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Tagesordnung - 27. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 27. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 29.08.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Beitritt zum Zweckverband "NGA-Netz Darmstadt-Dieburg"  
Enthält Anlagen
VO/0200/13  
Ö 3  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 4  
Entschuldungsfonds - Bericht erstes Halbjahr 2013  
Enthält Anlagen
VO/0196/13  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt den Bericht zu den Konsolidierungs-maßnahmen für das 1. Halbjahr 2013 (prognostiziert auf das Jahresende 2013) zur Kenntnis.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    29.08.2013 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Bürgermeister Kern erläutert die Berichte.

 

Herr Breustedt erläutert die Zahlen zum Entschuldungsfonds und zum Halbjahresbericht 2013.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, den Bericht zu den Konsolidierungsmaßnahmen für das 1. Halbjahr 2013 (prognostiziert auf das Jahresende 2013) zur Kenntnis zu nehmen.

   
    10.09.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 14 - zur Kenntnis genommen
   

rgermeister Kern nimmt kurz zum vorgelegten Bericht Stellung. Sodann erfolgt Kenntnisnahme ohne weitere Aussprache.

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt den Bericht zu den Konsolidierungsmaßnahmen für das 1. Halbjahr 2013 (prognostiziert auf das Jahresende 2013) zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

 

Ö 5  
Antrag der SPD-Fraktion: Festplatz für "open Air Veranstaltungen"  
SPD/0172/13  
Ö 6  
Antrag der SPD-Fraktion: Wirtschaftlichkeitsberechnung für die Breitband Rödermark GmbH  
SPD/0173/13  
Ö 7  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Förderung der lokalen Imkerei / Standorte für Bienenvölker  
CAL/0134/13  
Ö 8  
Halbjahresbericht 2013  
Enthält Anlagen
VO/0201/13  
Ö 9  
Jahresabschluss 2012 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark  
VO/0153/13  
Ö 10  
Entwurf des Frauenförderplans der Stadtverwaltung Rödermark und des Eigenbetriebs Kommunale Betriebe Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0178/13  
Ö 11  
Kommission Leitbild und Stadtentwicklung - Wahl sachkundiger Bürgerinnen und Bürger  
VO/0179/13  
Ö 12  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 328, Astrid-Lindgren-Weg 3 mit 486 m²  
VO/0157/13  
Ö 13  
Erweiterung des Einmündungsbereiches der Stresemann-Str. in die Kurt-Schumacher-Str.  
VO/0190/13  
Ö 14  
Aufstellungsbeschluss, Bebauungsplan "An der Eisenbahnstraße"  
VO/0198/13  
Ö 15  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Änderung der Geschäftsordnung - Antragsrecht für den Ausländerbeirat und Seniorenbeirat  
CAL/0202/13  
Ö 16  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Abstellplätze für Fahrräder - Verbesserung der Situation in Rödermark  
CAL/0203/13  
Ö 17  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Verbesserung des Verkehrsflusses auf der B 459 insbesondere an der Kreuzung B 459 / Mainzer Str. und Aldikreuzung  
CAL/0204/13  
Ö 18  
"Mehr Bürgerbeteiligung - Statusbericht" (Berichtsantrag)  
FDP/0137/13  
Ö 19  
"Papierlose STAVO" (Berichtsantrag)  
FDP/0147/13  
Ö 20  
Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung      
Ö 21  
Mitteilungen und Anfragen