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Tagesordnung - 14. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 14.06.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Antrag der SPD-Fraktion: Wirtschaftsförderung (Berichtsantrag)  
SPD/0161/12  
Ö 3  
Interfraktioneller Antrag: Sprachförderung an den Grundschulen  
IFA/0157/12  
Ö 4  
Wahl der Schriftführerin bzw. des Schriftführers der Stadtverordnetenversammlung  
VO/0160/12  
Ö 5  
Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark II (Urberach)  
VO/0041/12  
Ö 6  
Gründung der BreitbandRödermark GmbH  
Enthält Anlagen
VO/0104/12  
Ö 6.1  
Antrag der SPD-Fraktion: "Gründung der BreitbandRödermark GmbH" (Änderungsantrag)  
SPD/0172/12  
Ö 7  
Bebauungsplan B 1.5 "Ortskern Urberach - Erbsengasse" Behandlung der Stellungnahmen aus der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13a BauGB vom 12.03.2012 bis 13.04.2012  
Enthält Anlagen
VO/0141/12  
Ö 8  
Beschlussfassung des Bebauungsplanes B 1.5 "Ortskern Urberach -Erbsengasse" als Satzung  
Enthält Anlagen
VO/0142/12  
Ö 9  
Verkauf des Grundstückes Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nr. 542/1 mit 327 m² Jügesheimer Weg 4  
Enthält Anlagen
VO/0145/12  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadt Rödermark verkauft das Grundstück Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nr. 542/1 Jügesheimer Weg 4 mit 327 m² an den in der Anlage genannten Interessenten.

Der Kaufpreis für dieses Grundstück beträgt 360,00 €/m² inkl. Erschließungskosten, insgesamt 117.720,00 €.

Wird das Grundstück Jügesheimer Weg 4 mit einem „Passivhaus“ bebaut, verringert sich  der Kaufpreis um 4.905,00 € auf 112.815,00 €; bei Bebauung mit einem „Nullenergiehaus“ verringert sich der Kaufpreis um 8.175,00 € auf 109.545,00 €.

 

Alle im Zuge des Kaufvertrages entstehenden Kosten trägt der Erwerber.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    14.06.2012 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadt Rödermark verkauft das Grundstück Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nr. 542/1 Jügesheimer Weg 4 mit 327 m² an den in der Anlage genannten Interessenten.

Der Kaufpreis für dieses Grundstück beträgt 360,00 /m² inkl. Erschließungskosten, insgesamt 117.720,00 €.

Wird das Grundstück Jügesheimer Weg 4 mit einem „Passivhaus“ bebaut, verringert sich  der Kaufpreis um 4.905,00 € auf 112.815,00 €; bei Bebauung mit einem „Nullenergiehaus“ verringert sich der Kaufpreis um 8.175,00 € auf 109.545,00 €.

 

Alle im Zuge des Kaufvertrages entstehenden Kosten trägt der Erwerber.

 

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

 

Die Beratung in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung soll ohne Aussprache erfolgen.

   
    26.06.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussfassung erfolgte unter TO A.

 

Die Stadt Rödermark verkauft das Grundstück Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nr. 542/1 Jügesheimer Weg 4 mit 327 m² an den in der Anlage genannten Interessenten.

Der Kaufpreis für dieses Grundstück beträgt 360,00 /m² inkl. Erschließungskosten, insgesamt 117.720,00 €.

Wird das Grundstück Jügesheimer Weg 4 mit einem „Passivhaus“ bebaut, verringert sich  der Kaufpreis um 4.905,00 € auf 112.815,00 €; bei Bebauung mit einem „Nullenergiehaus“ verringert sich der Kaufpreis um 8.175,00 € auf 109.545,00 €.

 

Alle im Zuge des Kaufvertrages entstehenden Kosten trägt der Erwerber.

 

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

             

Zustimmung:              CDU, Andere Liste/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

 

Ö 10  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nr. 540/1 mit 330 m² Am Karnweg 46      
Ö 11  
Verkauf von Anteilen aus dem Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 284, Carl-Benz-Straße 10-12  
VO/0150/12  
Ö 12  
Bahnhofsgebäude Ober-Roden
VO/0151/12  
Ö 13  
Antrag der SPD-Fraktion: Prüfantrag zur Organisations-Entwicklung der Eigenbetriebe  
SPD/0154/12  
Ö 14  
Antrag der SPD-Fraktion: "Blütenfelder für Rödermark" - Neufassung  
SPD/0155/12  
Ö 15  
Antrag der SPD-Fraktion: Keine Veränderung der Rödermärker Bildungslandschaft  
SPD/0156/12  
Ö 15.1  
Bereicherung der Rödermärker Bildungslandschaft (Änderungsantrag)  
FWR/0175/12  
Ö 16  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Badehaus - Vergünstigungen für Saunabesuche  
CAL/0158/12  
Ö 17  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Festplatz Ober-Roden - Städtebauliches Konzept  
CAL/0159/12  
Ö 18  
Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung      
Ö 19  
Mitteilungen und Anfragen