Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 30. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (Sondersitzung)  

 
 
Bezeichnung: 30. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (Sondersitzung)
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 05.05.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Betriebskostenzuschuss Schwimmbad  
VO/0208/08  
Ö 2  
Haushaltsplan 2009
Enthält Anlagen
VO/0261/08  
Ö 3  
Antrag der SPD-Fraktion: LKW-Durchfahrverbote wirkungsvoll überprüfen  
SPD/0010/09  
Ö 4  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Wohn-/Baugebiet Breidert  
CuF/0058/09  
Ö 5  
Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes A 28 "Bahnhof Ober-Roden Nord" eingegangenen Anregungen von Trägern öffentlicher Belange und Bürgern  
VO/0059/09  
Ö 6  
Beschluss des Bebauungsplanes A 28 "Bahnhof Ober-Roden Nord" als Satzung  
VO/0060/09  
Ö 7  
3. Änderung der Hundesteuersatzung  
Enthält Anlagen
VO/0100/09  
Ö 8  
Fläche an der Halle Urberach - Übertragung vom Anlagevermögen der Stadt in das Vermögen das Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft-  
VO/0103/09  
Ö 9  
Beschluss über die Offenlegung des Bebauungsplanes A 20.7 "Erikastraße"  
VO/0117/09  
Ö 10  
Interfraktioneller Antrag: Regionaltangente West (RTW)  
IFA/0099/09  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Antrag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat, bei den zuständigen Stellen darauf hin zu wirken, dass

 

  • die Weiterführung der geplanten RTW auf der Dreieichbahn bis Dieburg in die Planungen der RTW einbezogen wird,

 

  • die Weiterführung der RTW von Neu-Isenburg nach Dreieich Buchschlag in jedem Fall auf der östlichen Seite der Bahnlinie erfolgt und hierzu die Unterführung in Neu-Isenburg ein- oder zweigleisig auszuführen ist,

 

  • eine Option für eine mögliche Durchbindung der RTW an die Dreieichbahn für die Zukunft damit offen gehalten wird,

 

  • die RTW Planungsgesellschaft im Rahmen der zu erstellenden Konzeption aufgefordert wird, neben einer besseren Flughafenanbindung auch eine bessere und häufigere Direktver-bindung der Dreieichbahn zum Frankfurter Hbf im Halb- bzw. Stundentakt mit in die Planungen und Untersuchungsergebnisse einzubeziehen.

 

Zu den zuvor vier genannten Punkten sollten sämtliche Bedingungen und Kosten benannt und offen gelegt werden. In einer Kosten-/Nutzen-Analyse müssen ebenso sämtliche technische Möglichkeiten wie z.B. Fahrzeuge, Elektrifizierung, doppelgleisige Streckenführung etc. eruiert und vorgelegt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    29.04.2009 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Antrag:

 

Antrag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat, bei den zuständigen Stellen darauf hin zu wirken, dass

 

  • die Weiterführung der geplanten RTW auf der Dreieichbahn bis Dieburg in die Planungen der RTW einbezogen wird,

 

  • die Weiterführung der RTW von Neu-Isenburg nach Dreieich Buchschlag in jedem Fall auf der östlichen Seite der Bahnlinie erfolgt und hierzu die Unterführung in Neu-Isenburg ein- oder zweigleisig auszuführen ist,

 

  • eine Option für eine mögliche Durchbindung der RTW an die Dreieichbahn für die Zukunft damit offen gehalten wird,

 

  • die RTW Planungsgesellschaft im Rahmen der zu erstellenden Konzeption aufgefordert wird, neben einer besseren Flughafenanbindung auch eine bessere und häufigere Direktver-bindung der Dreieichbahn zum Frankfurter Hbf im Halb- bzw. Stundentakt mit in die Planungen und Untersuchungsergebnisse einzubeziehen.

