Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 39. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur  

 
 
Bezeichnung: 39. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
Gremium: Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
Datum: Mi, 24.11.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Antrag der FDP-Fraktion: Umwidmung der Verkehrsflächen an der Trinkbrunnenstraße (Berichtsantrag)  
FDP/0244/10  
Ö 3  
Antrag der SPD-Fraktion: Kommunales Klimaschutzziel (Berichtsantrag)  
SPD/0320/10  
Ö 4  
Vorlage des Magistrats zum Antrag von Armin Lang und Gerd Spamer auf Änderung des Bebauungsplans B1.2 "Ortskern Urberach"  
Enthält Anlagen
VO/0231/10  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Dem Antrag von Armin Lang und Gerd Spamer auf Änderung des Bebauungsplanes im Bereich Erbsengasse, Flur 1 Flurstücke 362, 364/1 und 365, Gemarkung Urberach wird zugestimmt, unter der Voraussetzung, dass alle Kosten des Planungsverfahrens von den Eigentümern getragen werden.

Ferner ist zu prüfen, ob von den Eigentümern eine Ausgleichsleistung gefordert werden kann.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    24.11.2010 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
    Ö 4 - zurückgestellt
    Hier ist noch die Stellungnahme des HSGB nachzureichen

Beschlussvorschlag:

 

Dem Antrag von Armin Lang und Gerd Spamer auf Änderung des Bebauungsplanes im Bereich Erbsengasse, Flur 1 Flurstücke 362, 364/1 und 365, Gemarkung Urberach wird zugestimmt, unter der Voraussetzung, dass alle Kosten des Planungsverfahrens von den Eigentümern getragen werden.

Ferner ist zu prüfen, ob von den Eigentümern eine Ausgleichsleistung gefordert werden kann.

 

Bezüglich der Möglichkeit der „Wertabschöpfung des Mehrwertes“ (resultierend aus der „Umwandlung in Baugelände“) wird die Stellungnahme des HSGB nachgereicht.

 

Es erfolgte keine Abstimmung.

 

   
    25.11.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Eine Beschlussempfehlung ergeht nicht.

   
    07.12.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 10 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt soll nach Absprache im Ältestenrat nicht zum Aufruf kommen. Die Behandlung wird zurückgestellt.

 

Dem Antrag von Armin Lang und Gerd Spamer auf Änderung des Bebauungsplanes im Bereich Erbsengasse, Flur 1 Flurstücke 362, 364/1 und 365, Gemarkung Urberach wird zugestimmt, unter der Voraussetzung, dass alle Kosten des Planungsverfahrens von den Eigentümern getragen werden.

Ferner ist zu prüfen, ob von den Eigentümern eine Ausgleichsleistung gefordert werden kann.

   
    02.02.2011 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Herr Bürgermeister Kern hat den Sachverhalt nochmals kurz erläutert

Herr Bürgermeister Kern hat den Sachverhalt nochmals kurz erläutert.

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Dem Antrag von Armin Lang und Gerd Spamer auf Änderung des Bebauungsplanes im Bereich Erbsengasse, Flur 1 Flurstücke 362, 364/1 und 365, Gemarkung Urberach wird zugestimmt, unter der Voraussetzung, dass alle Kosten des Planungsverfahrens von den Eigentümern getragen werden.

Ferner ist zu prüfen, ob von den Eigentümern eine Ausgleichsleistung gefordert werden kann.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 7

Ablehnung: ./.

Enthaltung:./.

 

Dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

 

Anmerkung: Die Daten  „Inkrafttreten“ des B-Planes sind nachzureichen. (nächste Sitzung)

 

   
    03.02.2011 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Dem Antrag von Armin Lang und Gerd Spamer auf Änderung des Bebauungsplanes im Bereich Erbsengasse, Flur 1 Flurstücke 362, 364/1 und 365, Gemarkung Urberach wird zugestimmt, unter der Voraussetzung, dass alle Kosten des Planungsverfahrens von den Eigentümern getragen werden.

Ferner ist zu prüfen, ob von den Eigentümern eine Ausgleichsleistung gefordert werden kann.

 

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, der Vorlage zuzustimmen.

   
    15.02.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Die Beschlussfassung erfolgte ohne Aussprache.

 

Dem Antrag von Armin Lang und Gerd Spamer auf Änderung des Bebauungsplanes im Bereich Erbsengasse, Flur 1 Flurstücke 362, 364/1 und 365, Gemarkung Urberach wird zugestimmt, unter der Voraussetzung, dass alle Kosten des Planungsverfahrens von den Eigentümern getragen werden.

Ferner ist zu prüfen, ob von den Eigentümern eine Ausgleichsleistung gefordert werden kann.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, SPD, AL, FDP, Hr. Rädlein

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

Ö 5  
Vorlage des Magistrats zum Antrag von Timo Schäfer auf Änderung des Bebauungsplans B9 "Am Schellbusch"  
Enthält Anlagen
VO/0232/10  
Ö 6  
Standort Biogasanlage  
VO/0254/10  
Ö 7  
Anlage eines Ökokontos  
VO/0277/10  
Ö 8  
Änderung der Bebauungspläne im Areal Breidert
Enthält Anlagen
VO/0301/10  
Ö 9  
Beschlussfassung über die Offenlegung des Bebauungsplanentwurfes B 10.2 "Bruchwiesenstraße II"  
Enthält Anlagen
VO/0303/10  
Ö 10  
Gestaltungssatzung für den historischen Ortskern von Ober-Roden
VO/0310/10  
Ö 11  
Neubau der Berufsakademie - Energieversorgung  
ALG/0293/10  
Ö 12  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Regionaler FNP - Gewerbefläche Kapellenstraße / Westlich Friedhof Ober-Roden  
ALG/0294/10  
Ö 13  
Antrag der FDP-Fraktion: Videoüberwachung  
FDP/0305/10  
Ö 14  
Antrag der CDU Fraktion: Qualitätsverbesserung und Kostenreduktion im Ordnungsamt  
CDU/0315/10  
Ö 15  
Antrag der CDU-Fraktion: Neubau Betreutes Wohnen  
CDU/0316/10  
Ö 16  
Auswirkungen von Umlegungsverfahren auf Bilanz- und Rechnungsergebnis      
Ö 17  
Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung      
Ö 18  
Mitteilungen und Anfragen