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Tagesordnung - 6. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 6. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 06.12.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4     Weiterentwicklung des Schülerverkehrs      
Ö 4.1  
Projekt Stadtbus; Weiterentwicklung des Schülerverkehrs in Rödermark  
VO/0366/11  
Ö 4.2  
Antrag der SPD-Fraktion: Schülerbeförderung - Weiterentwicklung des Schülerverkehrs (Änderungsantrag)  
SPD/0304/11  
Ö 5  
Haushalt 2012 vertagt auf Februar 2012
Enthält Anlagen
VO/0324/11  
Ö 6  
Haushaltskonsolidierungskonzept 2012 vertagt auf Februar 2012  
Enthält Anlagen
VO/0335/11  
Ö 7  
Konzernbilanz Stadt Rödermark zum 31.12.2010  
VO/0325/11  
Ö 8  
Frühstück als Angebot der Kindertagesstätten hier: Änderung der Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Rödermark über die Benutzung der Kindergärten"
Enthält Anlagen
VO/0284/11  
Ö 9  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 261, Otto-Lilienthal-Straße 12  
VO/0313/11  
Ö 10  
Erwerb des Anwesens Gemarkung Ober-Roden Flur 19 Nr. 195/1, Dieburger Straße 21
VO/0347/11  
Ö 10.1  
Antrag der SPD-Fraktion: Erwerb des Anwesens Gemarkung Ober-Roden Flur 19 Nr. 195/1 Dieburger Straße 21 (Änderungsantrag TOP 10) Aufwertung des Areals "Rathausplatz und Platz vor der Kulturhalle (Änderungsantrag TOP 17)  
SPD/0371/11  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Antrag Nr. 10 wird wie folgt geändert:

 

1.              Zum Zwecke der Erweiterung der Gestaltungsfreiheit im Ortskern von Ober-Roden erwirbt die Stadt … (ab Zeile 4 wie Antrag)

2.              Über die Verwendung des Anwesens bzw. des Grundstücks entscheiden die zuständigen Gremien, wenn einerseits die städtischen Finanzen eine grundsätzliche und durchdachte Weiterentwicklung des mit hohem städtischen Besitz versehenen Bereichs zwischen Kulturhalle und Rathaus ermöglichen und andererseits den Bürgern im Bereich zwischen Rathaus und Ringstraße bzw. dem Fränkischen Rundling eine Orientierung zur Weiterentwicklung und Steigerung des Wertes der eigenen Grundstücke gegeben werden kann.

3.              Zur Vorbereitung dieser Beschlüsse hat der Magistrat folgende Maßnahmen zu ergreifen:
3.1              Die Kommission Leitbild und Stadtentwicklung ist zu aktivieren und die               bestehenden Initiativen interessierter Bürger sind einzubeziehen.

 

Aus dem Antrag Nr. 17 wird leicht geändert angefügt:

3.2.              Es ist zu untersuchen und zu bewerten, unter welchen Bedingungen die Sanierung des alten Feuerwehrhauses wirtschaftlich sinnvoll ist:

              3.2.1.              Inwieweit ist eine Sanierung auf der Basis des vorhandenen               Gesamtraumangebots wirtschaftlich und bedarfsgerecht?

              3.2.2.              Welchen Raumbedarf haben die Kommune und gegebenenfalls               gemeinnützige Institutionen im Stadtkern von Ober-Roden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    06.12.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 10.1 - abgelehnt
    1

 

1.              Zum Zwecke der Erweiterung der Gestaltungsfreiheit im Ortskern von Ober-Roden erwirbt die Stadt … (ab Zeile 4 wie Antrag)

2.              Über die Verwendung des Anwesens bzw. des Grundstücks entscheiden die zuständigen Gremien, wenn einerseits die städtischen Finanzen eine grundsätzliche und durchdachte Weiterentwicklung des mit hohem städtischen Besitz versehenen Bereichs zwischen Kulturhalle und Rathaus ermöglichen und andererseits den Bürgern im Bereich zwischen Rathaus und Ringstraße bzw. dem Fränkischen Rundling eine Orientierung zur Weiterentwicklung und Steigerung des Wertes der eigenen Grundstücke gegeben werden kann.

3.              Zur Vorbereitung dieser Beschlüsse hat der Magistrat folgende Maßnahmen zu ergreifen:

3.1              Die Kommission Leitbild und Stadtentwicklung ist zu aktivieren und die bestehenden Initiativen interessierter Bürger sind einzubeziehen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:              mit Stimmenmehrheit abgelehnt

 

Zustimmung:              SPD

Ablehnung:              CDU, Andere Liste/Die Grünen

Enthaltung:              FDP, FWR

 

Es folgen die Abstimmungen zu TOP 17.

 

Ö 11  
Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Rödermark (Feuerwehrsatzung) - Neufassung -  
Enthält Anlagen
VO/0328/11  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan B 1.5 "Ortskern Urberach - Erbsengasse", Behandlung der Stellungnahmen gemäß § 4 (2) sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGb i.V.m. § 13a BauGb vom 08.08.2011 bis 09.09.2011
Enthält Anlagen
VO/0330/11  
Ö 13  
Bebauungsplan B 1.5 "Ortskern Urberach - Erbsengasse" Beschluss über die erneute öffentlich Auslegung und Behördenbeteiligung  
Enthält Anlagen
VO/0331/11  
Ö 14  
Antrag der FDP-Fraktion: Aufhebung des Beschlusses zur Großküche  
FDP/0307/11  
Ö 15  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Städtebauliches Konzept für das Anwesen Robert-Bloch-Straße 26 - ehemals City Hotel / Minimal  
Enthält Anlagen
CAL/0316/11  
Ö 16  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Auslobung eines Preises für energieeffizientes Bauen  
CAL/0317/11  
Ö 17  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Aufwertung des Areals "Rathausplatz und Platz vor der Kulturhalle"  
Enthält Anlagen
CAL/0318/11  
Ö 18  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Fahrradweg Urberach - Messel  
CAL/0329/11  
Ö 19  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Gewerbliche Innenentwicklung  
FWR/0356/11  
Ö 20  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Fluglärm  
CAL/0340/11  
Ö 21  
Antrag der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler: "Betriebsbedingte Kündigungen"  
FFW/0341/11  
Ö 22  
Antrag der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler: "Erhöhung der Transparenz der Haushaltspläne"  
FFW/0344/11  
Ö 23  
Antrag der FDP-Fraktion: "5-Jahres-Investitionsplan"  
FDP/0342/11  
Ö 24  
Antrag der FDP-Fraktion: "Pferdesteuer"  
FDP/0343/11  
Ö 25  
K/L-Trasse; Entlastung der Ortsdurchfahrt Urberach  
VO/0365/11