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Tagesordnung - 6. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 6. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 06.12.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4     Weiterentwicklung des Schülerverkehrs      
Ö 4.1  
Projekt Stadtbus; Weiterentwicklung des Schülerverkehrs in Rödermark  
VO/0366/11  
Ö 4.2  
Antrag der SPD-Fraktion: Schülerbeförderung - Weiterentwicklung des Schülerverkehrs (Änderungsantrag)  
SPD/0304/11  
Ö 5  
Haushalt 2012 vertagt auf Februar 2012
Enthält Anlagen
VO/0324/11  
Ö 6  
Haushaltskonsolidierungskonzept 2012 vertagt auf Februar 2012  
Enthält Anlagen
VO/0335/11  
Ö 7  
Konzernbilanz Stadt Rödermark zum 31.12.2010  
VO/0325/11  
Ö 8  
Frühstück als Angebot der Kindertagesstätten hier: Änderung der Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Rödermark über die Benutzung der Kindergärten"
Enthält Anlagen
VO/0284/11  
Ö 9  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 261, Otto-Lilienthal-Straße 12  
VO/0313/11  
Ö 10  
Erwerb des Anwesens Gemarkung Ober-Roden Flur 19 Nr. 195/1, Dieburger Straße 21
VO/0347/11  
Ö 10.1  
Antrag der SPD-Fraktion: Erwerb des Anwesens Gemarkung Ober-Roden Flur 19 Nr. 195/1 Dieburger Straße 21 (Änderungsantrag TOP 10) Aufwertung des Areals "Rathausplatz und Platz vor der Kulturhalle (Änderungsantrag TOP 17)  
SPD/0371/11  
Ö 11  
Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Rödermark (Feuerwehrsatzung) - Neufassung -  
Enthält Anlagen
VO/0328/11  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan B 1.5 "Ortskern Urberach - Erbsengasse", Behandlung der Stellungnahmen gemäß § 4 (2) sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGb i.V.m. § 13a BauGb vom 08.08.2011 bis 09.09.2011
Enthält Anlagen
VO/0330/11  
Ö 13  
Bebauungsplan B 1.5 "Ortskern Urberach - Erbsengasse" Beschluss über die erneute öffentlich Auslegung und Behördenbeteiligung  
Enthält Anlagen
VO/0331/11  
Ö 14  
Antrag der FDP-Fraktion: Aufhebung des Beschlusses zur Großküche  
FDP/0307/11  
Ö 15  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Städtebauliches Konzept für das Anwesen Robert-Bloch-Straße 26 - ehemals City Hotel / Minimal  
Enthält Anlagen
CAL/0316/11  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.      Der Magistrat wird beauftragt, Vorschläge für eine Aufwertung der Liegenschaft Robert-Bloch-Straße 26 – ehemals City-Hotel / Minimal in Urberach in Anlehnung an die in der Begründung aufgeführten Überlegungen zu entwickeln.

 

2.      Der Magistrat wird beauftragt in Verhandlungen und Gesprächen mit dem Eigentümer dieser Liegenschaft und mit den Eigentümern der benachbarten Anwesen zu treten mit dem Ziel nach gemeinsamen Wegen zur Umsetzung dieser Vorschläge zu suchen.

 

3.      Der Magistrat wird gebeten, dem Fachausschuss laufend über den Fortgang der Angelegenheit zu berichten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:  

 

 

 

 

 

 

   
    23.11.2011 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Die Fraktion der CDU verteilt hierzu Planskizzen zu einem möglichen Umbau

Die Fraktion der CDU verteilt hierzu Planskizzen zu einem möglichen Umbau. Herr Arch. Knapp erläutert die Planung zu der möglichen Umgestaltung.

Die Fragen aus dem Gremium zur Vorlage werden von den Vertretern der CDU –Fraktion und von Vertretern der Fraktion AL/Die Grünen beantwortet.

Beschlussvorschlag:

 

1.      Der Magistrat wird beauftragt, Vorschläge für eine Aufwertung der Liegenschaft Robert-Bloch-Straße 26 – ehemals City-Hotel / Minimal in Urberach in Anlehnung an die in der Begründung aufgeführten Überlegungen zu entwickeln.

