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Tagesordnung - 39. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur  

 
 
Bezeichnung: 39. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
Gremium: Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
Datum: Mi, 24.11.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Antrag der FDP-Fraktion: Umwidmung der Verkehrsflächen an der Trinkbrunnenstraße (Berichtsantrag)  
FDP/0244/10  
Ö 3  
Antrag der SPD-Fraktion: Kommunales Klimaschutzziel (Berichtsantrag)  
SPD/0320/10  
Ö 4  
Vorlage des Magistrats zum Antrag von Armin Lang und Gerd Spamer auf Änderung des Bebauungsplans B1.2 "Ortskern Urberach"  
Enthält Anlagen
VO/0231/10  
Ö 5  
Vorlage des Magistrats zum Antrag von Timo Schäfer auf Änderung des Bebauungsplans B9 "Am Schellbusch"  
Enthält Anlagen
VO/0232/10  
Ö 6  
Standort Biogasanlage  
VO/0254/10  
Ö 7  
Anlage eines Ökokontos  
VO/0277/10  
Ö 8  
Änderung der Bebauungspläne im Areal Breidert
Enthält Anlagen
VO/0301/10  
Ö 9  
Beschlussfassung über die Offenlegung des Bebauungsplanentwurfes B 10.2 "Bruchwiesenstraße II"  
Enthält Anlagen
VO/0303/10  
Ö 10  
Gestaltungssatzung für den historischen Ortskern von Ober-Roden
VO/0310/10  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den vorgelegten Entwurf zur Gestaltungssatzung für den historischen Ortskern Ober-Roden in der Fassung Oktober 2010 als Satzung einzuführen. Es wird lediglich die Aussage zum  Fassadenputz dahingehend geändert, dass die Festlegung „glatter Wandputz“ nur als Empfehlung in die Satzungsfibel aufgenommen wird.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    24.11.2010 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
    Ö 10 - zurückgestellt
    Von der Tagesordnung abgesetzt

Von der Tagesordnung abgesetzt.

 

   
    25.11.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 20 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird auf die nächste Sitzungsrunde geschoben.

   
    07.12.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 23 - zurückgestellt
    Der Tagesordnungspunkt soll nach Absprache im Ältestenrat nicht zum Aufruf kommen

Der Tagesordnungspunkt soll nach Absprache im Ältestenrat nicht zum Aufruf kommen. Die Behandlung wird zurückgestellt.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den vorgelegten Entwurf zur Gestaltungssatzung für den historischen Ortskern Ober-Roden in der Fassung Oktober 2010 als Satzung einzuführen. Es wird lediglich die Aussage zum Fassadenputz dahingehend geändert, dass die Festlegung „glatter Wandputz“ nur als Empfehlung in die Satzungsfibel aufgenommen wird.

Ö 11  
Neubau der Berufsakademie - Energieversorgung  
ALG/0293/10  
Ö 12  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Regionaler FNP - Gewerbefläche Kapellenstraße / Westlich Friedhof Ober-Roden  
ALG/0294/10  
Ö 13  
Antrag der FDP-Fraktion: Videoüberwachung  
FDP/0305/10  
Ö 14  
Antrag der CDU Fraktion: Qualitätsverbesserung und Kostenreduktion im Ordnungsamt  
CDU/0315/10  
Ö 15  
Antrag der CDU-Fraktion: Neubau Betreutes Wohnen  
CDU/0316/10  
Ö 16  
Auswirkungen von Umlegungsverfahren auf Bilanz- und Rechnungsergebnis      
Ö 17  
Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung      
Ö 18  
Mitteilungen und Anfragen