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Tagesordnung - 30. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (Sondersitzung)  

 
 
Bezeichnung: 30. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (Sondersitzung)
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 05.05.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Betriebskostenzuschuss Schwimmbad  
VO/0208/08  
Ö 2  
Haushaltsplan 2009
Enthält Anlagen
VO/0261/08  
Ö 3  
Antrag der SPD-Fraktion: LKW-Durchfahrverbote wirkungsvoll überprüfen  
SPD/0010/09  
Ö 4  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Wohn-/Baugebiet Breidert  
CuF/0058/09  
Ö 5  
Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes A 28 "Bahnhof Ober-Roden Nord" eingegangenen Anregungen von Trägern öffentlicher Belange und Bürgern  
VO/0059/09  
Ö 6  
Beschluss des Bebauungsplanes A 28 "Bahnhof Ober-Roden Nord" als Satzung  
VO/0060/09  
Ö 7  
3. Änderung der Hundesteuersatzung  
Enthält Anlagen
VO/0100/09  
Ö 8  
Fläche an der Halle Urberach - Übertragung vom Anlagevermögen der Stadt in das Vermögen das Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft-  
VO/0103/09  
Ö 9  
Beschluss über die Offenlegung des Bebauungsplanes A 20.7 "Erikastraße"  
VO/0117/09  
Ö 10  
Interfraktioneller Antrag: Regionaltangente West (RTW)  
IFA/0099/09  
Ö 11  
Antrag der SPD-Fraktion: Integrationsförderpreis  
SPD/0124/09  
Ö 12  
Antrag der FDP-Fraktion: Bessere Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Rödermark  
FDP/0126/09  
Ö 13  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Parkraumkonzept für den Ortskern Ober-Roden  
CuF/0127/09  
Ö 14  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Grundstückspreise für städtische Wohnbaugrundstücke  
CuF/0129/09  
Ö 15  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Koordination und Planung von Maßnahmen im Ortskern von Ober-Roden  
CuF/0130/09  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, für sämtliche Aufwertungs- und Belebungsmaßnahmen im Ortskern von Ober-Roden eine Ablaufplanung darzustellen, die folgende Elemente integriert:

 

-   Umgestaltung der Frankfurter Straße und der Plätze. Hier ist alsbald eine umsetzbare und konsensfähige Lösung vorzustellen.

 

-   Gestaltungssatzung

 

-   Parkraumkonzept

 

-   Umgestaltung der Einfahrtssituation Kulturhalle/Vorlage einer Planung

 

-   Einsatz der Wirtschaftsförderung ( IC Rödermark AG)

 

-   Aufwertung der Nebenstraße und der dortigen Bebauung ( das betrifft insbesondere die Gassen im Fränkischen Rundling)

 

-   Verbesserung der Wohnsituation im Fränkischen Rundling

 

-   Belebung Zehnthof

 

-   Unterstützung der Aktivitäten des Gewerbevereins

 

-   Sicherstellung und weitere Belebung von Kerb, Adventsmarkt und anderen Ortskern-Festen

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    30.04.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 15 - (offen)
   
   
    05.05.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
    Der Magistrat wird beauftragt, für sämtliche Aufwertungs- und Belebungsmaßnahmen im Ortskern von Ober-Roden eine Ablaufplanung darzustellen, die folgende Elemente integriert:

Der Magistrat wird beauftragt, für sämtliche Aufwertungs- und Belebungsmaßnahmen im Ortskern von Ober-Roden eine Ablaufplanung darzustellen, die folgende Elemente integriert:

-    Umgestaltung der Frankfurter Straße und der Plätze. Hier ist alsbald eine umsetzbare und konsensfähige Lösung vorzustellen.

-    Gestaltungssatzung

-    Parkraumkonzept

-    Umgestaltung der Einfahrtssituation Kulturhalle/Vorlage einer Planung

-    Einsatz der Wirtschaftsförderung ( IC Rödermark AG)

-    Aufwertung der Nebenstraße und der dortigen Bebauung ( das betrifft insbesondere die Gassen im Fränkischen Rundling)

-    Verbesserung der Wohnsituation im Fränkischen Rundling

-    Belebung Zehnthof

-    Unterstützung der Aktivitäten des Gewerbevereins

-    Sicherstellung und weitere Belebung von Kerb, Adventsmarkt und anderen Ortskern-Festen

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung ein-

stimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen und verweist auf die Beratung im zu-

ständigen Fachausschuss.

