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Tagesordnung - 14. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 14.06.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Antrag der SPD-Fraktion: Wirtschaftsförderung (Berichtsantrag)  
SPD/0161/12  
Ö 3  
Interfraktioneller Antrag: Sprachförderung an den Grundschulen  
IFA/0157/12  
Ö 4  
Wahl der Schriftführerin bzw. des Schriftführers der Stadtverordnetenversammlung  
VO/0160/12  
Ö 5  
Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark II (Urberach)  
VO/0041/12  
Ö 6  
Gründung der BreitbandRödermark GmbH  
Enthält Anlagen
VO/0104/12  
Ö 6.1  
Antrag der SPD-Fraktion: "Gründung der BreitbandRödermark GmbH" (Änderungsantrag)  
SPD/0172/12  
Ö 7  
Bebauungsplan B 1.5 "Ortskern Urberach - Erbsengasse" Behandlung der Stellungnahmen aus der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13a BauGB vom 12.03.2012 bis 13.04.2012  
Enthält Anlagen
VO/0141/12  
Ö 8  
Beschlussfassung des Bebauungsplanes B 1.5 "Ortskern Urberach -Erbsengasse" als Satzung  
Enthält Anlagen
VO/0142/12  
Ö 9  
Verkauf des Grundstückes Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nr. 542/1 mit 327 m² Jügesheimer Weg 4  
Enthält Anlagen
VO/0145/12  
Ö 10  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nr. 540/1 mit 330 m² Am Karnweg 46      
Ö 11  
Verkauf von Anteilen aus dem Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 284, Carl-Benz-Straße 10-12  
VO/0150/12  
Ö 12  
Bahnhofsgebäude Ober-Roden
VO/0151/12  
Ö 13  
Antrag der SPD-Fraktion: Prüfantrag zur Organisations-Entwicklung der Eigenbetriebe  
SPD/0154/12  
Ö 14  
Antrag der SPD-Fraktion: "Blütenfelder für Rödermark" - Neufassung  
SPD/0155/12  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Stadt Rödermark strebt an, auf weiteren Flächen im Stadtgebiet Blütenfelder mit Wildblumen anzulegen bzw. zu fördern.

 

Daher wird der Magistrat beauftragt, in einem Konzept darzulegen, wann, wo und in welchem Zeitraum auf städtischen Flächen Wildblütenfelder angelegt werden können.

 

Die Zusammenarbeit mit Naturschutzverbänden, freien Initiativen oder den Schulen in Rödermark soll Bestandteil des Konzeptes sein.

 

Des Weiteren sollen private Grundstücksbesitzer durch Informationen angeregt werden, die städtischen Bestrebungen zu unterstützen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:                                         

   
    12.06.2012 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 8 - zurückgestellt
   

Herr Junge erläutert die Neufassung des SPD-Antrages.

 

Der Antrag wird von der SPD-Fraktion überarbeitet und für Donnerstag neu vorbereitet. Es erfolgt keine Abstimmung.

 

   
    14.06.2012 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 14 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Stadt Rödermark strebt an, auf weiteren Flächen im Stadtgebiet Blütenfelder mit Wildblumen anzulegen bzw. zu fördern.

 

Daher wird der Magistrat beauftragt, in einem Konzept darzulegen, wann, wo und in welchem Zeitraum auf städtischen Fchen Wildblütenfelder angelegt werden können.

 

Die Zusammenarbeit mit Naturschutzverbänden, freien Initiativen oder den Schulen in Rödermark soll Bestandteil des Konzeptes sein.

 

Des Weiteren sollen private Grundstücksbesitzer durch Informationen angeregt werden, die städtischen Bestrebungen zu unterstützen.

 

 

Der Antrag wird geschoben und verbleibt im Geschäftsgang.

   
    26.06.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 15 - abgelehnt
   

Herr Zeller begründet den Antrag für die SPD-Fraktion. Es folgen die Stellungnahmen der übrigen Fraktionen. In der Folge lässt der Stadtverordnetenvorsteher über den Antrag mit dem folgenden Wortlaut abstimmen:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Stadt Rödermark strebt an, auf weiteren Flächen im Stadtgebiet Blütenfelder mit Wildblumen anzulegen bzw. zu fördern.

 

Daher wird der Magistrat beauftragt, in einem Konzept darzulegen, wann, wo und in welchem Zeitraum auf städtischen Flächen Wildblütenfelder angelegt werden können.

 

Die Zusammenarbeit mit Naturschutzverbänden, freien Initiativen oder den Schulen indermark soll Bestandteil des Konzeptes sein.

 

Des Weiteren sollen private Grundstücksbesitzer durch Informationen angeregt werden, die städtischen Bestrebungen zu unterstützen.

Abstimmungsergebnis:              mit Stimmenmehrheit abgelehnt

 

Zustimmung:              SPD

Ablehnung:              CDU, Andere Liste/Die Grünen, FDP, FWR

Enthaltung:              /

Ö 15  
Antrag der SPD-Fraktion: Keine Veränderung der Rödermärker Bildungslandschaft  
SPD/0156/12  
Ö 15.1  
Bereicherung der Rödermärker Bildungslandschaft (Änderungsantrag)  
FWR/0175/12  
Ö 16  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Badehaus - Vergünstigungen für Saunabesuche  
CAL/0158/12  
Ö 17  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Festplatz Ober-Roden - Städtebauliches Konzept  
CAL/0159/12  
Ö 18  
Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung      
Ö 19  
Mitteilungen und Anfragen