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Tagesordnung - 6. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 6. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 06.12.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4     Weiterentwicklung des Schülerverkehrs      
Ö 4.1  
Projekt Stadtbus; Weiterentwicklung des Schülerverkehrs in Rödermark  
VO/0366/11  
Ö 4.2  
Antrag der SPD-Fraktion: Schülerbeförderung - Weiterentwicklung des Schülerverkehrs (Änderungsantrag)  
SPD/0304/11  
Ö 5  
Haushalt 2012 vertagt auf Februar 2012
Enthält Anlagen
VO/0324/11  
Ö 6  
Haushaltskonsolidierungskonzept 2012 vertagt auf Februar 2012  
Enthält Anlagen
VO/0335/11  
Ö 7  
Konzernbilanz Stadt Rödermark zum 31.12.2010  
VO/0325/11  
Ö 8  
Frühstück als Angebot der Kindertagesstätten hier: Änderung der Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Rödermark über die Benutzung der Kindergärten"
Enthält Anlagen
VO/0284/11  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

In den Kindertageseinrichtungen der Stadt Rödermark findet ab dem 01.01.2012 ein gemeinsames, in der Einrichtung zubereitetes, Frühstück statt.

 

Die Kindergartengebühren werden entsprechen angehoben:

 

Halbtagsplatz: von               €   70,00 ?€    80,00

14.00 - Platz: von                             €  112,00 ?€ 122,00

Ganztagsplatz: von               €  141,00 ?€ 151,00

Die Ausgabenhaushaltsstellen für Lebensmittel werden ab 2012 um 53.760 € pro Jahr angehoben. Die FA Kinder wird beauftragt, der Finanzabteilung eine einrichtungsbezogene Übersicht der Ausgaben für den Haushalt 2012 vorzulegen (für die Änderungsliste).

 

Die in den Einrichtungen anfallenden Hauswirtschaftsstunden werden durch die derzeit zur Verfügung stehenden Hauswirtschaftskräfte – im Rahmen des berechneten Stundenkontingents für das Mittagessen - erledigt.

 

Die Gebührensatzung zur Kindergartensatzung wird gemäß beigefügtem Entwurf geändert.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

 

   
    22.11.2011 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

In den Kindertageseinrichtungen der Stadt Rödermark findet ab dem 01.01.2012 ein gemeinsames, in der Einrichtung zubereitetes, Frühstück statt.

 

Die Kindergartengebühren werden entsprechen angehoben:

 

Halbtagsplatz: von               €   70,00 ?€    80,00

14.00 - Platz: von                             €  112,00 ?€ 122,00

Ganztagsplatz: von               €  141,00 ?€ 151,00

Die Ausgabenhaushaltsstellen für Lebensmittel werden ab 2012 um 53.760 € pro Jahr angehoben. Die FA Kinder wird beauftragt, der Finanzabteilung eine einrichtungsbezogene Übersicht der Ausgaben für den Haushalt 2012 vorzulegen (für die Änderungsliste).

 

Die in den Einrichtungen anfallenden Hauswirtschaftsstunden werden durch die derzeit zur Verfügung stehenden Hauswirtschaftskräfte im Rahmen des berechneten Stundenkontingents für das Mittagessen - erledigt.

 

Die Gebührensatzung zur Kindergartensatzung wird gemäß beigefügtem Entwurf geändert.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

 

Beschluss:

 

Wurde einstimmig beschlossen.

 

   
    24.11.2011 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 6 - (offen)
   

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung zu beschließen:

In den Kindertageseinrichtungen der Stadt Rödermark findet ab dem 01.01.2012 ein gemeinsames, in der Einrichtung zubereitetes, Frühstück statt.

 

Die Kindergartengebühren werden entsprechend angehoben:

 

Halbtagsplatz von 70,00 auf 80,00 Euro

14:00 Uhr Platz von 112,00 auf 122,00 Euro

Ganztagsplan von 141,00 auf 151,00 Euro

 

Die Ausgabenhaushaltsstellen für Lebensmittel werden für 2012 um 53.760,00 Euro pro Jahr angehoben. Die Fachabteilung Kinder wird beauftragt, der Finanzabteilung eine einrichtungsbezogene Übersicht der Ausgaben für den Haushalt 2012 vorzulegen (für die Änderungsliste).