 

Zu den zuvor vier genannten Punkten sollten sämtliche Bedingungen und Kosten benannt und offen gelegt werden. In einer Kosten-/Nutzen-Analyse müssen ebenso sämtliche technische Möglichkeiten wie z.B. Fahrzeuge, Elektrifizierung, doppelgleisige Streckenführung etc. eruiert und vorgelegt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 7

Ablehnung:    0

Enthaltung:   0

   
    30.04.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 10 - (offen)
   
   
    05.05.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat, bei den zuständigen Stellen darauf hin zu wirken, dass

Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat, bei den zuständigen Stellen darauf hin zu wirken, dass

 

  • die Weiterführung der geplanten RTW auf der Dreieichbahn bis Dieburg in die Planungen der RTW einbezogen wird,

 

  • die Weiterführung der RTW von Neu-Isenburg nach Dreieich Buchschlag in jedem Fall auf der östlichen Seite der Bahnlinie erfolgt und hierzu die Unterführung in Neu-Isenburg ein- oder zweigleisig auszuführen ist,

 

  • eine Option für eine mögliche Durchbindung der RTW an die Dreieichbahn für die Zukunft damit offen gehalten wird,

 

  • die RTW Planungsgesellschaft im Rahmen der zu erstellenden Konzeption aufgefordert wird, neben einer besseren Flughafenanbindung auch eine bessere und häufigere Direktver-bindung der Dreieichbahn zum Frankfurter Hbf im Halb- bzw. Stundentakt mit in die Planungen und Untersuchungsergebnisse einzubeziehen.

 

Zu den zuvor vier genannten Punkten sollten sämtliche Bedingungen und Kosten benannt und offen gelegt werden. In einer Kosten-/Nutzen-Analyse müssen ebenso sämtliche technische Möglichkeiten wie z.B. Fahrzeuge, Elektrifizierung, doppelgleisige Streckenführung etc. eruiert und vorgelegt werden.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Antrag zuzustimmen.

   
    12.05.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat, bei den zuständigen Stellen darauf hin zu wirken, dass

Beschlussfassung erfolgte unter TO A.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat, bei den zuständigen Stellen darauf hin zu wirken, dass

 

  • die Weiterführung der geplanten RTW auf der Dreieichbahn bis Dieburg in die Planungen der RTW einbezogen wird,

 

  • die Weiterführung der RTW von Neu-Isenburg nach Dreieich Buchschlag in jedem Fall auf der östlichen Seite der Bahnlinie erfolgt und hierzu die Unterführung in Neu-Isenburg ein- oder zweigleisig auszuführen ist,

 

  • eine Option für eine mögliche Durchbindung der RTW an die Dreieichbahn für die Zukunft damit offen gehalten wird,

 

  • die RTW Planungsgesellschaft im Rahmen der zu erstellenden Konzeption aufgefordert wird, neben einer besseren Flughafenanbindung auch eine bessere und häufigere Direktver-bindung der Dreieichbahn zum Frankfurter Hbf im Halb- bzw. Stundentakt mit in die Planungen und Untersuchungsergebnisse einzubeziehen.

 

Zu den zuvor vier genannten Punkten sollten sämtliche Bedingungen und Kosten benannt und offen gelegt werden. In einer Kosten-/Nutzen-Analyse müssen ebenso sämtliche technische Möglichkeiten wie z.B. Fahrzeuge, Elektrifizierung, doppelgleisige Streckenführung etc. eruiert und vorgelegt werden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:    einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                    CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:                      /

Enthaltung:                      /

 

Ö 11  
Antrag der SPD-Fraktion: Integrationsförderpreis  
SPD/0124/09  
Ö 12  
Antrag der FDP-Fraktion: Bessere Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Rödermark  
FDP/0126/09  
Ö 13  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Parkraumkonzept für den Ortskern Ober-Roden  
CuF/0127/09  
Ö 14  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Grundstückspreise für städtische Wohnbaugrundstücke  
CuF/0129/09  
Ö 15  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Koordination und Planung von Maßnahmen im Ortskern von Ober-Roden  
CuF/0130/09  
Ö 16  
Antrag der FDP-Fraktion: Mehr Gewerbeentwicklungsgebiete für Rödermark  
CuF/0128/09  
Ö 17  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Kleinkinderbetreuung in Rödermark  
ALG/0131/09  
Ö 18  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 19  
Mitteilungen und Anfragen