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Tagesordnung - 14. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 14.06.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Antrag der SPD-Fraktion: Wirtschaftsförderung (Berichtsantrag)  
SPD/0161/12  
Ö 3  
Interfraktioneller Antrag: Sprachförderung an den Grundschulen  
IFA/0157/12  
Ö 4  
Wahl der Schriftführerin bzw. des Schriftführers der Stadtverordnetenversammlung  
VO/0160/12  
Ö 5  
Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark II (Urberach)  
VO/0041/12  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung wählt _______________ zur stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II (Urberach).

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    15.03.2012 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 12 - (offen)
   

Eine Beschlussempfehlung erfolgt nicht.

   
    27.03.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 12 - zurückgestellt
   

Tagesordnungspunkt wird zurückgestellt. Behandlung soll in der nächsten Sitzung erfolgen.

   
    10.05.2012 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung wählt _______________ zur stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II (Urberach).

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss gibt keine Beschlussempfehlung ab.

   
    22.05.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 4 - zurückgestellt
   

Die Vorlage des Magistrats wird nach Festlegung im Ältestenrat in die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung geschoben.

   
    14.06.2012 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung wählt _______________ zur stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II (Urberach).

 

 

Über den Tagesordnungspunkt wird nicht abgestimmt.

   
    26.06.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird einvernehmlich auf die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung verschoben.

   
    29.08.2012 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 7 - (offen)
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung wählt _______________ zur stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II (Urberach).

 

Der Tagesordnungspunkt wird in die nächste Sitzungsrunde geschoben.

   
    11.09.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Der Stadtverordnetenvorsteher fragt, ob geheime Wahl gewünscht wird. Da dies nicht der Fall ist, wird offen abgestimmt.

 

Die Stadtverordnetenversammlung wählt Herrn Arno Hareuter zur stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II (Urberach).

Abstimmungsergebnis:              einstimmig gewählt

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

 

Ö 6  
Gründung der BreitbandRödermark GmbH  
Enthält Anlagen
VO/0104/12  
Ö 6.1  
Antrag der SPD-Fraktion: "Gründung der BreitbandRödermark GmbH" (Änderungsantrag)  
SPD/0172/12  
Ö 7  
Bebauungsplan B 1.5 "Ortskern Urberach - Erbsengasse" Behandlung der Stellungnahmen aus der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13a BauGB vom 12.03.2012 bis 13.04.2012  
Enthält Anlagen
VO/0141/12  
Ö 8  
Beschlussfassung des Bebauungsplanes B 1.5 "Ortskern Urberach -Erbsengasse" als Satzung  
Enthält Anlagen
VO/0142/12  
Ö 9  
Verkauf des Grundstückes Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nr. 542/1 mit 327 m² Jügesheimer Weg 4  
Enthält Anlagen
VO/0145/12  
Ö 10  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nr. 540/1 mit 330 m² Am Karnweg 46      
Ö 11  
Verkauf von Anteilen aus dem Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 284, Carl-Benz-Straße 10-12  
VO/0150/12  
Ö 12  
Bahnhofsgebäude Ober-Roden
VO/0151/12  
Ö 13  
Antrag der SPD-Fraktion: Prüfantrag zur Organisations-Entwicklung der Eigenbetriebe  
SPD/0154/12  
Ö 14  
Antrag der SPD-Fraktion: "Blütenfelder für Rödermark" - Neufassung  
SPD/0155/12  
Ö 15  
Antrag der SPD-Fraktion: Keine Veränderung der Rödermärker Bildungslandschaft  
SPD/0156/12  
Ö 15.1  
Bereicherung der Rödermärker Bildungslandschaft (Änderungsantrag)  
FWR/0175/12  
Ö 16  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Badehaus - Vergünstigungen für Saunabesuche  
CAL/0158/12  
Ö 17  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Festplatz Ober-Roden - Städtebauliches Konzept  
CAL/0159/12  
Ö 18  
Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung      
Ö 19  
Mitteilungen und Anfragen