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6. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
| Gremium: |
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
| Datum: |
Di, 06.12.2011 |
Status: |
öffentlich |
| Zeit: |
19:00 - 22:45 |
Anlass: |
ordentliche Sitzung |
| Raum: |
Halle Urberach (Mehrzweckraum) |
| Ort: |
Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark |
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| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers |
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| Ö 2 |
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Mitteilungen des Magistrats |
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| Ö 3 |
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Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung |
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| Ö 4 |
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Weiterentwicklung des Schülerverkehrs |
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| Ö 4.1 |
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Projekt Stadtbus; Weiterentwicklung des Schülerverkehrs in Rödermark |
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VO/0366/11 |
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| Ö 4.2 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Schülerbeförderung - Weiterentwicklung des Schülerverkehrs (Änderungsantrag) |
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SPD/0304/11 |
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| Ö 5 |
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Haushalt 2012 vertagt auf Februar 2012 |
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VO/0324/11 |
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| Ö 6 |
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Haushaltskonsolidierungskonzept 2012 vertagt auf Februar 2012 |
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VO/0335/11 |
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| Ö 7 |
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Konzernbilanz Stadt Rödermark zum 31.12.2010 |
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VO/0325/11 |
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| Ö 8 |
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Frühstück als Angebot der Kindertagesstätten
hier: Änderung der Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Rödermark über die Benutzung der Kindergärten"
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VO/0284/11 |
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| Ö 9 |
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Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 261, Otto-Lilienthal-Straße 12 |
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VO/0313/11 |
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| Ö 10 |
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Erwerb des Anwesens Gemarkung Ober-Roden Flur 19 Nr. 195/1, Dieburger Straße 21 |
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VO/0347/11 |
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| Ö 10.1 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Erwerb des Anwesens Gemarkung Ober-Roden Flur 19 Nr. 195/1 Dieburger Straße 21 (Änderungsantrag TOP 10)
Aufwertung des Areals "Rathausplatz und Platz vor der Kulturhalle (Änderungsantrag TOP 17) |
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SPD/0371/11 |
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| Ö 11 |
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Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Rödermark (Feuerwehrsatzung) - Neufassung - |
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VO/0328/11 |
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| Ö 12 |
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Bebauungsplan B 1.5 "Ortskern Urberach - Erbsengasse", Behandlung der Stellungnahmen gemäß § 4 (2) sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGb i.V.m. § 13a BauGb vom 08.08.2011 bis 09.09.2011 |
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VO/0330/11 |
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| Ö 13 |
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Bebauungsplan B 1.5 "Ortskern Urberach - Erbsengasse"
Beschluss über die erneute öffentlich Auslegung und Behördenbeteiligung |
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VO/0331/11 |
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| Ö 14 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Aufhebung des Beschlusses zur Großküche |
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FDP/0307/11 |
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| Ö 15 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Städtebauliches Konzept für das Anwesen Robert-Bloch-Straße 26 - ehemals City Hotel / Minimal |
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CAL/0316/11 |
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| Ö 16 |
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Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Auslobung eines Preises für energieeffizientes Bauen |
