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Tagesordnung - 39. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur  

 
 
Bezeichnung: 39. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
Gremium: Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
Datum: Mi, 24.11.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Antrag der FDP-Fraktion: Umwidmung der Verkehrsflächen an der Trinkbrunnenstraße (Berichtsantrag)  
FDP/0244/10  
Ö 3  
Antrag der SPD-Fraktion: Kommunales Klimaschutzziel (Berichtsantrag)  
SPD/0320/10  
Ö 4  
Vorlage des Magistrats zum Antrag von Armin Lang und Gerd Spamer auf Änderung des Bebauungsplans B1.2 "Ortskern Urberach"  
Enthält Anlagen
VO/0231/10  
Ö 5  
Vorlage des Magistrats zum Antrag von Timo Schäfer auf Änderung des Bebauungsplans B9 "Am Schellbusch"  
Enthält Anlagen
VO/0232/10  
Ö 6  
Standort Biogasanlage  
VO/0254/10  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung hebt den Beschluss vom 9. Februar 2010 über die Änderung des Bebauungsplans A 41 „Rödermarkring III“ und Neuaufstellung eines Bebauungsplans A 41.1 „Am Kompostierungsplatz“ für die Errichtung einer Biogasanlage auf.

 

Die Errichtung einer Biogasanlage wird weiterhin als sinnvoll erachtet. Zusammen mit potentiellen Investoren ist ein neuer Standort zu bestimmen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    24.11.2010 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
    Ö 6 - zurückgestellt
    Die Abstimmung wurde auf die morgige wurde Sitzung des H+F verschoben

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung hebt den Beschluss vom 9. Februar 2010 über die Änderung des Bebauungsplans A 41 „Rödermarkring III“ und Neuaufstellung eines Bebauungsplans A 41.1 „Am Kompostierungsplatz“ für die Errichtung einer Biogasanlage auf.

 

Die Errichtung einer Biogasanlage wird weiterhin als sinnvoll erachtet. Zusammen mit potentiellen Investoren ist ein neuer Standort zu bestimmen.

 

 

Die Abstimmung wurde auf die morgige wurde Sitzung des HuF verschoben.

   
    25.11.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 9 - zurückgestellt
   

Die Fraktion Andere Liste/Die Grünen verteilt einen Änderungsantrag. Der Ursprungsantrag soll bestehen bleiben, der Änderungsantrag soll Absatz 3 des Ursprungsantrags werden.

 

Eine Beschlussempfehlung ergeht nicht.

   
    07.12.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 12.1 - zurückgestellt
    Vorlage wurde in den nächsten Ausschuss BUS&I delegiert

Vorlage wurde in den nächsten Ausschuss BUS&I delegiert.

 

Die Stadtverordnetenversammlung hebt den Beschluss vom 9. Februar 2010 über die Änderung des Bebauungsplans A 41 „Rödermarkring III“ und Neuaufstellung eines Bebauungsplans A 41.1 „Am Kompostierungsplatz“ für die Errichtung einer Biogasanlage auf.

 

Die Errichtung einer Biogasanlage wird weiterhin als sinnvoll erachtet. Zusammen mit potentiellen Investoren ist ein neuer Standort zu bestimmen.

   
    02.02.2011 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
    Ö 17.1 - zurückgestellt
    In die Sitzung des H+F vertagt

In die Sitzung des H+F vertagt

 

   
    03.02.2011 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 16.1 - zur Kenntnis genommen
   

 

   
    15.02.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 19.1 - geändert beschlossen
    Die Stadtverordnetenversammlung hebt den Beschluss vom 9

Es folgt die Abstimmung über die Vorlage des Magistrats, die nach Streichung des 2. Absatzes jetzt folgendermaßen lautet:

 

Die Stadtverordnetenversammlung hebt den Beschluss vom 9. Februar 2010 über die Änderung des Bebauungsplans A 41 „Rödermarkring III“ und Neuaufstellung eines Bebauungsplans A 41.1 „Am Kompostierungsplatz“ für die Errichtung einer Biogasanlage auf.

 

Die Errichtung einer Biogasanlage wird weiterhin als sinnvoll erachtet. Zusammen mit potentiellen Investoren ist ein neuer Standort zu bestimmen.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, Herr Rädlein

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

Ö 7  
Anlage eines Ökokontos  
VO/0277/10  
Ö 8  
Änderung der Bebauungspläne im Areal Breidert
Enthält Anlagen
VO/0301/10  
Ö 9  
Beschlussfassung über die Offenlegung des Bebauungsplanentwurfes B 10.2 "Bruchwiesenstraße II"  
Enthält Anlagen
VO/0303/10  
Ö 10  
Gestaltungssatzung für den historischen Ortskern von Ober-Roden
VO/0310/10  
Ö 11  
Neubau der Berufsakademie - Energieversorgung  
ALG/0293/10  
Ö 12  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Regionaler FNP - Gewerbefläche Kapellenstraße / Westlich Friedhof Ober-Roden  
ALG/0294/10  
Ö 13  
Antrag der FDP-Fraktion: Videoüberwachung  
FDP/0305/10  
Ö 14  
Antrag der CDU Fraktion: Qualitätsverbesserung und Kostenreduktion im Ordnungsamt  
CDU/0315/10  
Ö 15  
Antrag der CDU-Fraktion: Neubau Betreutes Wohnen  
CDU/0316/10  
Ö 16  
Auswirkungen von Umlegungsverfahren auf Bilanz- und Rechnungsergebnis      
Ö 17  
Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung      
Ö 18  
Mitteilungen und Anfragen