Bürgerinformationssystem

Auszug - Antrag der SPD-Fraktion: Schnellstmögliche Umsetzung des Gesetzes zur Umsetzung von Zukunftsinvestitionen der Kommunen und Länder im Rahmen des Konjunkturpaketes II  

 
 
25. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
TOP: Ö 14
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark Beschlussart: an Verwaltung zurück verwiesen
Datum: Di, 17.03.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark
SPD/0050/09 Schnellstmögliche Umsetzung des Gesetzes zur Umsetzung von Zukunftsinvestitionen der Kommunen und Länder im Rahmen des Konjunkturpaketes II
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag SPD-Fraktion
Federführend:Steuerungsunterstützung Stadtverordnetenbüro   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark spricht sich dafür aus, dass das Land Hessen die Mittel aus dem Zukunftsin

Der Tagesordnungspunkt 14 soll an den Haupt- und Finanzausschuss zur weiteren Behandlung und Entscheidung verwiesen werden

 

Im Rahmen der Behandlung des TOP 14 durch den Haupt- und Finanzausschuss sollen auch Festlegungen bezüglich der Maßnahmen, die aus den Mitteln der Konjunkturförderprogramme durchgeführt werden sollen, beschlossen werden. Die diesbezügliche Entscheidungsbefugnis wird durch die Stadtverordnetenversammlung auf den Haupt- und Finanzausschuss übertragen. (Siehe Beschlussfassung unter TOP 1).