Vorlage - FFW/0344/11  

Sachverhalt/Begründung:

Die Stadt Rödermark, speziell die Finanzverwaltung, ist sehr engagiert bemüht, ihre Haushaltspläne so informativ, transparent und übersichtlich wir möglich zu gestalten. Auch im Vergleich mit anderen Kommunen steht Rödermark hier vergleichsweise gut da. Dennoch hat die Fragerunde zum Haushalt 2012 gezeigt, dass es auch hier noch Steigerungspotenzial gibt. In einigen Punkten ist es für die Stadtverordneten schwierig bis unmöglich, ein Produkt zu verstehen geschweige denn einen sinnvollen Vergleich mit den Vorjahren zu ziehen. Ein Blick in die Haushaltspläne vergleichbarer Kommunen zeigt hier Möglichkeiten auf, die Haushaltspläne der Stadt Rödermark in Zukunft noch verständlicher zu gestalten. So beinhalten z.B. die Produktbeschreibungen des Halthaltsplanes von Obertshausen weiterführende nützliche Informationen, die zukünftig auch im Rödermärker Haushaltsplan aufgeführt werden sollen.        

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Zur Erhöhung der Transparenz und Verständlichkeit zukünftiger Haushaltspläne der Stadt Rödermark sollen ab dem Haushaltsplan 2013 folgende Punkte aufgenommen bzw. dargestellt werden:

1.              Bei jeder Produktbeschreibung soll zukünftig auch die dem Produkt zugerechnete genaue Stellenzahl, die tatsächliche Anzahl der Mitarbeiter (Beamte, Angestellte, befristete Mitarbeiter, geringfügig Beschäftigte) mit ihrer jeweiligen prozentualen Zuordnung sowie der für das Produkt zuständige Führungskraft (bis zur Stufe der Abteilungsleitung) namentlich genannt werden.

2.              Auf einer separaten Seite sollen zukünftig die Gebäudekosten der einzelnen städtischen Gebäude und der durch die Stadt genutzten Gebäude dargestellt werden. Unter Gebäudekosten in diesem Sinne sind Abschreibungen, Nebenkosten, Instandhaltungskosten sowie Aufwendungen für Gebäudetechnik zu verstehen. Gebäude in diesem Sinne sind z.B. Kulturhalle, Kelterscheune, Stadtbücherei, Sporthalle Ober-Roden, Feuerwehrgebäude, Rathäuser, Trauerhallen, Schulsporthalle, Halle Urberach, Bürgerhaus Waldacker, Schillerhaus, die einzelnen Kindertagesstätten, Krabbelgruppengebäude (inkl. Odenwaldstr. 70a), Jugendtreff, Kläranlage, Betriebshof und Badehaus.

3.              Da die Kosten eines Gebäudes sowie der darin erbrachten Leistungen häufig auf mehrere Produkte verteilt sind, sollen für einzelne Gebäude produktunabhängige Gesamtbilanzen erstellt werden (Erträge, Personalaufwendungen, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen sowie Abschreibungen). Gebäude, für die diese Zusatzinformationen bereitgestellt werden sollen, sind: Kulturhalle, Kelterscheune, Stadtbücherei, Sporthalle Ober-Roden, Feuerwehrgebäude Ober-Roden, Feuerwehrgebäude Urberach, Halle Urberach, Bürgerhaus Waldacker, Schillerhaus und altes Feuerwehrhaus Ober-Roden.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung: