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Auszug - Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin  

 
 
25. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
TOP: Ö 1
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 17.03.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark
 
Beschluss

Vor einstieg in die Tagesordnung gratuliert die Stadtverordnetenvorsteherin der Stadtverordneten Karin von der Lühe zu ihrem heutigen Geburtstag.

 

1.1             Durch den Ältestenrat wurden für die heutige Sitzung die folgenden Festlegungen getroffen:

 

-         über die Tagesordnungspunkte 4, 5, 11,12 und 15 wird erst in der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12. Mai 2009 beraten.

 

-              unter TO A sollen die Tagesordnungspunkte 6, 7, 8, 10 und 13              behandelt werden
Abstimmung über TO A:               einstimmig zugestimmt

Zustimmung:               CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:               /

Enthaltung:               /

 

-          die Tagesordnungspunkte 14 und 20 sollen an den Haupt- und Finanzausschuss zur weiteren Behandlung und Entscheidung verwiesen werden

 

Abstimmung bezüglich Verweisung in HuF:              einstimmig
              zugestimmt

 

Zustimmung:               CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:               /

Enthaltung:               /

 

Im Rahmen der Behandlung der TOP 14 und 20 durch den Haupt- und Finanzausschuss sollen auch Festlegungen bezüglich der Maßnahmen, die aus den Mitteln der Konjunkturförderprogramme durchgeführt werden sollen, beschlossen werden. Die diesbezügliche Entscheidungsbefugnis wird durch die Stadtverordnetenversammlung auf den Haupt- und Finanzausschuss übertragen.

 

Abstimmung bezüglich Delegation an den HuF:              einstimmig
              zugestimmt

 

Zustimmung:               CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:               /

Enthaltung:               /

 

 

-         die Vorlage des Magistrats zum TOP 9 wurde zurückgezogen.

-         die Beschlussfassung zum TOP 16 soll ohne Aussprache erfolgen

-         gemäß Erklärung der SPD-Fraktion wird der Antrag zu TOP 17 zurückgenommen, weil er sich durch Informationen, die in der vorangegangenen Sitzung des Ältestenrates gegeben wurden, erledigt hat

 

-         der Antrag zu TOP 18 der Tagesordnung wurde zurückgezogen 

 

1.2             Auf Ihren Tischen ausgelegt finden Sie vor:

 

-              die von der Fraktion AL/Die Grünen eingereichten Anträge zum Haushalt 2009

 

-              die Kommunalpolitische Terminvorschau für die Monate April, Mai und Juni 2009