   
    12.05.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 18 - zurückgestellt
    Der Magistrat wird beauftragt, für sämtliche Aufwertungs- und Belebungsmaßnahmen im Ortskern von Ober-Roden eine Ablaufplanung darzustellen, die folgende Elemente integriert:

Der Magistrat wird beauftragt, für sämtliche Aufwertungs- und Belebungsmaßnahmen im Ortskern von Ober-Roden eine Ablaufplanung darzustellen, die folgende Elemente integriert:

 

-   Umgestaltung der Frankfurter Straße und der Plätze. Hier ist alsbald eine umsetzbare und konsensfähige Lösung vorzustellen.

 

-   Gestaltungssatzung

 

-   Parkraumkonzept

 

-   Umgestaltung der Einfahrtssituation Kulturhalle/Vorlage einer Planung

 

-   Einsatz der Wirtschaftsförderung ( IC Rödermark AG)

 

-   Aufwertung der Nebenstraße und der dortigen Bebauung ( das betrifft insbesondere die Gassen im Fränkischen Rundling)

 

-   Verbesserung der Wohnsituation im Fränkischen Rundling

 

-   Belebung Zehnthof

 

-   Unterstützung der Aktivitäten des Gewerbevereins

 

-   Sicherstellung und weitere Belebung von Kerb, Adventsmarkt und anderen Ortskern-Festen

   
    13.05.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 9 - zurückgestellt
    Dieser Tagesordnungspunkt wird aus Zeitgründen erst in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 9

Dieser Tagesordnungspunkt wird aus Zeitgründen erst in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 9.06.2009 behandelt.

 

   
    28.05.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
    Der Magistrat wird beauftragt, für sämtliche Aufwertungs- und Belebungsmaßnahmen im Ortskern von Ober-Roden eine Ablaufplanung darzustellen, die folgende Elemente integriert:

Der Magistrat wird beauftragt, für sämtliche Aufwertungs- und Belebungsmaßnahmen im Ortskern von Ober-Roden eine Ablaufplanung darzustellen, die folgende Elemente integriert:

 

-   Umgestaltung der Frankfurter Straße und der Plätze. Hier ist alsbald eine umsetzbare und konsensfähige Lösung vorzustellen.

-   Gestaltungssatzung

-   Parkraumkonzept

-   Umgestaltung der Einfahrtssituation Kulturhalle/Vorlage einer Planung

-   Einsatz der Wirtschaftsförderung ( IC Rödermark AG)

-   Aufwertung der Nebenstraße und der dortigen Bebauung ( das betrifft insbesondere die Gassen im Fränkischen Rundling)

-   Verbesserung der Wohnsituation im Fränkischen Rundling

-   Belebung Zehnthof

-   Unterstützung der Aktivitäten des Gewerbevereins

-   Sicherstellung und weitere Belebung von Kerb, Adventsmarkt und anderen Ortskern-Festen

 

    Der Haupt- und Finanzausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus und verweist auf das Abstimmungsergebnis im zuständigen Fachausschuss.

   
    09.06.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Der Magistrat wird beauftragt, für sämtliche Aufwertungs- und Belebungsmaßnahmen im Ortskern von Ober-Roden eine Ablaufplanung

Der Magistrat wird beauftragt, für sämtliche Aufwertungs- und Belebungsmaßnahmen im Ortskern von Ober-Roden eine Ablaufplanung darzustellen, die folgende Elemente integriert:

 

-   Umgestaltung der Frankfurter Straße und der Plätze. Hier ist alsbald eine umsetzbare und konsensfähige Lösung vorzustellen.

 

-   Gestaltungssatzung

 

-   Parkraumkonzept

 

-   Umgestaltung der Einfahrtssituation Kulturhalle/Vorlage einer Planung

 

-   Einsatz der Wirtschaftsförderung ( IC Rödermark AG)

 

-   Aufwertung der Nebenstraße und der dortigen Bebauung ( das betrifft insbesondere die Gassen im Fränkischen Rundling)

 

-   Verbesserung der Wohnsituation im Fränkischen Rundling

 

-   Belebung Zehnthof

 

-   Unterstützung der Aktivitäten des Gewerbevereins

 

-   Sicherstellung und weitere Belebung von Kerb, Adventsmarkt und anderen Ortskern-Festen

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:    einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                    CDU, 12 x AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:                      /

Enthaltung:                      1 x Andere Liste/Die Grünen

 

Ö 16  
Antrag der FDP-Fraktion: Mehr Gewerbeentwicklungsgebiete für Rödermark  
CuF/0128/09  
Ö 17  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Kleinkinderbetreuung in Rödermark  
ALG/0131/09  
Ö 18  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 19  
Mitteilungen und Anfragen