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Tagesordnung - 6. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 6. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 06.12.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4     Weiterentwicklung des Schülerverkehrs      
Ö 4.1  
Projekt Stadtbus; Weiterentwicklung des Schülerverkehrs in Rödermark  
VO/0366/11  
Ö 4.2  
Antrag der SPD-Fraktion: Schülerbeförderung - Weiterentwicklung des Schülerverkehrs (Änderungsantrag)  
SPD/0304/11  
Ö 5  
Haushalt 2012 vertagt auf Februar 2012
Enthält Anlagen
VO/0324/11  
Ö 6  
Haushaltskonsolidierungskonzept 2012 vertagt auf Februar 2012  
Enthält Anlagen
VO/0335/11  
Ö 7  
Konzernbilanz Stadt Rödermark zum 31.12.2010  
VO/0325/11  
Ö 8  
Frühstück als Angebot der Kindertagesstätten hier: Änderung der Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Rödermark über die Benutzung der Kindergärten"
Enthält Anlagen
VO/0284/11  
Ö 9  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 261, Otto-Lilienthal-Straße 12  
VO/0313/11  
Ö 10  
Erwerb des Anwesens Gemarkung Ober-Roden Flur 19 Nr. 195/1, Dieburger Straße 21
VO/0347/11  
Ö 10.1  
Antrag der SPD-Fraktion: Erwerb des Anwesens Gemarkung Ober-Roden Flur 19 Nr. 195/1 Dieburger Straße 21 (Änderungsantrag TOP 10) Aufwertung des Areals "Rathausplatz und Platz vor der Kulturhalle (Änderungsantrag TOP 17)  
SPD/0371/11  
Ö 11  
Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Rödermark (Feuerwehrsatzung) - Neufassung -  
Enthält Anlagen
VO/0328/11  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan B 1.5 "Ortskern Urberach - Erbsengasse", Behandlung der Stellungnahmen gemäß § 4 (2) sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGb i.V.m. § 13a BauGb vom 08.08.2011 bis 09.09.2011
Enthält Anlagen
VO/0330/11  
Ö 13  
Bebauungsplan B 1.5 "Ortskern Urberach - Erbsengasse" Beschluss über die erneute öffentlich Auslegung und Behördenbeteiligung  
Enthält Anlagen
VO/0331/11  
Ö 14  
Antrag der FDP-Fraktion: Aufhebung des Beschlusses zur Großküche  
FDP/0307/11  
Ö 15  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Städtebauliches Konzept für das Anwesen Robert-Bloch-Straße 26 - ehemals City Hotel / Minimal  
Enthält Anlagen
CAL/0316/11  
Ö 16  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Auslobung eines Preises für energieeffizientes Bauen  
CAL/0317/11  
Ö 17  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Aufwertung des Areals "Rathausplatz und Platz vor der Kulturhalle"  
Enthält Anlagen
CAL/0318/11  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung eine Machbarkeitsstudie für die Umgestaltung und Aufwertung des Areals um den Eingangsbereich der Kulturhalle, dem Platz vor der Kulturhalle und das Ensemble am Rathausplatz vorzulegen.

 

Folgende Möglichkeiten sollen hierbei untersucht und bewertet werden:

 

1.      Ob und unter welchen Bedingungen die Sanierung des alten Feuerwehrhauses wirtschaftlich sinnvoll ist.

Folgende Alternativen zur Sanierung des bestehenden Gebäudes sollen geprüft werden:

·         Abriss des alten Feuerwehrhauses und Errichtung eines Neubaus.

·         Abriss des alten Feuerwehrhauses; kein Neubau an dortiger Stelle, sondern Erweiterung und Umgestaltung des Platzes vor der Kulturhalle.

 

Bei der 2. Alternative sollen Ersatzmöglichkeiten für die derzeitigen Nutzer und die Gestaltung der dann frei sichtbaren Rückseite des Bücherturms und Teilen des Kinderhortes aufgezeigt werden.

 

2.      Ob und unter welchen Bedingungen eine öffentliche Nutzung des Teilareals zwischen der Vereinigten Volksbank Maingau eG (VVB) und dem Kinderhort Trinkbrunnenstraße an der Ecke Rathausplatz / Dieburger Straße in Betracht kommt. Grundlage aller planerischen Überlegungen soll sein, die bestehende städtebauliche Struktur des Rathausplatzes zu erhalten und zu sichern.