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CAL/0317/11 |
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| Ö 17 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Aufwertung des Areals "Rathausplatz und Platz vor der Kulturhalle" |
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CAL/0318/11 |
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| Ö 18 |
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Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Fahrradweg Urberach - Messel |
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CAL/0329/11 |
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| Ö 19 |
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Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Gewerbliche Innenentwicklung |
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FWR/0356/11 |
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| Ö 20 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Fluglärm |
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CAL/0340/11 |
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| Ö 21 |
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Antrag der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler: "Betriebsbedingte Kündigungen" |
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FFW/0341/11 |
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| Ö 22 |
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Antrag der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler: "Erhöhung der Transparenz der Haushaltspläne" |
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FFW/0344/11 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: Zur Erhöhung der Transparenz und Verständlichkeit zukünftiger Haushaltspläne der Stadt Rödermark sollen ab dem Haushaltsplan 2013 folgende Punkte aufgenommen bzw. dargestellt werden: 1. Bei jeder Produktbeschreibung soll zukünftig auch die dem Produkt zugerechnete genaue Stellenzahl, die tatsächliche Anzahl der Mitarbeiter (Beamte, Angestellte, befristete Mitarbeiter, geringfügig Beschäftigte) mit ihrer jeweiligen prozentualen Zuordnung sowie der für das Produkt zuständige Führungskraft (bis zur Stufe der Abteilungsleitung) namentlich genannt werden. 2. Auf einer separaten Seite sollen zukünftig die Gebäudekosten der einzelnen städtischen Gebäude und der durch die Stadt genutzten Gebäude dargestellt werden. Unter Gebäudekosten in diesem Sinne sind Abschreibungen, Nebenkosten, Instandhaltungskosten sowie Aufwendungen für Gebäudetechnik zu verstehen. Gebäude in diesem Sinne sind z.B. Kulturhalle, Kelterscheune, Stadtbücherei, Sporthalle Ober-Roden, Feuerwehrgebäude, Rathäuser, Trauerhallen, Schulsporthalle, Halle Urberach, Bürgerhaus Waldacker, Schillerhaus, die einzelnen Kindertagesstätten, Krabbelgruppengebäude (inkl. Odenwaldstr. 70a), Jugendtreff, Kläranlage, Betriebshof und Badehaus. 3. Da die Kosten eines Gebäudes sowie der darin erbrachten Leistungen häufig auf mehrere Produkte verteilt sind, sollen für einzelne Gebäude produktunabhängige Gesamtbilanzen erstellt werden (Erträge, Personalaufwendungen, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen sowie Abschreibungen). Gebäude, für die diese Zusatzinformationen bereitgestellt werden sollen, sind: Kulturhalle, Kelterscheune, Stadtbücherei, Sporthalle Ober-Roden, Feuerwehrgebäude Ober-Roden, Feuerwehrgebäude Urberach, Halle Urberach, Bürgerhaus Waldacker, Schillerhaus und altes Feuerwehrhaus Ober-Roden. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: |
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24.11.2011 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 20 - (offen) |
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Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung mit den Stimmen der Fraktionen von CDU, SPD und AL, gegen die Stimmen der Fraktionen von FDP und Freie Wähler, den Antrag abzulehnen. |
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06.12.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 22 - zurückgestellt |
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Behandlung und Beschlussfassung soll in der nächsten Stadtverordnetenversammlung erfolgen. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: Zur Erhöhung der Transparenz und Verständlichkeit zukünftiger Haushaltspläne der Stadt Rödermark sollen ab dem Haushaltsplan 2013 folgende Punkte aufgenommen bzw. dargestellt werden: 1. Bei jeder Produktbeschreibung soll zukünftig auch die dem Produkt zugerechnete genaue Stellenzahl, die tatsächliche Anzahl der Mitarbeiter (Beamte, Angestellte, befristete Mitarbeiter, geringfügig Beschäftigte) mit ihrer jeweiligen prozentualen Zuordnung sowie der für das Produkt zuständige Führungskraft (bis zur Stufe der Abteilungsleitung) namentlich genannt werden. 2. Auf einer separaten Seite sollen zukünftig die Gebäudekosten der einzelnen städtischen Gebäude und der durch die Stadt genutzten Gebäude dargestellt werden. Unter Gebäudekosten in diesem Sinne sind Abschreibungen, Nebenkosten, Instandhaltungskosten sowie Aufwendungen für Gebäudetechnik zu verstehen. Gebäude in diesem Sinne sind z.B. Kulturhalle, Kelterscheune, Stadtbücherei, Sporthalle Ober-Roden, Feuerwehrgebäude, Rathäuser, Trauerhallen, Schulsporthalle, Halle Urberach, Bürgerhaus Waldacker, Schillerhaus, die einzelnen Kindertagesstätten, Krabbelgruppengebäude (inkl. Odenwaldstr. 