 

2.      Der Magistrat wird beauftragt in Verhandlungen und Gesprächen mit dem Eigentümer dieser Liegenschaft und mit den Eigentümern der benachbarten Anwesen zu treten mit dem Ziel nach gemeinsamen Wegen zur Umsetzung dieser Vorschläge zu suchen.

 

3.      Der Magistrat wird gebeten, dem Fachausschuss laufend über den Fortgang der Angelegenheit zu berichten.

 

 

Abstimmung:

Zustimmung:  einstimmig

Ablehnung: ./.

Enthaltung: ./.

Der Vorlage wird einstimmig zugestimmt.

 

Herr Bürgermeister Kern erklärt, dass die Stadt / der Magistrat offen für Gespräche mit den Eigentümer und Investoren ist und auch das Gespräch selbstständig suchen wird.

 

   
    24.11.2011 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 13 - (offen)
   

1.      Der Magistrat wird beauftragt, Vorschläge für eine Aufwertung der Liegenschaft Robert-Bloch-Straße 26 – ehemals City-Hotel / Minimal in Urberach in Anlehnung an die in der Begründung aufgeführten Überlegungen zu entwickeln.

 

2.      Der Magistrat wird beauftragt in Verhandlungen und Gesprächen mit dem Eigentümer dieser Liegenschaft und mit den Eigentümern der benachbarten Anwesen zu treten mit dem Ziel nach gemeinsamen Wegen zur Umsetzung dieser Vorschläge zu suchen.

 

3.      Der Magistrat wird gebeten, dem Fachausschuss laufend über den Fortgang der Angelegenheit zu berichten.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, bei Enthaltung der FDP-Fraktion, dem Antrag zuzustimmen.

   
    06.12.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
    Nach Begründung der Antrag stellenden Fraktionen und den Stellungnahmen der übrigen Fraktionen lässt der Stadtverordnetenvorsteher über den Tagesordnungspunkt abstimmen

Nach Begründung der Antrag stellenden Fraktionen und den Stellungnahmen der übrigen Fraktionen lässt der Stadtverordnetenvorsteher über den Tagesordnungspunkt abstimmen. Auf Antrag wird absatzweise abgestimmt. Der Beschlussvorschlag lautet wie folgt:

 

1.      Der Magistrat wird beauftragt, Vorschläge für eine Aufwertung der Liegenschaft Robert-Bloch-Straße 26 – ehemals City-Hotel / Minimal in Urberach in Anlehnung an die in der Begründung aufgeführten Überlegungen zu entwickeln.

 

2.      Der Magistrat wird beauftragt in Verhandlungen und Gesprächen mit dem Eigentümer dieser Liegenschaft und mit den Eigentümern der benachbarten Anwesen zu treten mit dem Ziel nach gemeinsamen Wegen zur Umsetzung dieser Vorschläge zu suchen.

 

3.      Der Magistrat wird gebeten, dem Fachausschuss laufend über den Fortgang der Angelegenheit zu berichten.

Abstimmungsergebnis zum 1. Absatz:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD

Ablehnung:              /

Enthaltung:              FDP, FWR

 

 

Abstimmungsergebnis zum 2. Absatz:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

 

 

Abstimmungsergebnis zum 3. Absatz:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

 

Ö 16  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Auslobung eines Preises für energieeffizientes Bauen  
CAL/0317/11  
Ö 17  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Aufwertung des Areals "Rathausplatz und Platz vor der Kulturhalle"  
Enthält Anlagen
CAL/0318/11  
Ö 18  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Fahrradweg Urberach - Messel  
CAL/0329/11  
Ö 19  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Gewerbliche Innenentwicklung  
FWR/0356/11  
Ö 20  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Fluglärm  
CAL/0340/11  
Ö 21  
Antrag der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler: "Betriebsbedingte Kündigungen"  
FFW/0341/11  
Ö 22  
Antrag der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler: "Erhöhung der Transparenz der Haushaltspläne"  
FFW/0344/11  
Ö 23  
Antrag der FDP-Fraktion: "5-Jahres-Investitionsplan"  
FDP/0342/11  
Ö 24  
Antrag der FDP-Fraktion: "Pferdesteuer"  
FDP/0343/11  
Ö 25  
K/L-Trasse; Entlastung der Ortsdurchfahrt Urberach  
VO/0365/11