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Tagesordnung - 27. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 27. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 29.08.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Beitritt zum Zweckverband "NGA-Netz Darmstadt-Dieburg"  
Enthält Anlagen
VO/0200/13  
Ö 3  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 4  
Entschuldungsfonds - Bericht erstes Halbjahr 2013  
Enthält Anlagen
VO/0196/13  
Ö 5  
Antrag der SPD-Fraktion: Festplatz für "open Air Veranstaltungen"  
SPD/0172/13  
Ö 6  
Antrag der SPD-Fraktion: Wirtschaftlichkeitsberechnung für die Breitband Rödermark GmbH  
SPD/0173/13  
Ö 7  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Förderung der lokalen Imkerei / Standorte für Bienenvölker  
CAL/0134/13  
Ö 8  
Halbjahresbericht 2013  
Enthält Anlagen
VO/0201/13  
Ö 9  
Jahresabschluss 2012 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark  
VO/0153/13  
Ö 10  
Entwurf des Frauenförderplans der Stadtverwaltung Rödermark und des Eigenbetriebs Kommunale Betriebe Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0178/13  
Ö 11  
Kommission Leitbild und Stadtentwicklung - Wahl sachkundiger Bürgerinnen und Bürger  
VO/0179/13  
Ö 12  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 328, Astrid-Lindgren-Weg 3 mit 486 m²  
VO/0157/13  
Ö 13  
Erweiterung des Einmündungsbereiches der Stresemann-Str. in die Kurt-Schumacher-Str.  
VO/0190/13  
Ö 14  
Aufstellungsbeschluss, Bebauungsplan "An der Eisenbahnstraße"  
VO/0198/13  
Ö 15  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Änderung der Geschäftsordnung - Antragsrecht für den Ausländerbeirat und Seniorenbeirat  
CAL/0202/13  
Ö 16  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Abstellplätze für Fahrräder - Verbesserung der Situation in Rödermark  
CAL/0203/13  
Ö 17  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Verbesserung des Verkehrsflusses auf der B 459 insbesondere an der Kreuzung B 459 / Mainzer Str. und Aldikreuzung  
CAL/0204/13  
Ö 18  
"Mehr Bürgerbeteiligung - Statusbericht" (Berichtsantrag)  
FDP/0137/13  
    VORLAGE
   

Berichtsbeschlussvorschlag:

 

1)              Was hat der Magistrat seit der Beschlussfassung zur Erledigung seines Auftrags unternommen?

 

2)              Warum wurde der geforderte Runde Tisch niemals installiert?

 

3)              Warum wurde weder ein Zwischenbericht noch ein Abschlussbericht erstattet?

 

4)Wann könnte dieses frühestmöglich nachgeholt werden?

   
    13.06.2013 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 17 - zurückgestellt
   

Berichtsbeschlussvorschlag:

 

1)              Was hat der Magistrat seit der Beschlussfassung zur Erledigung seines Auftrags unternommen?

 

2)              Warum wurde der geforderte Runde Tisch niemals installiert?

 

3)              Warum wurde weder ein Zwischenbericht noch ein Abschlussbericht erstattet?

 

4)Wann könnte dieses frühestmöglich nachgeholt werden?

 

 

Herr Bürgermeister Kern erläutert den Bericht zur Bürgerbeteiligung und teilt mit, dass der Magistrat der Vorgabe der Stadtverordnetenversammlung entsprochen hat.

   
    25.06.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 19 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt soll in der nächsten Ausschussrunde nochmals erörtert werden.

   
    29.08.2013 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 18 - zur Kenntnis genommen
   

Der Bericht wurde bereits in der letzten Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses gegeben.

Ö 19  
"Papierlose STAVO" (Berichtsantrag)  
FDP/0147/13  
Ö 20  
Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung      
Ö 21  
Mitteilungen und Anfragen