70a), Jugendtreff, Kläranlage, Betriebshof und Badehaus. 3. Da die Kosten eines Gebäudes sowie der darin erbrachten Leistungen häufig auf mehrere Produkte verteilt sind, sollen für einzelne Gebäude produktunabhängige Gesamtbilanzen erstellt werden (Erträge, Personalaufwendungen, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen sowie Abschreibungen). Gebäude, für die diese Zusatzinformationen bereitgestellt werden sollen, sind: Kulturhalle, Kelterscheune, Stadtbücherei, Sporthalle Ober-Roden, Feuerwehrgebäude Ober-Roden, Feuerwehrgebäude Urberach, Halle Urberach, Bürgerhaus Waldacker, Schillerhaus und altes Feuerwehrhaus Ober-Roden. |
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26.01.2012 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 5 - zur Kenntnis genommen |
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Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: Zur Erhöhung der Transparenz und Verständlichkeit zukünftiger Haushaltspläne der Stadt Rödermark sollen ab dem Haushaltsplan 2013 folgende Punkte aufgenommen bzw. dargestellt werden: 1. Bei jeder Produktbeschreibung soll zukünftig auch die dem Produkt zugerechnete genaue Stellenzahl, die tatsächliche Anzahl der Mitarbeiter (Beamte, Angestellte, befristete Mitarbeiter, geringfügig Beschäftigte) mit ihrer jeweiligen prozentualen Zuordnung sowie der für das Produkt zuständige Führungskraft (bis zur Stufe der Abteilungsleitung) namentlich genannt werden. 2. Auf einer separaten Seite sollen zukünftig die Gebäudekosten der einzelnen städtischen Gebäude und der durch die Stadt genutzten Gebäude dargestellt werden. Unter Gebäudekosten in diesem Sinne sind Abschreibungen, Nebenkosten, Instandhaltungskosten sowie Aufwendungen für Gebäudetechnik zu verstehen. Gebäude in diesem Sinne sind z.B. Kulturhalle, Kelterscheune, Stadtbücherei, Sporthalle Ober-Roden, Feuerwehrgebäude, Rathäuser, Trauerhallen, Schulsporthalle, Halle Urberach, Bürgerhaus Waldacker, Schillerhaus, die einzelnen Kindertagesstätten, Krabbelgruppengebäude (inkl. Odenwaldstr. 70a), Jugendtreff, Kläranlage, Betriebshof und Badehaus. 3. Da die Kosten eines Gebäudes sowie der darin erbrachten Leistungen häufig auf mehrere Produkte verteilt sind, sollen für einzelne Gebäude produktunabhängige Gesamtbilanzen erstellt werden (Erträge, Personalaufwendungen, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen sowie Abschreibungen). Gebäude, für die diese Zusatzinformationen bereitgestellt werden sollen, sind: Kulturhalle, Kelterscheune, Stadtbücherei, Sporthalle Ober-Roden, Feuerwehrgebäude Ober-Roden, Feuerwehrgebäude Urberach, Halle Urberach, Bürgerhaus Waldacker, Schillerhaus und altes Feuerwehrhaus Ober-Roden. Der Tagesordnungspunkt wird nicht beraten. Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss gibt keine Beschlussempfehlung ab. |
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13.02.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 7 - zurückgestellt |
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Beschlussfassung erfolgt im Rahmen der Haushaltsberatung (wie unter TOP 1 mitgeteilt) in der Fortsetzung der Sitzung am 14/15. Februar 2012. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: Zur Erhöhung der Transparenz und Verständlichkeit zukünftiger Haushaltspläne der Stadt Rödermark sollen ab dem Haushaltsplan 2013 folgende Punkte aufgenommen bzw. dargestellt werden: 1. Bei jeder Produktbeschreibung soll zukünftig auch die dem Produkt zugerechnete genaue Stellenzahl, die tatsächliche Anzahl der Mitarbeiter (Beamte, Angestellte, befristete Mitarbeiter, geringfügig Beschäftigte) mit ihrer jeweiligen prozentualen Zuordnung sowie der für das Produkt zuständige Führungskraft (bis zur Stufe der Abteilungsleitung) namentlich genannt werden. 2. Auf einer separaten Seite sollen zukünftig die Gebäudekosten der einzelnen städtischen Gebäude und der durch die Stadt genutzten Gebäude dargestellt werden. Unter Gebäudekosten in diesem Sinne sind Abschreibungen, Nebenkosten, Instandhaltungskosten sowie Aufwendungen für Gebäudetechnik zu verstehen. Gebäude in diesem Sinne sind z.B. Kulturhalle, Kelterscheune, Stadtbücherei, Sporthalle Ober-Roden, Feuerwehrgebäude, Rathäuser, Trauerhallen, Schulsporthalle, Halle Urberach, Bürgerhaus Waldacker, Schillerhaus, die einzelnen Kindertagesstätten, Krabbelgruppengebäude (inkl. Odenwaldstr. 70a), Jugendtreff, Kläranlage, Betriebshof und Badehaus. 3. Da die Kosten eines Gebäudes sowie der darin erbrachten Leistungen häufig auf mehrere Produkte verteilt sind, sollen für einzelne Gebäude produktunabhängige Gesamtbilanzen erstellt werden (Erträge, Personalaufwendungen, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen sowie Abschreibungen). Gebäude, für die diese Zusatzinformationen bereitgestellt werden sollen, sind: Kulturhalle, Kelterscheune, Stadtbücherei, Sporthalle Ober-Roden, Feuerwehrgebäude Ober-Roden, Feuerwehrgebäude Urberach, Halle Urberach, Bürgerhaus Waldacker, Schillerhaus und altes Feuerwehrhaus Ober-Roden. |
