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Tagesordnung - 30. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (Sondersitzung)  

 
 
Bezeichnung: 30. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (Sondersitzung)
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 05.05.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Betriebskostenzuschuss Schwimmbad  
VO/0208/08  
Ö 2  
Haushaltsplan 2009
Enthält Anlagen
VO/0261/08  
Ö 3  
Antrag der SPD-Fraktion: LKW-Durchfahrverbote wirkungsvoll überprüfen  
SPD/0010/09  
Ö 4  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Wohn-/Baugebiet Breidert  
CuF/0058/09  
Ö 5  
Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes A 28 "Bahnhof Ober-Roden Nord" eingegangenen Anregungen von Trägern öffentlicher Belange und Bürgern  
VO/0059/09  
Ö 6  
Beschluss des Bebauungsplanes A 28 "Bahnhof Ober-Roden Nord" als Satzung  
VO/0060/09  
Ö 7  
3. Änderung der Hundesteuersatzung  
Enthält Anlagen
VO/0100/09  
Ö 8  
Fläche an der Halle Urberach - Übertragung vom Anlagevermögen der Stadt in das Vermögen das Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft-  
VO/0103/09  
Ö 9  
Beschluss über die Offenlegung des Bebauungsplanes A 20.7 "Erikastraße"  
VO/0117/09  
Ö 10  
Interfraktioneller Antrag: Regionaltangente West (RTW)  
IFA/0099/09  
Ö 11  
Antrag der SPD-Fraktion: Integrationsförderpreis  
SPD/0124/09  
Ö 12  
Antrag der FDP-Fraktion: Bessere Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Rödermark  
FDP/0126/09  
Ö 13  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Parkraumkonzept für den Ortskern Ober-Roden  
CuF/0127/09  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, im Rahmen der Sanierungs- und Aufwertungsmaßnahmen für den Ortskern von Ober-Roden ein neues Parkraumkonzept zu erstellen.

 

Hierzu ist der neue Bedarf zu ermitteln, der sich aufgrund der geänderten Situation im Ortskern ergeben wird.

 

Die Notwendigkeit neuer und zusätzlicher Parkplätze ist zu prüfen.

Das Parkraumkonzept soll aufzeigen, an welchen Standorten der Bedarf an Parkplätzen städtebaulich verträglich und nachfragegerecht abgedeckt werden kann.

Modelle der Bewirtschaftung sind ebenfalls in die Prüfung einzubeziehen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    30.04.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 13 - (offen)
   
   
    05.05.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Der Magistrat wird beauftragt, im Rahmen der Sanierungs- und Aufwertungsmaßnahmen für den Ortskern von Ober-Roden ein neues Parkraumkonzept zu erstellen

Der Magistrat wird beauftragt, im Rahmen der Sanierungs- und Aufwertungsmaßnahmen für den Ortskern von Ober-Roden ein neues Parkraumkonzept zu erstellen.

 

Hierzu ist der neue Bedarf zu ermitteln, der sich aufgrund der geänderten Situation im Ortskern ergeben wird.

 

Die Notwendigkeit neuer und zusätzlicher Parkplätze ist zu prüfen.

Das Parkraumkonzept soll aufzeigen, an welchen Standorten der Bedarf an Parkplätzen städtebaulich verträglich und nachfragegerecht abgedeckt werden kann.

Modelle der Bewirtschaftung sind ebenfalls in die Prüfung einzubeziehen.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen und verweist auf die Beratung im zuständigen Fachausschuss.

   
    12.05.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 16 - zurückgestellt
    Der Magistrat wird beauftragt, im Rahmen der Sanierungs- und Aufwertungsmaßnahmen für den Ortskern von Ober-Roden ein neues Parkraumkonzept zu erstellen

Der Magistrat wird beauftragt, im Rahmen der Sanierungs- und Aufwertungsmaßnahmen für den Ortskern von Ober-Roden ein neues Parkraumkonzept zu erstellen.

 

Hierzu ist der neue Bedarf zu ermitteln, der sich aufgrund der geänderten Situation im Ortskern ergeben wird.

 

Die Notwendigkeit neuer und zusätzlicher Parkplätze ist zu prüfen.

Das Parkraumkonzept soll aufzeigen, an welchen Standorten der Bedarf an Parkplätzen städtebaulich verträglich und nachfragegerecht abgedeckt werden kann.

Modelle der Bewirtschaftung sind ebenfalls in die Prüfung einzubeziehen.

   
    13.05.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7 - zurückgestellt
    Dieser Tagesordnungspunkt wird aus Zeitgründen erst in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 9

Dieser Tagesordnungspunkt wird aus Zeitgründen erst in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 9.06.2009 behandelt.

 

   
    28.05.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
    Der Magistrat wird beauftragt, im Rahmen der Sanierungs- und Aufwertungsmaßnahmen für den Ortskern von Ober-Roden ein neues Parkraumkonzept zu erstellen

Der Magistrat wird beauftragt, im Rahmen der Sanierungs- und Aufwertungsmaßnahmen für den Ortskern von Ober-Roden ein neues Parkraumkonzept zu erstellen.

 

Hierzu ist der neue Bedarf zu ermitteln, der sich aufgrund der geänderten Situation im Ortskern ergeben wird.

 

Die Notwendigkeit neuer und zusätzlicher Parkplätze ist zu prüfen.

Das Parkraumkonzept soll aufzeigen, an welchen Standorten der Bedarf an Parkplätzen städtebaulich verträglich und nachfragegerecht abgedeckt werden kann.

Modelle der Bewirtschaftung sind ebenfalls in die Prüfung einzubeziehen.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus und verweist auf das Abstimmungsergebnis im zuständigen Fachausschuss.

 

   
    09.06.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Der Magistrat wird beauftragt, im Rahmen der Sanierungs- und Aufwertungsmaßnahmen für den Ortskern von Ober-Roden ein neues Pa

Die Stadtverordnetenvorsteherin ruft die Tagesordnungspunkte 10 und 13 gemeinsam auf.

Nach Begründung durch die Antrag stellende Fraktion und den Stellungnahmen der übrigen Fraktionen erfolgt Abstimmung über den Antrag mit dem folgenden Wortlaut:

 

Der Magistrat wird beauftragt, im Rahmen der Sanierungs- und Aufwertungsmaßnahmen für den Ortskern von Ober-Roden ein neues Parkraumkonzept zu erstellen.

 

Hierzu ist der neue Bedarf zu ermitteln, der sich aufgrund der geänderten Situation im Ortskern ergeben wird.

 

Die Notwendigkeit neuer und zusätzlicher Parkplätze ist zu prüfen.

Das Parkraumkonzept soll aufzeigen, an welchen Standorten der Bedarf an Parkplätzen städtebaulich verträglich und nachfragegerecht abgedeckt werden kann.

Modelle der Bewirtschaftung sind ebenfalls in die Prüfung einzubeziehen.

 

Abstimmungsergebnis:    einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                    CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:                      /

Enthaltung:                      /

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:    einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                    CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:                      /

Enthaltung:                      /

 

Ö 14  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Grundstückspreise für städtische Wohnbaugrundstücke  
CuF/0129/09  
Ö 15  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Koordination und Planung von Maßnahmen im Ortskern von Ober-Roden  
CuF/0130/09  
Ö 16  
Antrag der FDP-Fraktion: Mehr Gewerbeentwicklungsgebiete für Rödermark  
CuF/0128/09  
Ö 17  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Kleinkinderbetreuung in Rödermark  
ALG/0131/09  
Ö 18  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 19  
Mitteilungen und Anfragen