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Tagesordnung - 39. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur  

 
 
Bezeichnung: 39. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
Gremium: Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
Datum: Mi, 24.11.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Antrag der FDP-Fraktion: Umwidmung der Verkehrsflächen an der Trinkbrunnenstraße (Berichtsantrag)  
FDP/0244/10  
Ö 3  
Antrag der SPD-Fraktion: Kommunales Klimaschutzziel (Berichtsantrag)  
SPD/0320/10  
Ö 4  
Vorlage des Magistrats zum Antrag von Armin Lang und Gerd Spamer auf Änderung des Bebauungsplans B1.2 "Ortskern Urberach"  
Enthält Anlagen
VO/0231/10  
Ö 5  
Vorlage des Magistrats zum Antrag von Timo Schäfer auf Änderung des Bebauungsplans B9 "Am Schellbusch"  
Enthält Anlagen
VO/0232/10  
Ö 6  
Standort Biogasanlage  
VO/0254/10  
Ö 7  
Anlage eines Ökokontos  
VO/0277/10  
Ö 8  
Änderung der Bebauungspläne im Areal Breidert
Enthält Anlagen
VO/0301/10  
Ö 9  
Beschlussfassung über die Offenlegung des Bebauungsplanentwurfes B 10.2 "Bruchwiesenstraße II"  
Enthält Anlagen
VO/0303/10  
Ö 10  
Gestaltungssatzung für den historischen Ortskern von Ober-Roden
VO/0310/10  
Ö 11  
Neubau der Berufsakademie - Energieversorgung  
ALG/0293/10  
Ö 12  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Regionaler FNP - Gewerbefläche Kapellenstraße / Westlich Friedhof Ober-Roden  
ALG/0294/10  
Ö 13  
Antrag der FDP-Fraktion: Videoüberwachung  
FDP/0305/10  
Ö 14  
Antrag der CDU Fraktion: Qualitätsverbesserung und Kostenreduktion im Ordnungsamt  
CDU/0315/10  
Ö 15  
Antrag der CDU-Fraktion: Neubau Betreutes Wohnen  
CDU/0316/10  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Magistrat wird beauftragt, mit dem Eigentümer des BA-Geländes an der
Ober-Rodener Straße in Urberach in Verhandlungen zu treten mit dem Ziel, die Voraussetzungen für einen Erwerb dieses Geländes durch die Stadt zu schaffen.

 

Auf diesem Areal soll das Neubauprojekt „Betreutes Wohnen“ realisiert werden, das ursprünglich auf dem Gelände des Hauses Am Mühlengrund vorgesehen war.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung: 

   
    23.11.2010 - Ausschuss für Wirtschaft und Standortmarketing
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Es besteht Einvernehmen darüber, den Antrag im Bauausschuss zu behandeln.

 

   
    24.11.2010 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
    Ö 15 - zurückgestellt
    Abstimmung erfolgt im Haupt- und Finanzausschuss

Abstimmung erfolgt im Haupt- und Finanzausschuss.

 

   
    25.11.2010 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 33 - zurückgestellt
   

Dieser Tagesordnungspunkt wurde bereits im Zusammenhang mit TOP 18 beraten.

   
    07.12.2010 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 36.1 - zurückgezogen
   

Die Vorlage wird auf Grund der Beschlussfassung zum Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion (Betreutes Wohnen CUS/0359/10) gegenstandslos.

Ö 16  
Auswirkungen von Umlegungsverfahren auf Bilanz- und Rechnungsergebnis      
Ö 17  
Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung      
Ö 18  
Mitteilungen und Anfragen