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14.02.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 6 - zurückgestellt |
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Abstimmung erfolgt im Rahmen des Haushaltsbeschlusses am 15.02.2012. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: Zur Erhöhung der Transparenz und Verständlichkeit zukünftiger Haushaltspläne der Stadt Rödermark sollen ab dem Haushaltsplan 2013 folgende Punkte aufgenommen bzw. dargestellt werden: 1. Bei jeder Produktbeschreibung soll zukünftig auch die dem Produkt zugerechnete genaue Stellenzahl, die tatsächliche Anzahl der Mitarbeiter (Beamte, Angestellte, befristete Mitarbeiter, geringfügig Beschäftigte) mit ihrer jeweiligen prozentualen Zuordnung sowie der für das Produkt zuständige Führungskraft (bis zur Stufe der Abteilungsleitung) namentlich genannt werden. 2. Auf einer separaten Seite sollen zukünftig die Gebäudekosten der einzelnen städtischen Gebäude und der durch die Stadt genutzten Gebäude dargestellt werden. Unter Gebäudekosten in diesem Sinne sind Abschreibungen, Nebenkosten, Instandhaltungskosten sowie Aufwendungen für Gebäudetechnik zu verstehen. Gebäude in diesem Sinne sind z.B. Kulturhalle, Kelterscheune, Stadtbücherei, Sporthalle Ober-Roden, Feuerwehrgebäude, Rathäuser, Trauerhallen, Schulsporthalle, Halle Urberach, Bürgerhaus Waldacker, Schillerhaus, die einzelnen Kindertagesstätten, Krabbelgruppengebäude (inkl. Odenwaldstr. 70a), Jugendtreff, Kläranlage, Betriebshof und Badehaus. 3. Da die Kosten eines Gebäudes sowie der darin erbrachten Leistungen häufig auf mehrere Produkte verteilt sind, sollen für einzelne Gebäude produktunabhängige Gesamtbilanzen erstellt werden (Erträge, Personalaufwendungen, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen sowie Abschreibungen). Gebäude, für die diese Zusatzinformationen bereitgestellt werden sollen, sind: Kulturhalle, Kelterscheune, Stadtbücherei, Sporthalle Ober-Roden, Feuerwehrgebäude Ober-Roden, Feuerwehrgebäude Urberach, Halle Urberach, Bürgerhaus Waldacker, Schillerhaus und altes Feuerwehrhaus Ober-Roden. |
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15.02.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 5 - ungeändert beschlossen |
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Siehe Anlage zum Haushalt 2012 (Liste der Abstimmungsergebnisse) wie
(lt. TOP 1 Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers vom 13.02.2012). Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: Zur Erhöhung der Transparenz und Verständlichkeit zukünftiger Haushaltspläne der Stadt Rödermark sollen ab dem Haushaltsplan 2013 folgende Punkte aufgenommen bzw. dargestellt werden: 1. Bei jeder Produktbeschreibung soll zukünftig auch die dem Produkt zugerechnete genaue Stellenzahl, die tatsächliche Anzahl der Mitarbeiter (Beamte, Angestellte, befristete Mitarbeiter, geringfügig Beschäftigte) mit ihrer jeweiligen prozentualen Zuordnung sowie der für das Produkt zuständige Führungskraft (bis zur Stufe der Abteilungsleitung) namentlich genannt werden. 2. Auf einer separaten Seite sollen zukünftig die Gebäudekosten der einzelnen städtischen Gebäude und der durch die Stadt genutzten Gebäude dargestellt werden. Unter Gebäudekosten in diesem Sinne sind Abschreibungen, Nebenkosten, Instandhaltungskosten sowie Aufwendungen für Gebäudetechnik zu verstehen. Gebäude in diesem Sinne sind z.B. Kulturhalle, Kelterscheune, Stadtbücherei, Sporthalle Ober-Roden, Feuerwehrgebäude, Rathäuser, Trauerhallen, Schulsporthalle, Halle Urberach, Bürgerhaus Waldacker, Schillerhaus, die einzelnen Kindertagesstätten, Krabbelgruppengebäude (inkl. Odenwaldstr. 70a), Jugendtreff, Kläranlage, Betriebshof und Badehaus. 3. Da die Kosten eines Gebäudes sowie der darin erbrachten Leistungen häufig auf mehrere Produkte verteilt sind, sollen für einzelne Gebäude produktunabhängige Gesamtbilanzen erstellt werden (Erträge, Personalaufwendungen, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen sowie Abschreibungen). Gebäude, für die diese Zusatzinformationen bereitgestellt werden sollen, sind: Kulturhalle, Kelterscheune, Stadtbücherei, Sporthalle Ober-Roden, Feuerwehrgebäude Ober-Roden, Feuerwehrgebäude Urberach, Halle Urberach, Bürgerhaus Waldacker, Schillerhaus und altes Feuerwehrhaus Ober-Roden. Abstimmungsergebnis: mit Stimmenmehrheit abgelehnt Zustimmung: FDP, FWR Ablehnung: CDU, Andere Liste/Die Grünen, SPD Enthaltung: / |
| Ö 23 |
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Antrag der FDP-Fraktion: "5-Jahres-Investitionsplan" |
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FDP/0342/11 |
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| Ö 24 |
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Antrag der FDP-Fraktion: "Pferdesteuer" |
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FDP/0343/11 |
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| Ö 25 |
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K/L-Trasse; Entlastung der Ortsdurchfahrt Urberach |
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VO/0365/11 |
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