TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers |
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Ö 2 |
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Mitteilungen des Magistrats |
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Ö 3 |
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Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung |
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Ö 4 |
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Weiterentwicklung des Schülerverkehrs |
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Ö 4.1 |
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Projekt Stadtbus; Weiterentwicklung des Schülerverkehrs in Rödermark |
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VO/0366/11 |
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Ö 4.2 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Schülerbeförderung - Weiterentwicklung des Schülerverkehrs (Änderungsantrag) |
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SPD/0304/11 |
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Ö 5 |
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Haushalt 2012 vertagt auf Februar 2012 |
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VO/0324/11 |
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Ö 6 |
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Haushaltskonsolidierungskonzept 2012 vertagt auf Februar 2012 |
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VO/0335/11 |
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Ö 7 |
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Konzernbilanz Stadt Rödermark zum 31.12.2010 |
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VO/0325/11 |
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Ö 8 |
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Frühstück als Angebot der Kindertagesstätten
hier: Änderung der Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Rödermark über die Benutzung der Kindergärten"
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VO/0284/11 |
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Ö 9 |
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Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 261, Otto-Lilienthal-Straße 12 |
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VO/0313/11 |
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Ö 10 |
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Erwerb des Anwesens Gemarkung Ober-Roden Flur 19 Nr. 195/1, Dieburger Straße 21 |
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VO/0347/11 |
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Ö 10.1 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Erwerb des Anwesens Gemarkung Ober-Roden Flur 19 Nr. 195/1 Dieburger Straße 21 (Änderungsantrag TOP 10)
Aufwertung des Areals "Rathausplatz und Platz vor der Kulturhalle (Änderungsantrag TOP 17) |
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SPD/0371/11 |
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Ö 11 |
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Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Rödermark (Feuerwehrsatzung) - Neufassung - |
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VO/0328/11 |
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Ö 12 |
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Bebauungsplan B 1.5 "Ortskern Urberach - Erbsengasse", Behandlung der Stellungnahmen gemäß § 4 (2) sowie der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGb i.V.m. § 13a BauGb vom 08.08.2011 bis 09.09.2011 |
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VO/0330/11 |
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Ö 13 |
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Bebauungsplan B 1.5 "Ortskern Urberach - Erbsengasse"
Beschluss über die erneute öffentlich Auslegung und Behördenbeteiligung |
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VO/0331/11 |
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Ö 14 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Aufhebung des Beschlusses zur Großküche |
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FDP/0307/11 |
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Ö 15 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Städtebauliches Konzept für das Anwesen Robert-Bloch-Straße 26 - ehemals City Hotel / Minimal |
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CAL/0316/11 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag:Beschlussvorschlag: 1. Der Magistrat wird beauftragt, Vorschläge für eine Aufwertung der Liegenschaft Robert-Bloch-Straße 26 – ehemals City-Hotel / Minimal in Urberach in Anlehnung an die in der Begründung aufgeführten Überlegungen zu entwickeln. 2. Der Magistrat wird beauftragt in Verhandlungen und Gesprächen mit dem Eigentümer dieser Liegenschaft und mit den Eigentümern der benachbarten Anwesen zu treten mit dem Ziel nach gemeinsamen Wegen zur Umsetzung dieser Vorschläge zu suchen. 3. Der Magistrat wird gebeten, dem Fachausschuss laufend über den Fortgang der Angelegenheit zu berichten. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: |
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23.11.2011 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 3 - ungeändert beschlossen |
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Die Fraktion der CDU verteilt hierzu Planskizzen zu einem möglichen UmbauDie Fraktion der CDU verteilt hierzu Planskizzen zu einem möglichen Umbau. Herr Arch. Knapp erläutert die Planung zu der möglichen Umgestaltung. Die Fragen aus dem Gremium zur Vorlage werden von den Vertretern der CDU –Fraktion und von Vertretern der Fraktion AL/Die Grünen beantwortet. Beschlussvorschlag: 1. Der Magistrat wird beauftragt, Vorschläge für eine Aufwertung der Liegenschaft Robert-Bloch-Straße 26 – ehemals City-Hotel / Minimal in Urberach in Anlehnung an die in der Begründung aufgeführten Überlegungen zu entwickeln. 2. Der Magistrat wird beauftragt in Verhandlungen und Gesprächen mit dem Eigentümer dieser Liegenschaft und mit den Eigentümern der benachbarten Anwesen zu treten mit dem Ziel nach gemeinsamen Wegen zur Umsetzung dieser Vorschläge zu suchen. 3. Der Magistrat wird gebeten, dem Fachausschuss laufend über den Fortgang der Angelegenheit zu berichten. Abstimmung: Zustimmung: einstimmig Ablehnung: ./. Enthaltung: ./. Der Vorlage wird einstimmig zugestimmt. Herr Bürgermeister Kern erklärt, dass die Stadt / der Magistrat offen für Gespräche mit den Eigentümer und Investoren ist und auch das Gespräch selbstständig suchen wird.
