Bürgerinformationssystem
Der Stadtverordnetenvorsteher stellt fest, dass es keine Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Stadtverordnetenversammlung gibt. Diese gilt somit als genehmigt.
Im Ältestenrat wurden für die heutige Sitzung folgende Festlegungen getroffen:
TOP 5 und 6 werden geschoben auf Februar 2012
TOP 7, 9 werden unter TOA beschlossen
TOP 4.1, 11, 12 und 13 werden unter o. A. behandelt
TOP 4.2, 14, 19, 21 – 24 werden geschoben
Gegen dieses Verfahren gibt es keine Einwände.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR Ablehnung: / Enthaltung: /
Abstimmung über TO A: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR Ablehnung: / Enthaltung: /
Der Stadtverordnetenvorsteher weist auf die Tischvorlage des Magistrats zur K/L-Trasse hin.
Bürgermeister Kern begründet die Dringlichkeit der Tischvorlage. Der Stadtverordnete Gerl stellt den Antrag, die Vorlage des Magistrats zur KL-Trasse mit 2/3 Mehrheit auf die Tagesordnung der heutigen Sitzung zu nehmen. Der Stadtverordnetenvorsteher lässt hierüber abstimmen:
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, 1xFDP, FWR Ablehnung: / Enthaltung: 1xFDP
Der Tagesordnungspunkt ist damit einstimmig auf die Tagesordnung genommen und wird unter TOP 25 behandelt.
Seit der letzten Stadtverordnetenversammlung gab es folgende
Im Oktober:
6. Oktober Stefan Junge
14. Oktober Hans-Peter Hente
20. Oktober Manfred Rädlein
31. Oktober Michael Uhe-Wilhelm
Im November:
3. November Roland Kern
4. November Gerhard Schickel
19. November Jochen Zeller
22. November Michael Spieß
24. November Sven Sulzmann
Im Dezember:
5. Dezember Hans Sulzmann (75)
Im Namen aller Stadtverordneten gratuliert der Stadtverordnetenvorsteher nachträglich herzlich zum Geburtstag!
Auf den Tischen ausgelegt finden Sie vor:
• Kommunalpolitische Terminvorschau 1. Quartal 2012
• Fragebogen zum Breitbandausbau in Rödermark
• Vorlage des Magistrats zu TOP 4.1 (Schülerverkehr)
• Antrag FWR zu TOP 19 (Gewerbliche Innenentwicklung)
• Neufassung CDU/AL zu TOP 20 (Fluglärm)
• Tischvorlage des Magistrats: K/L-Trasse, der zu TOP 25 würde
Neufassung CDU/Andere Liste/Die Grünen zu TOP 20 (Fluglärm)
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