 

Die in den Einrichtungen anfallenden Hauswirtschaftsstunden werden durch die  derzeit zur Verfügung stehenden Hauswirtschaftskräfte im Rahmen des berechneten Stundenkontingents für das Mittagessen erledigt.

 

Die Gebührensatzung zur Kindergartensatzung wird gemäß beigefügtem Entwurf geändert. Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig.

   
    06.12.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    In den Kindertageseinrichtungen der Stadt Rödermark findet ab dem 01

Die Fraktionen nehmen zur Magistratsvorlage Stellung. Hierauf lässt der Stadtverordnetenvorsteher über die Magistratsvorlage, die wie folgt lautet, abstimmen:

 

In den Kindertageseinrichtungen der Stadt Rödermark findet ab dem 01.01.2012 ein gemeinsames, in der Einrichtung zubereitetes, Frühstück statt.

 

Die Kindergartengebühren werden entsprechen angehoben:

 

Halbtagsplatz: von                             70,00 ?              80,00

14.00 - Platz: von                             112,00 ?              122,00

Ganztagsplatz: von                             141,00 ?              151,00

Die Ausgabenhaushaltsstellen für Lebensmittel werden ab 2012 um 53.760 € pro Jahr angehoben. Die FA Kinder wird beauftragt, der Finanzabteilung eine einrichtungsbezogene Übersicht der Ausgaben für den Haushalt 2012 vorzulegen (für die Änderungsliste).

 

Die in den Einrichtungen anfallenden Hauswirtschaftsstunden werden durch die derzeit zur Verfügung stehenden Hauswirtschaftskräfte – im Rahmen des berechneten Stundenkontingents für das Mittagessen - erledigt.

 

Die Gebührensatzung zur Kindergartensatzung wird gemäß beigefügtem Entwurf geändert.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

 

Ö 9  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 261, Otto-Lilienthal-Straße 12  
VO/0313/11  
Ö 10  
Erwerb des Anwesens Gemarkung Ober-Roden Flur 19 Nr. 195/1, Dieburger Straße 21
VO/0347/11  
Ö 10.1  
Antrag der SPD-Fraktion: Erwerb des Anwesens Gemarkung Ober-Roden Flur 19 Nr. 195/1 Dieburger Straße 21 (Änderungsantrag TOP 10) Aufwertung des Areals "Rathausplatz und Platz vor der Kulturhalle (Änderungsantrag TOP 17)  
SPD/0371/11  
Ö 11  
Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Rödermark (Feuerwehrsatzung) - Neufassung -  
Enthält Anlagen
VO/0328/11  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan B 1.5 "Ortskern Urberach - Erbsengasse", Behandlung der Stellungnahmen gemäß § 4 (2) sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGb i.V.m. § 13a BauGb vom 08.08.2011 bis 09.09.2011
Enthält Anlagen
VO/0330/11  
Ö 13  
Bebauungsplan B 1.5 "Ortskern Urberach - Erbsengasse" Beschluss über die erneute öffentlich Auslegung und Behördenbeteiligung  
Enthält Anlagen
VO/0331/11  
Ö 14  
Antrag der FDP-Fraktion: Aufhebung des Beschlusses zur Großküche  
FDP/0307/11  
Ö 15  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Städtebauliches Konzept für das Anwesen Robert-Bloch-Straße 26 - ehemals City Hotel / Minimal  
Enthält Anlagen
CAL/0316/11  
Ö 16  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Auslobung eines Preises für energieeffizientes Bauen  
CAL/0317/11  
Ö 17  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Aufwertung des Areals "Rathausplatz und Platz vor der Kulturhalle"  
Enthält Anlagen
CAL/0318/11  
Ö 18  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Fahrradweg Urberach - Messel  
CAL/0329/11  
Ö 19  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Gewerbliche Innenentwicklung  
FWR/0356/11  
Ö 20  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Fluglärm  
CAL/0340/11  
Ö 21  
Antrag der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler: "Betriebsbedingte Kündigungen"  
FFW/0341/11  
Ö 22  
Antrag der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler: "Erhöhung der Transparenz der Haushaltspläne"  
FFW/0344/11  
Ö 23  
Antrag der FDP-Fraktion: "5-Jahres-Investitionsplan"  
FDP/0342/11  
Ö 24  
Antrag der FDP-Fraktion: "Pferdesteuer"  
FDP/0343/11  
Ö 25  
K/L-Trasse; Entlastung der Ortsdurchfahrt Urberach  
VO/0365/11