Bürgerinformationssystem
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Der Stadtverordnetenvorsteher stellt fest, dass es keine Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Stadtverordnetenversammlung gibt. Diese gilt somit als genehmigt.
Im Ältestenrat wurden für die heutige Sitzung folgende Festlegungen getroffen:
TOP 5 und 6 werden geschoben auf Februar 2012
TOP 7, 9 werden unter TOA beschlossen
TOP 4.1, 11, 12 und 13 werden unter o. A. behandelt
TOP 4.2, 14, 19, 21 – 24 werden geschoben
Gegen dieses Verfahren gibt es keine Einwände.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR Ablehnung: / Enthaltung: /
Abstimmung über TO A: Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR Ablehnung: / Enthaltung: /
Der Stadtverordnetenvorsteher weist auf die Tischvorlage des Magistrats zur K/L-Trasse hin.
Bürgermeister Kern begründet die Dringlichkeit der Tischvorlage. Der Stadtverordnete Gerl stellt den Antrag, die Vorlage des Magistrats zur KL-Trasse mit 2/3 Mehrheit auf die Tagesordnung der heutigen Sitzung zu nehmen. Der Stadtverordnetenvorsteher lässt hierüber abstimmen:
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, 1xFDP, FWR Ablehnung: / Enthaltung: 1xFDP
Der Tagesordnungspunkt ist damit einstimmig auf die Tagesordnung genommen und wird unter TOP 25 behandelt.
Seit der letzten Stadtverordnetenversammlung gab es folgende
Im Oktober:
6. Oktober Stefan Junge
14. Oktober Hans-Peter Hente
20. Oktober Manfred Rädlein
31. Oktober Michael Uhe-Wilhelm
Im November:
3. November Roland Kern
4. November Gerhard Schickel
19. November Jochen Zeller
22. November Michael Spieß
24. November Sven Sulzmann
Im Dezember:
5. Dezember Hans Sulzmann (75)
Im Namen aller Stadtverordneten gratuliert der Stadtverordnetenvorsteher nachträglich herzlich zum Geburtstag!
Auf den Tischen ausgelegt finden Sie vor:
• Kommunalpolitische Terminvorschau 1. Quartal 2012
• Fragebogen zum Breitbandausbau in Rödermark
• Vorlage des Magistrats zu TOP 4.1 (Schülerverkehr)
• Antrag FWR zu TOP 19 (Gewerbliche Innenentwicklung)
• Neufassung CDU/AL zu TOP 20 (Fluglärm)
• Tischvorlage des Magistrats: K/L-Trasse, der zu TOP 25 würde
Neufassung CDU/Andere Liste/Die Grünen zu TOP 20 (Fluglärm)
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