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24.11.2011 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 13 - (offen) |
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1. Der Magistrat wird beauftragt, Vorschläge für eine Aufwertung der Liegenschaft Robert-Bloch-Straße 26 – ehemals City-Hotel / Minimal in Urberach in Anlehnung an die in der Begründung aufgeführten Überlegungen zu entwickeln. 2. Der Magistrat wird beauftragt in Verhandlungen und Gesprächen mit dem Eigentümer dieser Liegenschaft und mit den Eigentümern der benachbarten Anwesen zu treten mit dem Ziel nach gemeinsamen Wegen zur Umsetzung dieser Vorschläge zu suchen. 3. Der Magistrat wird gebeten, dem Fachausschuss laufend über den Fortgang der Angelegenheit zu berichten. Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, bei Enthaltung der FDP-Fraktion, dem Antrag zuzustimmen.
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06.12.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 15 - ungeändert beschlossen |
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Nach Begründung der Antrag stellenden Fraktionen und den Stellungnahmen der übrigen Fraktionen lässt der Stadtverordnetenvorsteher über den Tagesordnungspunkt abstimmenNach Begründung der Antrag stellenden Fraktionen und den Stellungnahmen der übrigen Fraktionen lässt der Stadtverordnetenvorsteher über den Tagesordnungspunkt abstimmen. Auf Antrag wird absatzweise abgestimmt. Der Beschlussvorschlag lautet wie folgt: 1. Der Magistrat wird beauftragt, Vorschläge für eine Aufwertung der Liegenschaft Robert-Bloch-Straße 26 – ehemals City-Hotel / Minimal in Urberach in Anlehnung an die in der Begründung aufgeführten Überlegungen zu entwickeln. 2. Der Magistrat wird beauftragt in Verhandlungen und Gesprächen mit dem Eigentümer dieser Liegenschaft und mit den Eigentümern der benachbarten Anwesen zu treten mit dem Ziel nach gemeinsamen Wegen zur Umsetzung dieser Vorschläge zu suchen. 3. Der Magistrat wird gebeten, dem Fachausschuss laufend über den Fortgang der Angelegenheit zu berichten.
Abstimmungsergebnis zum 1. Absatz: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD Ablehnung: / Enthaltung: FDP, FWR Abstimmungsergebnis zum 2. Absatz: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR Ablehnung: / Enthaltung: / Abstimmungsergebnis zum 3. Absatz: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR Ablehnung: / Enthaltung: /
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Ö 16 |
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Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Auslobung eines Preises für energieeffizientes Bauen |
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CAL/0317/11 |
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Ö 17 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Aufwertung des Areals "Rathausplatz und Platz vor der Kulturhalle" |
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CAL/0318/11 |
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Ö 18 |
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Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Fahrradweg Urberach - Messel |
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CAL/0329/11 |
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Ö 19 |
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Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Gewerbliche Innenentwicklung |
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FWR/0356/11 |
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Ö 20 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Fluglärm |
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CAL/0340/11 |
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Ö 21 |
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Antrag der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler: "Betriebsbedingte Kündigungen" |
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FFW/0341/11 |
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Ö 22 |
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Antrag der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler: "Erhöhung der Transparenz der Haushaltspläne" |
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FFW/0344/11 |
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Ö 23 |
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Antrag der FDP-Fraktion: "5-Jahres-Investitionsplan" |
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FDP/0342/11 |
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Ö 24 |
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Antrag der FDP-Fraktion: "Pferdesteuer" |
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FDP/0343/11 |
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Ö 25 |
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K/L-Trasse; Entlastung der Ortsdurchfahrt Urberach |
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VO/0365/11 |
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