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Tagesordnung - 6. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 6. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 06.12.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4     Weiterentwicklung des Schülerverkehrs      
Ö 4.1  
Projekt Stadtbus; Weiterentwicklung des Schülerverkehrs in Rödermark  
VO/0366/11  
Ö 4.2  
Antrag der SPD-Fraktion: Schülerbeförderung - Weiterentwicklung des Schülerverkehrs (Änderungsantrag)  
SPD/0304/11  
Ö 5  
Haushalt 2012 vertagt auf Februar 2012
Enthält Anlagen
VO/0324/11  
Ö 6  
Haushaltskonsolidierungskonzept 2012 vertagt auf Februar 2012  
Enthält Anlagen
VO/0335/11  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Haushaltskonsolidierungskonzept 2012.

 

Sollten im Rahmen der Haushaltsberatung neue Konsolidierungsmaßnahmen beschlossen werden, so sind diese im Haushaltskonsolidierungskonzept 2012 einzuarbeiten.

   
    24.11.2011 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 4 - (offen)
   

Die Beratung erfolgt in der kommenden Woche.

   
    06.12.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - zurückgestellt
   

Behandlung und Beschlussfassung soll in der nächsten Stadtverordnetenversammlung erfolgen.

 

   
    26.01.2012 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Haushaltskonsolidierungskonzept 2012.

 

Sollten im Rahmen der Haushaltsberatung neue Konsolidierungsmaßnahmen beschlossen werden, so sind diese im Haushaltskonsolidierungskonzept 2012 einzuarbeiten.

 

Der Tagesordnungspunkt wird nicht beraten. Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss gibt keine Beschlussempfehlung ab.

   
    07.02.2012 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Sturm erläutert die wesentlichen Inhalte des Konzeptes, zeigt die Einsparszenarien auf und gibt einen Ausblick auf die künftige Entwicklung.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Haushaltskonsolidierungskonzept 2012.

 

Sollten im Rahmen der Haushaltsberatung neue Konsolidierungsmaßnahmen beschlossen werden, so sind diese im Haushaltskonsolidierungskonzept 2012 einzuarbeiten.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss gibt keine Beschlussempfehlung ab.

   
    13.02.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 9 - zurückgestellt
   

Der Stadtverordnetenvorsteher ruft die Tagesordnungspunkte 9 und 10 gemeinsam auf. Er übergibt das Wort an den Kämmerer zur kurzen Erläuterung des Konsolidierungskonzepts.

 

 

Es folgen die Haushaltsreden der Fraktionsvorsitzenden. Soweit diese in schriftlicher Form zur Verfügung gestellt werden, liegen sie dem Original des Protokolls bei.

 

rgermeister Kern und Erster Stadtrat nehmen dazu kurz Stellung. Es folgen Statements der Fraktionen.

 

Der Stadtverordnete Gerl stellt den Antrag zur Geschäftsordnung, die Tagesordnungspunkte 17 und 15 vorgezogen aufzurufen.

 

Dem Antrag wird einstimmig entsprochen.

 

Die Beschlussfassung zum Konsolidierungskonzept erfolgt in der Fortsetzung der Sitzung am 15.02.2012.

 

   
    14.02.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 1 - zurückgestellt
   

Abstimmung zum Haushaltskonsolidierungskonzept erfolgt in der Fortsetzung der Sitzung am 15.02.2012

 

Der Stadtverordnetenvorsteher teilt mit, dass geänderte Fassungen zu den Haushaltsanträgen 24, 34, und 38 verteilt wurden..

 

Der Stadtverordnete Gerl stellt den Antrag zur Geschäftsordnung, eine weitere Vorlage der Verwaltung betreffend Lärmschutz in der morgigen Sitzung zu beraten.

 

Hierüber lässt der Stadtverordnetenvorsteher abstimmen:

 

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

             

Zustimmung:              CDU, AL, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

 

   
    15.02.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Haushaltskonsolidierungskonzept 2012.

 

Sollten im Rahmen der Haushaltsberatung neue Konsolidierungsmaßnahmen beschlossen werden, so sind diese im Haushaltskonsolidierungskonzept 2012 einzuarbeiten.

Abstimmungsergebnis:              mit Stimmenmehrheit angenommen

 

Zustimmung:              CDU, Andere Liste/die Grünen

Ablehnung:              SPD, FDP, FWR

Enthaltung:              /

Ö 7  
Konzernbilanz Stadt Rödermark zum 31.12.2010  
VO/0325/11  
Ö 8  
Frühstück als Angebot der Kindertagesstätten hier: Änderung der Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Rödermark über die Benutzung der Kindergärten"
Enthält Anlagen
VO/0284/11  
Ö 9  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 261, Otto-Lilienthal-Straße 12  
VO/0313/11  
Ö 10  
Erwerb des Anwesens Gemarkung Ober-Roden Flur 19 Nr. 195/1, Dieburger Straße 21
VO/0347/11  
Ö 10.1  
Antrag der SPD-Fraktion: Erwerb des Anwesens Gemarkung Ober-Roden Flur 19 Nr. 195/1 Dieburger Straße 21 (Änderungsantrag TOP 10) Aufwertung des Areals "Rathausplatz und Platz vor der Kulturhalle (Änderungsantrag TOP 17)  
SPD/0371/11  
Ö 11  
Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Rödermark (Feuerwehrsatzung) - Neufassung -  
Enthält Anlagen
VO/0328/11  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan B 1.5 "Ortskern Urberach - Erbsengasse", Behandlung der Stellungnahmen gemäß § 4 (2) sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGb i.V.m. § 13a BauGb vom 08.08.2011 bis 09.09.2011
Enthält Anlagen
VO/0330/11  
Ö 13  
Bebauungsplan B 1.5 "Ortskern Urberach - Erbsengasse" Beschluss über die erneute öffentlich Auslegung und Behördenbeteiligung  
Enthält Anlagen
VO/0331/11  
Ö 14  
Antrag der FDP-Fraktion: Aufhebung des Beschlusses zur Großküche  
FDP/0307/11  
Ö 15  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Städtebauliches Konzept für das Anwesen Robert-Bloch-Straße 26 - ehemals City Hotel / Minimal  
Enthält Anlagen
CAL/0316/11  
Ö 16  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Auslobung eines Preises für energieeffizientes Bauen  
CAL/0317/11  
Ö 17  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Aufwertung des Areals "Rathausplatz und Platz vor der Kulturhalle"  
Enthält Anlagen
CAL/0318/11  
Ö 18  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Fahrradweg Urberach - Messel  
CAL/0329/11  
Ö 19  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Gewerbliche Innenentwicklung  
FWR/0356/11  
Ö 20  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Fluglärm  
CAL/0340/11  
Ö 21  
Antrag der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler: "Betriebsbedingte Kündigungen"  
FFW/0341/11  
Ö 22  
Antrag der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler: "Erhöhung der Transparenz der Haushaltspläne"  
FFW/0344/11  
Ö 23  
Antrag der FDP-Fraktion: "5-Jahres-Investitionsplan"  
FDP/0342/11  
Ö 24  
Antrag der FDP-Fraktion: "Pferdesteuer"  
FDP/0343/11  
Ö 25  
K/L-Trasse; Entlastung der Ortsdurchfahrt Urberach  
VO/0365/11