 

3.      Ob und unter welchen Bedingungen der Vorplatz der Kulturhalle aufgewertet und umgestaltet werden kann. Der Bereich der städtebaulichen Studie soll die Grundfläche des alten Feuerwehrhauses bis zur Rückseite des Bücherturms einbeziehen. Die Möglichkeit, den so entstehenden Platz als zentralen Veranstaltungsort im Stadtteil Ober-Roden darzustellen soll in die Überlegungen einfließen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:   

 

 

 

 

   
    23.11.2011 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 5 - zurückgestellt
    Top 5 zusammen mit Top 14 (Tischvorlage) aufgerufen

Top 5 wird zusammen mit Top 14  (Tischvorlage) aufgerufen

Herr M. Gensert erläutert den Antrag.

Herr Gerl gibt hierzu noch weiterführende und ergänze Erläuterungen / Erklärungen zu diesem Antrag.

 

Die Kommission Stadtentwicklung und Leitbild soll und wird sich auch mit dem Gedanken zurück in die Stadtmitte mit der Aufwertung des Ortskerns beschäftigen.

 

Gegebenenfalls wäre dann eine andere Nutzung des jetzigen Festplatz-Areals in Ober-Roden denkbar.

 

Beschlussvorschlag:

Der Magistrat wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung eine Machbarkeitsstudie für die Umgestaltung und Aufwertung des Areals um den Eingangsbereich der Kulturhalle, dem Platz vor der Kulturhalle und das Ensemble am Rathausplatz vorzulegen.

 

Folgende Möglichkeiten sollen hierbei untersucht und bewertet werden:

 

1.      Ob und unter welchen Bedingungen die Sanierung des alten Feuerwehrhauses wirtschaftlich sinnvoll ist.

Folgende Alternativen zur Sanierung des bestehenden Gebäudes sollen geprüft werden:

·           Abriss des alten Feuerwehrhauses und Errichtung eines Neubaus.

·         Abriss des alten Feuerwehrhauses; kein Neubau an dortiger Stelle, sondern Erweiterung und Umgestaltung des Platzes vor der Kulturhalle.

 

Bei der 2. Alternative sollen Ersatzmöglichkeiten für die derzeitigen Nutzer und die Gestaltung der dann frei sichtbaren Rückseite des Bücherturms und Teilen des Kinderhortes aufgezeigt werden.

 

2.      Ob und unter welchen Bedingungen eine öffentliche Nutzung des Teilareals zwischen der Vereinigten Volksbank Maingau eG (VVB) und dem Kinderhort Trinkbrunnenstraße an der Ecke Rathausplatz / Dieburger Straße in Betracht kommt. Grundlage aller planerischen Überlegungen soll sein, die bestehende städtebauliche Struktur des Rathausplatzes zu erhalten und zu sichern.

 

3.      Ob und unter welchen Bedingungen der Vorplatz der Kulturhalle aufgewertet und umgestaltet werden kann. Der Bereich der städtebaulichen Studie soll die Grundfläche des alten Feuerwehrhauses bis zur Rückseite des Bücherturms einbeziehen. Die Möglichkeit, den so entstehenden Platz als zentralen Veranstaltungsort im Stadtteil Ober-Roden darzustellen soll in die Überlegungen einfließen.

Antrag: Die SPD und die FDP möchte die Abstimmung zu diesem Top auf die morgige Sitzung vertagen.

Diesem Antrag wird entsprochen

 

Herr Bürgermeister Kern erläutert die Tischvorlage zum geplanten Erwerb des „Jägerhauses“ (Top 14).

Die Tischvorlage wird verteilt.

Die Abstimmung erfolgt in der morgigen Sitzung des H+F Ausschusses.

   
    24.11.2011 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 15 - (offen)
   

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, eine Machbarkeitsstudie für die Umgestaltung und Aufwertung des Areals um den Eingangsbereich der Kulturhalle, dem Platz vor der Kulturhalle und das Ensemble am Rathausplatz vorzulegen.

 

Folgende Möglichkeiten sollen hierbei untersucht und bewertet werden:

 

1.      Ob und unter welchen Bedingungen die Sanierung des alten Feuerwehrhauses wirtschaftlich sinnvoll ist.

Folgende Alternativen zur Sanierung des bestehenden Gebäudes sollen geprüft werden:

·           Abriss des alten Feuerwehrhauses und Errichtung eines Neubaus.

·         Abriss des alten Feuerwehrhauses; kein Neubau an dortiger Stelle, sondern Erweiterung und Umgestaltung des Platzes vor der Kulturhalle.

 

Bei der 2. Alternative sollen Ersatzmöglichkeiten für die derzeitigen Nutzer und die Gestaltung der dann frei sichtbaren Rückseite des Bücherturms und Teilen des Kinderhortes aufgezeigt werden.

