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Tagesordnung - 25. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 17.03.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Haushaltsplan 2009
Enthält Anlagen
VO/0261/08  
Ö 5  
Betriebskostenzuschuss Schwimmbad  
VO/0208/08  
Ö 6  
Jahresbericht für das Haushaltsjahr 2008  
VO/0014/09  
Ö 7  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2008 des Eigenbetriebes Entsorgung und Dienstleistung  
VO/0051/09  
Ö 8  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2008 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft      
Ö 9  
Wohnungsbau für junge Familien -Möglichkeiten der Erbpacht-  
VO/0276/08  
Ö 10  
Projekt "Wohnungsbau für Junge Familien" Verkauf von Teilflächen aus den Grundstücken Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nr. 460-464, Seppl-Herberger-Weg 22-32  
VO/0277/08  
Ö 11  
Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes A 28 "Bahnhof Ober-Roden Nord" eingegangenen Anregungen von Trägern öffentlicher Belange und Bürgern  
VO/0059/09  
Ö 12  
Beschluss des Bebauungsplanes A 28 "Bahnhof Ober-Roden Nord" als Satzung  
VO/0060/09  
Ö 13  
Verkauf des Wohnhauses Urberacher Straße 24  
VO/0054/09  
Ö 14  
Antrag der SPD-Fraktion: Schnellstmögliche Umsetzung des Gesetzes zur Umsetzung von Zukunftsinvestitionen der Kommunen und Länder im Rahmen des Konjunkturpaketes II  
SPD/0050/09  
Ö 15  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Wohn-/Baugebiet Breidert  
CuF/0058/09  
Ö 16  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Barrierefreiheit  
ALG/0061/09  
Ö 17  
Antrag der SPD-Fraktion: Förderung der Teilnahme von EU-Bürgerinnen und -Bürgern in Rödermark an der Europawahl  
SPD/0066/09  
Ö 18  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Kreisel Ober-Roden Nord  
Cuf/0067/09  
Ö 19  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Eigenbetrieb  
CuF/0068/09  
Ö 20  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Haushalt/Konjunkturprogramm  
CuF/0069/09  
Ö 21  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Spielstraße Nikolaus-Schwarzkopf-Straße  
ALG/0070/09  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat beauftragt zu prüfen, ob auf dem Teilstück der Nikolaus-Schwarzkopf-Strasse zwischen Schillerstraße und der Fußgängerbrücke über die Rodaustraße eine Spielstraße einrichten eingerichtet werden kann.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    02.03.2009 - Ausschuss für Familie, Soziales und Kultur
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Frau Daum begründet den Antrag für die Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen

Frau Daum begründet den Antrag für die Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen.

Einstimmig wird empfohlen, dem Antrag mit dem folgenden Wortlaut in der Stadtverordnetenversammlung zu zustimmen.

 

Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, ob auf dem Teilstück der Nikolaus-Schwarzkopf-Straße zwischen Schillerstraße und der Fußgängerbrücke über die Rodaustraße eine Spielstraße einrichten eingerichtet werden kann.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:    einstimmig

 

Zustimmung:                    CDU, Andere Liste/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:                      /

Enthaltung:                      /

 

   
    05.03.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 18 - zur Kenntnis genommen
   

Der Magistrat beauftragt zu prüfen, ob auf dem Teilstück der Nikolaus-Schwarzkopf-Strasse zwischen Schillerstraße und der Fußgängerbrücke über die Rodaustraße eine Spielstraße eingerichtet werden kann.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Antrag zuzustimmen.

   
    17.03.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
    Der Magistrat beauftragt zu prüfen, ob auf dem Teilstück der Nikolaus-Schwarzkopf-Straße zwischen Schillerstraße und der Fußgä

Nach Begründung durch die Antrag stellende Fraktion und Stellungnahmen der übrigen Fraktionen wird über den Antrag, der wie folgt lautet, abgestimmt:

 

Der Magistrat beauftragt zu prüfen, ob auf dem Teilstück der Nikolaus-Schwarzkopf-Straße zwischen Schillerstraße und der Fußgängerbrücke über die Rodaustraße eine Spielstraße eingerichtet werden kann.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

Ö 22  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Erweiterung der Betreuungsplätze für Grundschüler  
CuF/0071/09