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Tagesordnung - 39. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur  

 
 
Bezeichnung: 39. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
Gremium: Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
Datum: Mi, 24.11.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Antrag der FDP-Fraktion: Umwidmung der Verkehrsflächen an der Trinkbrunnenstraße (Berichtsantrag)  
FDP/0244/10  
Ö 3  
Antrag der SPD-Fraktion: Kommunales Klimaschutzziel (Berichtsantrag)  
SPD/0320/10  
Ö 4  
Vorlage des Magistrats zum Antrag von Armin Lang und Gerd Spamer auf Änderung des Bebauungsplans B1.2 "Ortskern Urberach"  
Enthält Anlagen
VO/0231/10  
Ö 5  
Vorlage des Magistrats zum Antrag von Timo Schäfer auf Änderung des Bebauungsplans B9 "Am Schellbusch"  
Enthält Anlagen
VO/0232/10  
Ö 6  
Standort Biogasanlage  
VO/0254/10  
Ö 7  
Anlage eines Ökokontos  
VO/0277/10  
Ö 8  
Änderung der Bebauungspläne im Areal Breidert
Enthält Anlagen
VO/0301/10  
Ö 9  
Beschlussfassung über die Offenlegung des Bebauungsplanentwurfes B 10.2 "Bruchwiesenstraße II"  
Enthält Anlagen
VO/0303/10  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvorordnetenversammlung beschließt die öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes B 10 „Bruchwiesenstraße II“ nach § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB) einschließlich der dazugehörigen Begründungen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    24.11.2010 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Dem Antrag wurde mit 7 Ja-Stimmen zugestimmt

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvorordnetenversammlung beschließt die öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes B 10 „Bruchwiesenstraße II“ nach § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB) einschließlich der dazugehörigen Begründungen.

 

Dem Antrag wurde mit 7 Ja-Stimmen zugestimmt.

   
    25.11.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes B 10.2 „Bruchwiesenstraße II“ nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch einschließlich der dazugehörigen Begründungen.

 

Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig.

   
    07.12.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 22 - ungeändert beschlossen
    Die Beschlussfassung erfolgte unter TO A

Die Beschlussfassung erfolgte unter TO A.

 

Die Stadtvorordnetenversammlung beschließt die öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes B 10 „Bruchwiesenstraße II“ nach § 3 (2) Baugesetzbuch (BauGB) einschließlich der dazugehörigen Begründungen.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

 

Ö 10  
Gestaltungssatzung für den historischen Ortskern von Ober-Roden
VO/0310/10  
Ö 11  
Neubau der Berufsakademie - Energieversorgung  
ALG/0293/10  
Ö 12  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Regionaler FNP - Gewerbefläche Kapellenstraße / Westlich Friedhof Ober-Roden  
ALG/0294/10  
Ö 13  
Antrag der FDP-Fraktion: Videoüberwachung  
FDP/0305/10  
Ö 14  
Antrag der CDU Fraktion: Qualitätsverbesserung und Kostenreduktion im Ordnungsamt  
CDU/0315/10  
Ö 15  
Antrag der CDU-Fraktion: Neubau Betreutes Wohnen  
CDU/0316/10  
Ö 16  
Auswirkungen von Umlegungsverfahren auf Bilanz- und Rechnungsergebnis      
Ö 17  
Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung      
Ö 18  
Mitteilungen und Anfragen