 

2.      Ob und unter welchen Bedingungen eine öffentliche Nutzung des Teilareals zwischen der Vereinigten Volksbank Maingau eG (VVB) und dem Kinderhort Trinkbrunnenstraße an der Ecke Rathausplatz / Dieburger Straße in Betracht kommt. Grundlage aller planerischen Überlegungen soll sein, die bestehende städtebauliche Struktur des Rathausplatzes zu erhalten und zu sichern.

 

3.      Ob und unter welchen Bedingungen der Vorplatz der Kulturhalle aufgewertet und umgestaltet werden kann. Der Bereich der städtebaulichen Studie soll die Grundfläche des alten Feuerwehrhauses bis zur Rückseite des Bücherturms einbeziehen. Die Möglichkeit, den so entstehenden Platz als zentralen Veranstaltungsort im Stadtteil Ober-Roden darzustellen soll in die Überlegungen einfließen.

 

Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig bei Enthaltung der Fraktionen von SPD und FDP.

   
    06.12.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
    TOP 10 + TOP werden gemeinsam aufgerufen:

Es wird abgestimmt über den

Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der wie folgt lautet:

 

Aus dem Antrag Nr. 17 wird leicht geändert angefügt:

3.2.              Es ist zu untersuchen und zu bewerten, unter welchen Bedingungen die Sanierung des alten Feuerwehrhauses wirtschaftlich sinnvoll ist:

3.2.1.              Inwieweit ist eine Sanierung auf der Basis des vorhandenen Gesamtraumangebots wirtschaftlich und bedarfsgerecht?

3.2.2.              Welchen Raumbedarf haben die Kommune und gegebenenfalls gemeinnützige Institutionen im Stadtkern von Ober-Roden.

 

Abstimmungsergebnis:              mit Stimmenmehrheit abgelehnt

 

Zustimmung:              SPD

Ablehnung:              CDU, AL/Die Grünen,

Enthaltung:              FDP, FWR

 

 

Der Stadtverordnetenvorsteher lässt nun über den Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen, der folgendermaßen lautet abstimmen:

 

Der Magistrat wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung eine Machbarkeitsstudie für die Umgestaltung und Aufwertung des Areals um den Eingangsbereich der Kulturhalle, dem Platz vor der Kulturhalle und das Ensemble am Rathausplatz vorzulegen.

 

Folgende Möglichkeiten sollen hierbei untersucht und bewertet werden:

 

1.      Ob und unter welchen Bedingungen die Sanierung des alten Feuerwehrhauses wirtschaftlich sinnvoll ist.

Folgende Alternativen zur Sanierung des bestehenden Gebäudes sollen geprüft werden:

·           Abriss des alten Feuerwehrhauses und Errichtung eines Neubaus.

·         Abriss des alten Feuerwehrhauses; kein Neubau an dortiger Stelle, sondern Erweiterung und Umgestaltung des Platzes vor der Kulturhalle.

 

Bei der 2. Alternative sollen Ersatzmöglichkeiten für die derzeitigen Nutzer und die Gestaltung der dann frei sichtbaren Rückseite des Bücherturms und Teilen des Kinderhortes aufgezeigt werden.

 

2.      Ob und unter welchen Bedingungen eine öffentliche Nutzung des Teilareals zwischen der Vereinigten Volksbank Maingau eG (VVB) und dem Kinderhort Trinkbrunnenstraße an der Ecke Rathausplatz / Dieburger Straße in Betracht kommt. Grundlage aller planerischen Überlegungen soll sein, die bestehende städtebauliche Struktur des Rathausplatzes zu erhalten und zu sichern.

 

3.      Ob und unter welchen Bedingungen der Vorplatz der Kulturhalle aufgewertet und umgestaltet werden kann. Der Bereich der städtebaulichen Studie soll die Grundfläche des alten Feuerwehrhauses bis zur Rückseite des Bücherturms einbeziehen. Die Möglichkeit, den so entstehenden Platz als zentralen Veranstaltungsort im Stadtteil Ober-Roden darzustellen soll in die Überlegungen einfließen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              SPD

Ö 18  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Fahrradweg Urberach - Messel  
CAL/0329/11  
Ö 19  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Gewerbliche Innenentwicklung  
FWR/0356/11  
Ö 20  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Fluglärm  
CAL/0340/11  
Ö 21  
Antrag der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler: "Betriebsbedingte Kündigungen"  
FFW/0341/11  
Ö 22  
Antrag der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler: "Erhöhung der Transparenz der Haushaltspläne"  
FFW/0344/11  
Ö 23  
Antrag der FDP-Fraktion: "5-Jahres-Investitionsplan"  
FDP/0342/11  
Ö 24  
Antrag der FDP-Fraktion: "Pferdesteuer"  
FDP/0343/11  
Ö 25  
K/L-Trasse; Entlastung der Ortsdurchfahrt Urberach  
VO/0365/11