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Tagesordnung - 6. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 6. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 06.12.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4     Weiterentwicklung des Schülerverkehrs      
Ö 4.1  
Projekt Stadtbus; Weiterentwicklung des Schülerverkehrs in Rödermark  
VO/0366/11  
Ö 4.2  
Antrag der SPD-Fraktion: Schülerbeförderung - Weiterentwicklung des Schülerverkehrs (Änderungsantrag)  
SPD/0304/11  
Ö 5  
Haushalt 2012 vertagt auf Februar 2012
Enthält Anlagen
VO/0324/11  
Ö 6  
Haushaltskonsolidierungskonzept 2012 vertagt auf Februar 2012  
Enthält Anlagen
VO/0335/11  
Ö 7  
Konzernbilanz Stadt Rödermark zum 31.12.2010  
VO/0325/11  
Ö 8  
Frühstück als Angebot der Kindertagesstätten hier: Änderung der Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Rödermark über die Benutzung der Kindergärten"
Enthält Anlagen
VO/0284/11  
Ö 9  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 261, Otto-Lilienthal-Straße 12  
VO/0313/11  
Ö 10  
Erwerb des Anwesens Gemarkung Ober-Roden Flur 19 Nr. 195/1, Dieburger Straße 21
VO/0347/11  
Ö 10.1  
Antrag der SPD-Fraktion: Erwerb des Anwesens Gemarkung Ober-Roden Flur 19 Nr. 195/1 Dieburger Straße 21 (Änderungsantrag TOP 10) Aufwertung des Areals "Rathausplatz und Platz vor der Kulturhalle (Änderungsantrag TOP 17)  
SPD/0371/11  
Ö 11  
Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Rödermark (Feuerwehrsatzung) - Neufassung -  
Enthält Anlagen
VO/0328/11  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan B 1.5 "Ortskern Urberach - Erbsengasse", Behandlung der Stellungnahmen gemäß § 4 (2) sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGb i.V.m. § 13a BauGb vom 08.08.2011 bis 09.09.2011
Enthält Anlagen
VO/0330/11  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag

 

Siehe beigefügte Anlage.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Stellungnahmen nach § 4(2)BauGB mit Anregungen oder Hinweisen

 

 

Zu lfd.-Nr. 1 (Fraport AG)

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

Zu lfd.-Nr. 2.1 (Kreisausschuss)

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

Zu lfd.-Nr. 2.2 (Kreisausschuss)

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

Zu lfd.-Nr. 2.3 (Kreisausschuss)

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

 

Zu lfd.-Nr. 2.4 (Kreisausschuss)

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

Zu lfd.-Nr. 2.5 (Kreisausschuss)

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

Zu lfd.-Nr. 2.6 (Kreisausschuss)

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

Zu lfd.-Nr. 3 (Landesamt für Denkmalpflege)

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

Zu lfd.-Nr. 4 (Regionalverband)

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

Zu lfd.-Nr.5.1 (Kommunale Betriebe)

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

Zu lfd.-Nr. 5.2 (Kommunale Betriebe)

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

Zu lfd.-Nr. 6 (Hess. Gesellschaft für Ornithologie und Naturschutz)

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

Zu lfd.-Nr. 7.1 (RP Da)

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

Zu lfd.-Nr. 7.2 (RP Da)

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

 

Zu lfd.-Nr 7.3 (Rp Da)

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

 

 

Stellungnahmen nach § 3 (2) BauGB mit Anregungen oder Hinweisen von Bürgern

 

Zu lfd.-Nr. 1 (Bachgasse 7,Bachgasse 9, Erbsengasse 3)

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

Zu lfd.-Nr. 2.1 (Erbsengasse 14, Erbsengasse 16)

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

Zu lfd.-Nr. 2.2 (Erbsengasse 14, Erbsengasse 16)

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

Zu lfd.-Nr. 3 (Bachgasse 7, Bachgasse 9, Erbsengasse 3, Erbsengasse 14,

Erbsengasse 16)

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

Zu lfd.-Nr. 4.1 (Erbsengasse 8 und 10)

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

Zu lfd.-Nr. 4.2 (Erbsengasse 8 und 10)

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

Zu lfd.-Nr. 4.3 (Erbsengasse 8 und 10)

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

Zu lfd.-Nr. 4.4 (Erbsengasse 8 und 10)

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:                                         

   
    23.11.2011 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 12 - (offen)
   
   
    24.11.2011 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 10 - (offen)
   

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, den beigefügten Stellungahmen zuzustimmen.

 

Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig.

   
    06.12.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag

Über den Tagesordnungspunkt wird ohne Aussprache Beschluss gefasst.
(Die Stellungnahmen und Anregungen finden Sie im Einzelnen in der Anlage zu diesem Tagesordnungspunkt.)

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 B1_20_Beschluesse_toeboff13a (5247 KB)      
Ö 13  
Bebauungsplan B 1.5 "Ortskern Urberach - Erbsengasse" Beschluss über die erneute öffentlich Auslegung und Behördenbeteiligung  
Enthält Anlagen
VO/0331/11  
Ö 14  
Antrag der FDP-Fraktion: Aufhebung des Beschlusses zur Großküche  
FDP/0307/11  
Ö 15  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Städtebauliches Konzept für das Anwesen Robert-Bloch-Straße 26 - ehemals City Hotel / Minimal  
Enthält Anlagen
CAL/0316/11  
Ö 16  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Auslobung eines Preises für energieeffizientes Bauen  
CAL/0317/11  
Ö 17  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Aufwertung des Areals "Rathausplatz und Platz vor der Kulturhalle"  
Enthält Anlagen
CAL/0318/11  
Ö 18  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Fahrradweg Urberach - Messel  
CAL/0329/11  
Ö 19  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Gewerbliche Innenentwicklung  
FWR/0356/11  
Ö 20  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Fluglärm  
CAL/0340/11  
Ö 21  
Antrag der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler: "Betriebsbedingte Kündigungen"  
FFW/0341/11  
Ö 22  
Antrag der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler: "Erhöhung der Transparenz der Haushaltspläne"  
FFW/0344/11  
Ö 23  
Antrag der FDP-Fraktion: "5-Jahres-Investitionsplan"  
FDP/0342/11  
Ö 24  
Antrag der FDP-Fraktion: "Pferdesteuer"  
FDP/0343/11  
Ö 25  
K/L-Trasse; Entlastung der Ortsdurchfahrt Urberach  
VO/0365/11