Bürgerinformationssystem
1. Den Änderungen
zum Haushalt 2009 wird zugestimmt. 2. Dem
Haushaltskonsolidierungskonzept 2009 wird zugestimmt. 3. Der Haushaltssatzung 2009 mit Haushaltsplan, Stellenplan und
Finanzplan wird zugestimmt (Änderungen aus 1. sind enthalten). 4. Der
Beteiligungsbericht 2008 wird zur Kenntnis genommen. 5. Die Wirtschaftspläne der Berufsakademie Rhein-Main GmbH und
der IC Rödermark AG werden zur Kenntnis genommen. Von den Fraktionen AL/Die Grünen und CDU wurde jeweils ein
ergänzender Antrag zum Haushalt 2009 vorgelegt. Es wird vereinbart, dass die
Fraktionsvorsitzenden eine Übersicht über die zum Haushalt 2009 eingegangenen
Anträge sowie die aktuelle Änderungsliste erhalten sollen. Die Abstimmungsergebnisse über die zum Haushalt 2009
eingereichten Anträge der Fraktionen werden auf gesondert beigefügter Übersicht
dargestellt. Antrag laufende Nr. 16: Herr Lauer regt an in Vorbereitung des Haushalts 2010 alle
Einnahmepositionen einer genauen Prüfung zu unterziehen. Herr Sturm sagt zu,
eine Übersicht über alle erzielten Gebühreneinnahmen sowie deren Höhe den
Fraktionen zur Verfügung zu stellen. Antrag laufende Nr. 17: Den Fraktionen soll eine Übersicht über die interkommunale
Zusammenarbeit der Stadt Rödermark vorgelegt werden. Herr Kern sagt dies zu. |
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