzeitigen Bebauungsplans A.11.2 „Am Friedhof“ sein.

 

  • Es soll weiter untersuchen und geprüft werden, ob diese räumliche Abgrenzung zweckmäßig ist oder einer Veränderung bedarf.

 

  • Schwerpunktmäßig soll eine gewerbliche Nutzung zu Grunde gelegt werden.

 

Möglichkeiten für besondere Wohnformen ( Mehrgenerationenhaus ), für eine Großküche sowie für eine Nutzung durch Vereine sollen in die Prüfung einbezogen werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung

   
    05.02.2014 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 18 - zurückgestellt
   

Herr Bürgermeister Kern erläutert die Zusammenhänge mit der Bebauung/Nutzung der Diskothek / geplanten Shisha-Bar und den Versagungen zu Änderungsantrag von Diskothek in Shisha-Bar und dem geplanten Nutzungsverbot.

 

Nach ausführlicher Diskussion soll der Top zurück gestellt werden, zumal für die Sitzung am 1. April 2014 (STAVO) eine Veränderungssperre und ein Aufstellungsbeschluss gefasst werden sollen.

 

Die Entscheidung soll in H+F Sitzung getroffen werden.

 

 

Des Weiteren hat Herr Gerl zu Protokoll gegeben, dass:

 

1)     Bei der Vorlage zu Top 18 folgendes zu berichtigen ist:

Antragsteller: CDU-Fraktion und Fraktion Andere Liste/Die Grünen

Verfasser: Michael Gensert, Stefan Gerl

und

2)     Bei der Vorlage zu Top 19 folgendes zu berichtigen ist:

Antragsteller: Fraktion Andere Liste/ Die Grünen und CDU-Fraktion

Verfasser: Michael Baumer, Michael Gensert

 

 

   
    06.02.2014 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 27 - zurückgestellt
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, ob und zu welchen Konditionen die Stadt Rödermark die Hessische Landgesellschaft mit der Entwicklung des Areals Kapellenstraße beauftragen kann.

 

  • Das zu überplanende Gebiet soll zunächst der Geltungsbereich des derzeitigen Bebauungsplans A.11.2 „Am Friedhof“ sein.

 

  • Es soll weiter untersuchen und geprüft werden, ob diese räumliche Abgrenzung zweckmäßig ist oder einer Veränderung bedarf.

 

  • Schwerpunktmäßig soll eine gewerbliche Nutzung zu Grunde gelegt werden.

 

glichkeiten für besondere Wohnformen ( Mehrgenerationenhaus ), für eine Großche sowie für eine Nutzung durch Vereine sollen in die Prüfung einbezogen werden.

 

 

Es ergeht keine Beschlussempfehlung.

   
    18.02.2014 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 28 - zurückgestellt
   

Der Antrag wird auf die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 1.04.2014 geschoben.

 

   
    19.03.2014 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 2 - zurückgestellt
   

Die Vorlage wird zurückgestellt.

 

   
    01.04.2014 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - zurückgezogen
   

Die Tagesordnungspunkte 5 bis 7 werden gemeinsam aufgerufen.

Es folgen die Begründungen durch die Fraktionen und Bürgermeister Kern. Nach der Aussprache wird der Antrag zu TOP 5 (CAL/0039/14 bzw. CAL/0080/14) von den Antrag stellenden Fraktionen zurückgezogen.

Ö 28  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Teilnahme der Stadt Rödermark an der Aktion "Stadtradeln"  
CAL/0038/14  
Ö 29  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 30  
Mitteilungen und Anfragen