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Tagesordnung - 14. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 14.06.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Antrag der SPD-Fraktion: Wirtschaftsförderung (Berichtsantrag)  
SPD/0161/12  
Ö 3  
Interfraktioneller Antrag: Sprachförderung an den Grundschulen  
IFA/0157/12  
Ö 4  
Wahl der Schriftführerin bzw. des Schriftführers der Stadtverordnetenversammlung  
VO/0160/12  
Ö 5  
Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark II (Urberach)  
VO/0041/12  
Ö 6  
Gründung der BreitbandRödermark GmbH  
Enthält Anlagen
VO/0104/12  
Ö 6.1  
Antrag der SPD-Fraktion: "Gründung der BreitbandRödermark GmbH" (Änderungsantrag)  
SPD/0172/12  
Ö 7  
Bebauungsplan B 1.5 "Ortskern Urberach - Erbsengasse" Behandlung der Stellungnahmen aus der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13a BauGB vom 12.03.2012 bis 13.04.2012  
Enthält Anlagen
VO/0141/12  
Ö 8  
Beschlussfassung des Bebauungsplanes B 1.5 "Ortskern Urberach -Erbsengasse" als Satzung  
Enthält Anlagen
VO/0142/12  
Ö 9  
Verkauf des Grundstückes Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nr. 542/1 mit 327 m² Jügesheimer Weg 4  
Enthält Anlagen
VO/0145/12  
Ö 10  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nr. 540/1 mit 330 m² Am Karnweg 46      
Ö 11  
Verkauf von Anteilen aus dem Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 284, Carl-Benz-Straße 10-12  
VO/0150/12  
Ö 12  
Bahnhofsgebäude Ober-Roden
VO/0151/12  
Ö 13  
Antrag der SPD-Fraktion: Prüfantrag zur Organisations-Entwicklung der Eigenbetriebe  
SPD/0154/12  
Ö 14  
Antrag der SPD-Fraktion: "Blütenfelder für Rödermark" - Neufassung  
SPD/0155/12  
Ö 15  
Antrag der SPD-Fraktion: Keine Veränderung der Rödermärker Bildungslandschaft  
SPD/0156/12  
Ö 15.1  
Bereicherung der Rödermärker Bildungslandschaft (Änderungsantrag)  
FWR/0175/12  
Ö 16  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Badehaus - Vergünstigungen für Saunabesuche  
CAL/0158/12  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, auf die „Kommunale Betriebe Rödermark“ mit dem Ziel einzuwirken, die Gebührenordnung des Badehauses Rödermark dahingehend zu ändern, dass:

 

Für Schüler, Studenten bis 28 Jahren, Schwerbehinderte mit Schwerbehindertenausweis, Wehrdienstleistende und Teilnehmer an Freiwilligendiensten in besuchsschwachen Zeiten an Werktagen für den Besuch der Sauna ein ermäßigter Eintrittspreises zu entrichten ist.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:                                         

   
    12.06.2012 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 2 - (offen)
   

Es wird gebeten den Zusatz Wehrdienstleistende im Beschlussvorschlag zu streichen, da es diese nicht mehr gibt.

 

Es entsteht eine kurze Diskussion über die Vor- und Nachteile des ermäßigten Besuchs der Sauna.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:             

 

Zustimmung:   AL/Grünen, CDU, SPD                           

Ablehnung:       FWR/FDP             

Enthaltung:      /

 

Es wird gebeten den Zusatz Wehrdienstleistende im Beschlussvorschlag zu streichen, da es diese nicht mehr gibt.

 

Es entsteht eine kurze Diskussion über die Vor- und Nachteile des ermäßigten Besuchs der Sauna.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:             

 

Zustimmung:   AL/Grünen, CDU, SPD                           

Ablehnung:       FWR/FDP             

Enthaltung:      /

   
    14.06.2012 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, auf die „Kommunale Betriebe Rödermark“ mit dem Ziel einzuwirken, die Gebührenordnung des Badehauses Rödermark dahingehend zu ändern, dass:

 

r Schüler, Studenten bis 28 Jahren, Schwerbehinderte mit Schwerbehindertenausweis, Wehrdienstleistende und Teilnehmer an Freiwilligendiensten in besuchsschwachen Zeiten an Werktagen für den Besuch der Sauna ein ermäßigter Eintrittspreises zu entrichten ist.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

   
    26.06.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Nach einer Erklärung von Herrn Krugersst der Stadtverordnetenvorsteher über den Antrag mit dem folgenden Wortlaut abstimmen:

 

Der Magistrat wird beauftragt, auf die „Kommunale Betriebe Rödermark“ mit dem Ziel einzuwirken, die Gebührenordnung des Badehauses Rödermark dahingehend zu ändern, dass:

 

r Schüler, Studenten bis 28 Jahren, Schwerbehinderte mit Schwerbehindertenausweis, Wehrdienstleistende und Teilnehmer an Freiwilligendiensten in besuchsschwachen Zeiten an Werktagen für den Besuch der Sauna ein ermäßigter Eintrittspreises zu entrichten ist.

Abstimmungsergebnis:              mit Stimmenmehrheit  angenommen

 

Zustimmung:              CDU, Andere Liste/Die Grünen, SPD

Ablehnung:              FDP

Enthaltung:              FWR

Ö 17  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Festplatz Ober-Roden - Städtebauliches Konzept  
CAL/0159/12  
Ö 18  
Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung      
Ö 19  
Mitteilungen und Anfragen