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Tagesordnung - 34. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 34. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 06.02.2014 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Antrag der SPD-Fraktion: Förderung und Anreize von und für Tagespflegepersonen in der Stadt Rödermark  
SPD/0233/13  
Ö 4  
Neuwahl der Vertreterin bzw. des Vertreters und Stellvertreterin bzw. Stellvertreters zur Verbandsversammlung der ekom21 - KGRZ Hessen  
VO/0002/14  
Ö 5  
Gesamtabschluss 2012  
Enthält Anlagen
VO/0269/13  
Ö 6  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2013 des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark"  
VO/0290/13  
Ö 7  
Neukalkulation der Bestattungsgebühren  
Enthält Anlagen
VO/0008/14  
Ö 8  
Neufassung der Feuerwehrgebührensatzung  
Enthält Anlagen
VO/0010/14  
Ö 9  
Änderungen der "Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Rödermark über die Benutzung der Kindergärten und Kinderkrippen der Stadt Rödermark", der "Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Rödermark über die Benutzung der Kinderhorte der Stadt Rödermark" sowie der "Satzung über die Benutzung der Kindergärten und Kinderkrippen der Stadt Rödermark"  
Enthält Anlagen
VO/0018/14  
Ö 10  
Interkommunale Zusammenarbeit Freiwilliger Polizeidienst (FPolD)  
Enthält Anlagen
VO/0028/14  
Ö 11  
Ermittlung der Abwassergebühren für die Jahre 2014 bis 2016, getrennt nach Schmutzwasser- und Niederschlagswassereinleitung  
Enthält Anlagen
VO/0286/13  
Ö 12  
Haushalt 2014  
Enthält Anlagen
VO/0007/14  
Ö 13  
Haushaltskonsolidierungskonzept 2014  
Enthält Anlagen
VO/0011/14  
Ö 14  
Neufassung der "Satzung über den Leinenzwang für Hunde während der Setz- und Brutzeit"  
Enthält Anlagen
VO/0019/14  
Ö 15  
Rückerwerb des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 266, Carl-Benz-Straße 11  
VO/0282/13  
Ö 16  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 335, Karl-May-Weg 24 mit 548 m²  
VO/0297/13  
Ö 17  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Ober-Roden Flur 19 Nr. 126/8, Gartenstraße, 304 qm  
VO/0015/14  
Ö 18  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 328, Astrid-Lindgren-Weg 3, 486 m²  
VO/0003/14  
Ö 19  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 341, Erich-Kästner-Straße 25, 592 m²  
VO/0024/14  
Ö 20  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 324, Astrid-Lindgren-Weg 8 mit 822 m²  
VO/0025/14  
Ö 21  
Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes "B 33 Südlich Töpferstraße / westlich Schömbsstraße" eingegangenen Anregungen von Trägern öffentlicher Belange und Bürgern  
Enthält Anlagen
VO/0263/13  
Ö 22  
Bebauungsplan B 33 " Südlich Töpferstraße / westlich Schömbsstraße", Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/0264/13  
Ö 23  
Beschluss zur Offenlage des Bebauungsplanes "An der Eisenbahn"  
Enthält Anlagen
VO/0013/14  
Ö 24  
Bebauungsplan A 20.7 "Erikastraße, 1. Änderung", Behandlung der Stellungnahmen gemäß § 4 (2) sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 a BauGB vom 29. November 2013 bis 10. Januar 2014  
Enthält Anlagen
VO/0030/14  
Ö 25  
Beschlussfassung des Bebauungsplanes A 20.7 "Erikastraße, 1. Änderung" als Satzung  
VO/0032/14  
Ö 26  
Antrag der SPD-Fraktion: Schillerwald  
SPD/0035/14  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird daher gebeten zu prüfen und darüber zu berichten:

 

  1. Welche baulichen Maßnahmen zur Trockenlegung des Eingangsbereiches geeignet erscheinen?
  2. Welche Kosten bei einer der Sanierung der Fläche in den unterschiedlichen Varianten anfallen?
  3. Welche zeitlichen Vorstellungen hinsichtlich der Realisierung von Maßnahmen bestehen?

 

Über das Ergebnis seiner Prüfung möge der Magistrat in einer der nächsten Ausschusssitzungen der zuständigen Fachausschüsse berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:                                                                                   

   
    05.02.2014 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Von der Fachabteilung wurde eine Stellungnahme verfasst, die von Bürgermeister Kern vorgetragen wird. Die Maßnahme soll nicht von der Stadt, sondern nach Möglichkeit von der Ortsgruppe umgesetzt werden.

 

   
    06.02.2014 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 26 - zurückgezogen
   

Die SPD-Fraktion nimmt den Antrag aus dem Geschäftsgang.

   
    18.02.2014 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 27 - zurückgezogen
   

Der Antrag wurde von der Antrag stellenden Fraktion als erledigt erklärt.

Ö 27  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Bauleitplanung Kapellenstraße  
CAL/0039/14  
Ö 28  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Teilnahme der Stadt Rödermark an der Aktion "Stadtradeln"  
CAL/0038/14  
Ö 29  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 30  
Mitteilungen und Anfragen