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Tagesordnung - 34. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 34. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 06.02.2014 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Antrag der SPD-Fraktion: Förderung und Anreize von und für Tagespflegepersonen in der Stadt Rödermark  
SPD/0233/13  
Ö 4  
Neuwahl der Vertreterin bzw. des Vertreters und Stellvertreterin bzw. Stellvertreters zur Verbandsversammlung der ekom21 - KGRZ Hessen  
VO/0002/14  
Ö 5  
Gesamtabschluss 2012  
Enthält Anlagen
VO/0269/13  
Ö 6  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2013 des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark"  
VO/0290/13  
Ö 7  
Neukalkulation der Bestattungsgebühren  
Enthält Anlagen
VO/0008/14  
Ö 8  
Neufassung der Feuerwehrgebührensatzung  
Enthält Anlagen
VO/0010/14  
Ö 9  
Änderungen der "Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Rödermark über die Benutzung der Kindergärten und Kinderkrippen der Stadt Rödermark", der "Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Rödermark über die Benutzung der Kinderhorte der Stadt Rödermark" sowie der "Satzung über die Benutzung der Kindergärten und Kinderkrippen der Stadt Rödermark"  
Enthält Anlagen
VO/0018/14  
Ö 10  
Interkommunale Zusammenarbeit Freiwilliger Polizeidienst (FPolD)  
Enthält Anlagen
VO/0028/14  
Ö 11  
Ermittlung der Abwassergebühren für die Jahre 2014 bis 2016, getrennt nach Schmutzwasser- und Niederschlagswassereinleitung  
Enthält Anlagen
VO/0286/13  
Ö 12  
Haushalt 2014  
Enthält Anlagen
VO/0007/14  
Ö 13  
Haushaltskonsolidierungskonzept 2014  
Enthält Anlagen
VO/0011/14  
Ö 14  
Neufassung der "Satzung über den Leinenzwang für Hunde während der Setz- und Brutzeit"  
Enthält Anlagen
VO/0019/14  
Ö 15  
Rückerwerb des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 266, Carl-Benz-Straße 11  
VO/0282/13  
Ö 16  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 335, Karl-May-Weg 24 mit 548 m²  
VO/0297/13  
Ö 17  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Ober-Roden Flur 19 Nr. 126/8, Gartenstraße, 304 qm  
VO/0015/14  
Ö 18  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 328, Astrid-Lindgren-Weg 3, 486 m²  
VO/0003/14  
Ö 19  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 341, Erich-Kästner-Straße 25, 592 m²  
VO/0024/14  
Ö 20  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 324, Astrid-Lindgren-Weg 8 mit 822 m²  
VO/0025/14  
Ö 21  
Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes "B 33 Südlich Töpferstraße / westlich Schömbsstraße" eingegangenen Anregungen von Trägern öffentlicher Belange und Bürgern  
Enthält Anlagen
VO/0263/13  
    VORLAGE
   

 

 

   
    05.02.2014 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmung:

Der Vorlage wird einstimmig zugestimmt.

 

Anmerkung: Die Mauersteine aus der abzubrechenden Mauer sollen soweit möglich separat gelagert werden und zur Verwendung durch die Stadt oder Dritte genutzt werden.

   
    06.02.2014 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 21 - (offen)
   

Beschlussvorschlag:

Die Anregungen und Bedenken von Bürgern und den Trägern öffentlicher Belange sind in den Anlagen beigefügt, über die eine Abstimmung erfolgt.

 

 

Die Beschlussfassung erfolgte unter TO A.

   
    18.02.2014 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 22 - zurückgestellt
   

Es erfolgte keine Abstimmung.

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 BebauungsplanB33Schoembsstrasse (1374 KB)      
Anlage 2 2 BG_SV_Schoembsstrasse (658 KB)      
Anlage 4 3 LF_SV_Schoembsstrasse (324 KB)      
Anlage 3 4 SV_BP_SCHOeMBSSTRAssE_21-10-13 (1624 KB)      
Anlage 5 5 TF_SV_Schoembsstrasse (440 KB)      
   
    01.04.2014 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
   

Die Beschlussfassung erfolgt ohne Aussprache.

 

Die Anregungen und Bedenken von Bürgern und den Trägern öffentlicher Belange, über die eine Abstimmung erfolgt, sind der Vorlage als Anlage beigefügt

 

Die Abstimmung erfolgt en bloc.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

Ö 22  
Bebauungsplan B 33 " Südlich Töpferstraße / westlich Schömbsstraße", Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/0264/13  
Ö 23  
Beschluss zur Offenlage des Bebauungsplanes "An der Eisenbahn"  
Enthält Anlagen
VO/0013/14  
Ö 24  
Bebauungsplan A 20.7 "Erikastraße, 1. Änderung", Behandlung der Stellungnahmen gemäß § 4 (2) sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 a BauGB vom 29. November 2013 bis 10. Januar 2014  
Enthält Anlagen
VO/0030/14  
Ö 25  
Beschlussfassung des Bebauungsplanes A 20.7 "Erikastraße, 1. Änderung" als Satzung  
VO/0032/14  
Ö 26  
Antrag der SPD-Fraktion: Schillerwald  
SPD/0035/14  
Ö 27  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Bauleitplanung Kapellenstraße  
CAL/0039/14  
Ö 28  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Teilnahme der Stadt Rödermark an der Aktion "Stadtradeln"  
CAL/0038/14  
Ö 29  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 30  
Mitteilungen und Anfragen